Zapateros Ende Krisengebeuteltes Spanien steht vor Regierungswechsel

Am Sonntag wählt Spanien ein neues Parlament. Die von hoher Arbeitslosigkeit gebeutelten Spanier haben sich auf einen Regierungswechsel eingestimmt. Zeitungen titeln bereits: "Vor dem Wechsel". Und der dürfte zugunsten des Zapatero-Herausforderers Mariano Rajoy ausfallen.
Wechselstimmung in Spanien: Proteste vor der Parlamentswahl

Wechselstimmung in Spanien: Proteste vor der Parlamentswahl

Foto: LLUIS GENE/ AFP

Madrid - Spanien wird wahrscheinlich bald einen neuen Regierungschef haben. Statt José Zapatero wird, nach aktuellen Umfragen, wohl der jetzige Oppositionsführer Mariano Rajoy das Kommando übernehmen. Daran gab es am Samstag nach Abschluss des Wahlkampfes kaum noch Zweifel. Und es könnte ein Erdrutschsieg für ihn und seine Konservative Volkspartei (PP) werden.

Letzten Umfragen zufolge hatte die PP rund 15 Prozentpunkte Vorsprung vor der bislang regierenden Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) mit ihrem Spitzenkandidaten Alfredo Pérez Rubalcaba; die Konservativen könnten im Parlament sogar eine absolute Mehrheit erringen. Die konservative Tageszeitung "ABC" schrieb auf ihrer Titelseite unter einem Foto Rajoys: "Vor dem Wechsel."

Der scheidende Ministerpräsident Zapatero steht nach mehr als sieben Jahren an der Regierung nicht für eine dritte Amtszeit zur Verfügung. Er hatte angesichts der Wirtschaftskrise des Landes und der verbreiteten Unzufriedenheit über die sehr hohe Arbeitslosigkeit im Juli vorgezogene Neuwahlen für den 20. November angekündigt, die damit vier Monate vor dem ursprünglich angesetzten Wahltermin stattfinden. Bereits im April hatte er erklärt, nicht für eine dritte Amtszeit anzutreten.

Die spanische Wirtschaft wurde von der weltweiten Finanzkrise 2008 stark getroffen. Im dritten Quartal dieses Jahres war das Wachstum gleich Null, die Arbeitslosigkeit liegt bei 21,5 Prozent, unter Jugendlichen sogar bei 45,8 Prozent. Die Konservativen unter Rajoy wollen ein rigoroses Sparprogramm durchsetzen und für die hochverschuldeten spanischen Regionen ein Defizitverbot verhängen.

"Wir werden unsere Defizit-Verpflichtungen erfüllen", versprach Rajoy am Freitag im Radiosender Onda Cero. Am Samstag wollten sich zahlreiche Anhänger der Bewegung der "Indignados" ("Empörten") auf dem zentralen Madrider Platz Puerta del Sol versammeln, um gegen die Arbeitslosigkeit zu protestieren.

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