Samstag, 18. Januar 2020

Schuldenkrise OECD fordert Billionen-Brandmauer

Euro-Skulptur in Brüssel: Die Schuldenkrise ist noch längst nicht vorbei
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Euro-Skulptur in Brüssel: Die Schuldenkrise ist noch längst nicht vorbei

Es ist eine gigantische Summe: Nach Meinung der OECD müssten die Euro-Länder die Rettungsfonds auf mindestens eine Billion Euro aufstocken - doppelt so viel wie bislang veranschlagt. Immerhin soll eine Rezession ausbleiben.

Brüssel - Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) fordert von den Ländern der Euro-Zone indirekt die Einrichtung von Rettungsfonds über mindestens eine Billion Euro. "Um Spannungen an den Märkten zu beruhigen, müssen die Fonds in einem ausreichenden Maße bereitstehen, um möglichen künftigen Anträgen auf Finanzhilfe standzuhalten", heißt es in einem OECD-Bericht zur Lage in der Euro-Zone.

Die OECD schätzt, dass allein angeschlagene Euro-Länder in den kommenden zwei Jahren einen Finanzierungsbedarf in Höhe von einer Billion Euro haben. Hinzu könnten Beiträge zur Rekapitalisierung von Banken aus der Euro-Zone kommen. "Obwohl es unklar ist, ob Mittel in dieser Höhe jemals in Anspruch genommen werden, könnte die Verfügbarkeit glaubwürdiger Brandmauern das Vertrauen stärken."

Die Euro-Länder diskutieren derzeit über die Höhe der Mittel, die sie in den beiden Euro-Rettungsfonds EFSF und ESM zum Schutz des Euro vorhalten müssen. Bislang sind die zum Einsatz gegen die Schuldenkrise einsetzbaren Mittel deutlich geringer als von der OECD gefordert. Der bisherige Euro-Rettungsfonds EFSF kann insgesamt 440 Milliarden Euro einsetzen. Im Sommer tritt dann der dauerhafte Euro-Rettungsfonds ESM in Kraft, der schrittweise bis zu 500 Milliarden Euro zum Kampf gegen die Krise erhalten soll. Bisher war geplant, dass das verfügbare Geld auch in einer Übergangsphase, in der beide Fonds nebeneinander bestehen, nicht die Summe von insgesamt 500 Milliarden Euro übersteigt.

Diesen Standpunkt hatte besonders die Bundesregierung vertreten. Unter dem Druck von EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und mehreren Euro-Ländern zeigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag jedoch zu einem Kompromiss bereit. So könnten zusätzlich zu den 500 Milliarden Euro aus dem ESM weitere rund 200 Milliarden Euro aus dem bisherigen Rettungsfonds EFSF kommen, die für Hilfsprogramme für Griechenland, Irland und Portugal verplant sind. Eine Entscheidung soll auf einem Treffen der Euro-Finanzminister in dieser Woche in Kopenhagen getroffen werden.

Weiter teilte die OECD mit, die Euro-Zone werde trotz Konjunkturflaute im laufenden Jahr um eine Rezession herumkommen. Die Wirtschaft im Währungsraum lege 2012 um 0,2 Prozent zu. Damit sagt die OECD der Euro-Zone - anders als der Internationale Währungsfonds und die EU-Kommission - keinen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts voraus. Im nächsten Jahr werde die Konjunktur mit 1,4 Prozent deutlich anziehen.

ts/dapd/afp/rtr

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