Europäische Volksvertretung Schulz ist neuer Präsident des EU-Parlaments

Der SPD-Politiker Martin Schulz ist wie erwartet zum neuen Präsidenten des Europaparlamentes gewählt worden. Der 56-Jährige gilt als streitlustig und will während seiner Amtszeit vor allem die Rechte der EU-Volksvertretung stärken.
SPD-Politiker Schulz: "Europa braucht einen Ort, an dem die Kontroverse um die Zukunft Europas, der EU und des Euros für die Bürger sichtbar und nachvollziehbar ausgetragen wird"

SPD-Politiker Schulz: "Europa braucht einen Ort, an dem die Kontroverse um die Zukunft Europas, der EU und des Euros für die Bürger sichtbar und nachvollziehbar ausgetragen wird"

Foto: dapd

Straßburg - Bei der Wahl in Straßburg ging der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Martin Schulz, aus dem ersten Wahlgang mit einer absoluten Mehrheit der Stimmen als klarer Sieger hervor. Von 699 anwesenden Parlamentariern stimmten 387 für ihn, also gut 55 Prozent. Die Fraktion der Sozialdemokraten hat 184 Mitglieder.

Schulz tritt die Nachfolge der konservativen Polen Jerzy Buzek an. "Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dem Parlament eine starke Stimme zu geben", sagte der 56-Jährige nach der Wahl. Dabei wandte er sich in aller Deutlichkeit an die EU-Regierungen: "Wer glaubt, man könne ein Mehr an Europa mit einem Weniger an Parlamentarismus schaffen, dem sage ich hier und jetzt den Kampf an."

Schulz führt die Volksvertretung für die nächsten zweieinhalb Jahre bis zur Europawahl 2014. Das Amt des Präsidenten wird traditionell zwischen den zwei größten Fraktionen aufgeteilt, deshalb ist die Wahl von Schulz keine Überraschung. Der konservative Gegenkandidat Nirj Deva aus Großbritannien erhielt 142 Stimmen, auf die liberale Britin Diana Wallis entfielen 141 Stimmen.

Der gelernte Buchhändler Schulz ist seit 1994 Mitglied des Europaparlaments und hat die Fraktion der Sozialdemokraten in den letzten sieben Jahre (seit Juli 2004) angeführt - wortgewaltig, konfliktfreudig und engagiert. Nun will er frischen Wind in die Europapolitik bringen und das Parlament aufwerten. Letzter deutscher Sozialdemokrat im Amt des Präsidenten war der Düsseldorfer Klaus Hänsch von 1994 bis 1997.

mg/dapd
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