Stark-Rücktritt Die EZB braucht ein neues Gleichgewicht

Ohne ihren Chefökonom Jürgen Stark wird die EZB weniger rigide, weniger hart, weniger deutsch. Das schürt Ängste um die Stabilität des Euro. Die Chance ist jedoch, dass die EZB ihren Streit begräbt, eine pragmatische Linie findet und den Euro zum Erfolg führt.
Jürgen Stark: Der führende "Falke" macht Schluss

Jürgen Stark: Der führende "Falke" macht Schluss

Foto: Alex Hofford/ dpa

So viel ist sicher: Der Rücktritt des EZB-Chefvolkswirts Jürgen Stark schwächt die deutsche Position in der Europäischen Zentralbank. Nach dem ehemaligen Bundesbankchef Axel Weber geht das zweite politische Schwergewicht. Sogar mehr noch als Weber galt Stark bislang als Anführer der geldpolitischen "Falken", die hartem Geld stets dem Vorzug vor vielen Jobs und hohen Löhnen geben - so, wie es das nach Bundesbank-Vorbild gestaltete EZB-Statut vorsieht.

Die Gefahr ist groß, dass sich nach Starks Abgang in Deutschland und einigen Nachbarländern der Eindruck festsetzt, die Geldpolitik in Frankfurt werde von Softies bestimmt, das Geld sei in Europa nicht mehr sicher. Der ohnehin schon schwache Rückhalt der Währungsunion könnte bis zu deren Auflösung schwinden. Zugleich besteht aber auch die Chance, dass die EZB ihre Grabenkämpfe entlang ideologischer und nationaler Grenzen überwindet, zu einer geschlossenen Position findet und so eine Basis für eine gelebte und funktionierende Union legt.

Mit seinem knorrigen Auftreten verkörpert Stark den Archetyp des konservativen Notenbankers, der in jedem Boom die Spaßbremse gibt und in jeder Krise die Schmerzen der Anpassung preist. Jürgen Stark, der in seiner Beamtenkarriere für Otto Graf Lambsdorff, Helmut Kohl und Theo Waigel arbeitete, gilt als Urheber des Euro-Stabilitätspakts und des Versprechens, die Gemeinschaftswährung werde "hart wie die Mark".

Die reine Lehre ist keine Option mehr

Anders als die D-Mark-Nostalgiker, die gerade Konjunktur haben, steht Stark durchaus für "mehr Europa" ein, allerdings mit Deutschland als Schablone für den Kontinent: mit Schuldenbremsen für alle, mit Stimmrechtsentzug für überschuldete Länder und mit einer Brüsseler Haushaltsbehörde, die in die nationalen Etats eingreift, damit die Staaten nicht zu viel Geld ausgeben. Für diese als "Stabilitätskultur" bekannte Haltung steht Stark mit ans Dogmatische grenzender Überzeugung ein, und dafür musste er in den vergangenen Jahren eine Niederlage nach der anderen einstecken.

Der Streit um wieder verstärkte Anleihekäufe der EZB, gegen die Jürgen Stark zusammen mit Webers Nachfolger Jens Weidmann, dem Luxemburger Yves Mersch und dem Niederländer Nout Wellink opponierte, ist nur die jüngste Folge dieser Serie.

Aktuell muss sich die Zentralbank sogar darauf einstellen, noch viel länger Staatsanleihen zu noch viel höheren Summen zu kaufen als bisher gedacht, wenn sie nicht riskieren will, dass Italien oder Spanien Hilfskredite benötigen und so die Euro-Rettung torpedieren. Denn die eigentlich für die Lösung der Schuldenprobleme zuständigen Regierungen schaffen es nicht, den Euro-Fonds EFSF für diese Rolle zu ertüchtigen. Am Finanzmarkt wird die EZB als einzige Institution gesehen, die dem Verkaufsdruck am Anleihenmarkt glaubwürdig entgegentreten kann. So dürften die Grenzen zwischen Geld- und Finanzpolitik noch weiter verwischen - gegen den Willen aller Zentralbanker, besonders aber der Falken um Stark.

Auf die reine Lehre zu pochen, ist für die EZB unter den Umständen dieser Krise keine Option mehr, denn sie ist faktisch auch für die Stabilität des Finanzsystems zuständig, und wenn die Währungsunion scheitert, fehlt ihr die Geschäftsgrundlage. Deshalb hat die Bank, anders als Stark persönlich, immer wieder ihre Überzeugungen pragmatisch über Bord geworfen.

Die Position der EZB wirkt aus der Zeit gefallen

Kurz vor dem Euro-Gipfel im Juli stellte Jürgen Stark noch im Namen der EZB klar, die Diskussion um eine Umschuldung Griechenlands sei "fruchtlos" und die Bank werde griechische Staatsanleihen mit Ausfall-Rating keinesfalls als Sicherheiten akzeptieren - um dann zu erleben, wie EZB-Präsident Jean-Claude Trichet beides billigte. Zu Beginn der Euro-Krise Anfang 2010 hatte Stark sogar jegliche Hilfe der Euro-Staaten untereinander für unmöglich erklärt - auch diese Position war schnell hinfällig.

Zugleich hat Jürgen Stark durchaus beeindruckende Erfolge vorzuweisen. Manchen mag das Wachstum der EZB-Bilanzsumme auf rund zwei Billionen Euro bedrohlich erscheinen. Doch im Vergleich zu den Kollegen in London, Tokio oder Washington verhielt sich die Frankfurter Zentralbank stockkonservativ. Die Geldmenge aufzublähen, kam für sie bislang nicht infrage. Ihre Sondermaßnahmen zur Krisenbekämpfung hat die EZB zum Großteil bereits beendet. Und statt die Leitzinsen auf Null zu senken, stoppte sei bei 1,0, schickte die Zinssätze sogar in diesem Jahr wieder nach oben.

All das dürfte maßgeblich auf den Einfluss Starks, der schon Mitte 2009 steigende Zinsen ankündigte, zurückzuführen sein. Doch diese Erfolge dürften auch nicht zu halten sein, womöglich liegt in dieser Erkenntnis der wahre Hintergrund für Starks Rücktritt.

Denn seit der Abschwung nach den Randstaaten auch Europas Kern erfasst hat, wirkt die Position der EZB merkwürdig aus der Zeit gefallen. Als die EZB im April mit Zinserhöhungen begann, warnten Ökonomen wie Paul Krugman, die Bank wiederhole "den Fehler von 2008". Damals, wie 2011 auf Betreiben Starks, erhöhte die EZB im Juli noch schnell in der beginnenden Rezession die Zinsen, um sie drei Monate später wieder zurückzunehmen, weil sich die von Rohstoffpreisen getriebene Inflation als flüchtige Gefahr erwiesen hatte. Auch weil die Stabilität der Banken wieder infrage steht, kann von einer Rückkehr zu normaler Geldpolitik keine Rede mehr sein.

Mehr Pragmatiker an der EZB-Spitze

Inzwischen fordern die meisten Experten, die EZB solle ihre Zinserhöhungen wieder zurücknehmen; die Geldmarktsätze zeigen an, dass der Markt das erwartet. Das einzige Problem ist der Schaden für die Glaubwürdigkeit. Der künftige EZB-Präsident Mario Draghi könnte den Kurswechsel als Pragmatiker einleiten. Die Furcht, dann als Weichgeld-Italiener gebrandmarkt zu werden, dürfte geringer sein, wenn ihm keine interne Auseinandersetzung mit einem Jürgen Stark droht.

Jörg Asmussen als Stark-Nachfolger stünde genau wie sein Studienfreund und langjähriger Staatssekretärskollege Weidmann ebenfalls für pragmatische Politik, wie die beiden Axel-Weber-Schüler in der Großen Koalition bewiesen haben. Zugleich scheidet mit Draghis Antritt wegen des EU-Proporzes der Italiener Lorenzo Bini Smaghi aus dem Zentralbankrat aus. Der ist zwar kompetent und keineswegs immer ein Widersacher von Starks Positionen, aber ebenso als Lautsprecher bekannt, der im Gegensatz zu Stark mehrfach öffentlich vor der Gefahr fallender Preise und zu harter Geldpolitik warnte.

Das neue Personaltableau spricht dafür, dass es im Euro-Tower in Zukunft weniger streitbar zugeht - vielleicht auch dafür, dass die Geldpolitiker weniger deutsche oder italienische Interessen artikulieren werden, sondern tatsächlich das Wohl der ganzen Euro-Zone im Blick haben. So könnte die Währungsunion doch noch funktionieren.

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