Misstrauensvotum gescheitert Berlusconi bleibt im Amt

Der angeschlagene italienische Regierungschef Silvio Berlusconi kann im Amt bleiben. Er konnte einen Misstrauensantrag der Opposition am Dienstag in der Abgeordnetenkammer in Rom mit knapper Mehrheit abwehren.
Cavaliere gerettet: Berlusconi hat wieder eine Regierungskrise überstanden

Cavaliere gerettet: Berlusconi hat wieder eine Regierungskrise überstanden

Foto: TONY GENTILE/ REUTERS

Rom - Bei der Abstimmung sprachen ihm 311 Parlamentarier das Misstrauen aus, 314 votierten gegen den Antrag.

Vor der Abstimmung im Abgeordnetenhaus hatte Berlusconi im Senat selbst die Vertrauensfrage gestellt und diese klar gewonnen. 162 Senatoren sprachen ihm das Vertrauen aus, 135 stimmten dagegen.

Der 74-jährige Regierungschef hat im Parlament seit dem Bruch mit seinem früheren Bündnispartner Gianfranco Fini Ende Juli keine Mehrheit mehr. Schon im September hatte er dennoch eine Vertrauensabstimmung gewonnen.

Herausforderer Fini hatte Berlusconi wiederholt zum Rücktritt aufgefordert, um damit den Weg für eine neue Mitte-Rechts-Regierung freizumachen. Dies lehnte Berlusconi strikt ab. Wenn er nicht mehr das Vertrauen bekomme, werde es Neuwahlen geben, sagte er mehrfach.

Für Fini ist der gescheiterte Misstrauensantrag eine Niederlage. Mehrere seiner FLI-Abgeordneten schlossen sich dem Votum gegen Berlusconi nicht an.

Während der Abstimmungen im Parlament kam es in der Umgebung zu schweren Auseinandersetzungen zwischen demonstrierenden Berlusconi-Gegnern und der Polizei.

ak/dpa-afx
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