Freitag, 20. September 2019

Schuldenland Portugal Rettungskandidat Nummer drei

Hafen von Lissabon: Ist die portugiesische Wirtschaft stark genug, um die Staatsverschuldung aus eigener Kraft herunterzufahren?

Mit allen Tricks versucht die Regierung in Lissabon die Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen. Auch gestern in Berlin sagte Premierminister José Sócrates erneut, Portugal werde ohne internationale Finanzhilfen auskommen. Unter Experten glaubt daran allerdings kaum noch jemand.

Hamburg - Wird Portugal nach Griechenland und Irland in Kürze als nächstes Euro-Land internationale Finanzhilfen in Anspruch nehmen? Die Frage wird zurzeit viel diskutiert, an den Kapitalmärkten ebenso wie in der Politik. Am Mittwochabend in Berlin beispielsweise, beim Treffen zwischen dem portugiesischen Premierminister José Sócrates und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Zum Showdown könnte es für Portugal in einer Woche kommen, am 11. März, wenn sich die Euro-Staaten in Brüssel zum Schuldengipfel treffen.

So viel steht fest: Die Regierung in Lissabon will ihre Staatsfinanzen mit aller Kraft allein sanieren. Die Lage ist jedoch diffizil. Mit rund 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bewegt sich die Verschuldung der Portugiesen zwar auf dem Niveau Deutschlands. Zum Vergleich: Bei Italien sind es fast 120 Prozent, Griechenland liegt sogar noch darüber.

Allerdings verfügt Portugal längst nicht über die Wirtschaftskraft der Bundesrepublik. Zudem bereitet das jährliche Haushaltsdefizit noch deutlich größere Sorgen. Die Lücke erreichte im Krisenjahr 2009 ein Rekordausmaß von 9,4 Prozent des BIP. Seitdem kämpft die Regierung um Mäßigung - allerdings mit zweifelhaftem Erfolg.

Der Trick mit den Pensionszahlungen

Die angepeilte Neuverschuldung von 7,3 Prozent des BIP im vergangenen Jahr etwa wurde auf dem Papier nach portugiesischen Angaben zwar erreicht. Gelungen ist das Beobachtern zufolge aber lediglich mit einem Trick: Pensionsverpflichtungen der Portugal Telecom in Höhe von beinahe zwei Milliarden Euro wurden nach Angaben der US-Bank J. P. Morgan kurzerhand umklassifiziert. Das lies die Staatseinnahmen auf das Jahr gerechnet um etwa 1,1 Prozent des BIP steigen - und das Haushaltsloch wurde im entsprechenden Umfang reduziert.

Ziel verfehlt, muss es also eigentlich heißen. Und schlimmer noch: Die portugiesische Wirtschaft legte im vergangenen Jahr mit laut amtlicher Schätzung etwa 1,4 Prozent zu. Das wäre sogar noch ein stärkerer Zuwachs, als von Lissabon ursprünglich erwartet. "Die Tatsache, dass die Regierung ihr Defizitziel im strukturellen Sinne verfehlte, obwohl die Wirtschaft stärker als erwartet wuchs, ist nicht sehr ermutigend", schreibt dazu J. P. Morgan in einer Analyse.

Und geht es um den Blick nach vorn, sind die US-Banker längst nicht die einzigen Skeptiker. Auf lediglich 4,6 Prozent will Lissabon das Defizit im laufenden Jahr drücken. "Auch 2011 dürfte es der Regierung schwerfallen, das gesteckte Defizitziel zu erreichen", sagt jedoch Christoph Weil, Analyst der Commerzbank. Nach seiner Einschätzung dürfte die portugiesische Wirtschaft im laufenden Jahr entgegen den Annahmen der Regierung um etwa 1 Prozent schrumpfen. "Das bedeutet, dass die Arbeitslosigkeit und damit auch die Sozialausgaben weiter steigen werden", sagt Weil.

Tatsächlich gingen die Portugiesen bei ihrer Haushaltsplanung für dieses Jahr noch von einem geringfügigen aber immerhin positiven Wirtschaftswachstum aus. Das rückt inzwischen allerdings in weite Ferne. Schon im letzten Quartal des vergangenen Jahres legten Portugals Unternehmen in der Mehrzahl offenbar wieder den Rückwärtsgang ein. Die Wirtschaftsleistung des Landes schrumpfte von Oktober bis Dezember 2010 um 0,3 Prozent, so das nationale Statistikamt.

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