Donnerstag, 14. November 2019

Deutschland und der Euro Zwischen D-Mark-Nostalgie und Aufschwung-Patriotismus

In der Krise offenbart sich: Europa hat keine tragfähige gemeinsame Identität entwickelt. Daran krankt die Währungsunion - auch ökonomisch. Gefordert wären jetzt vor allem die Deutschen. Aber die wenden sich enttäuscht von Europa ab.

Euro-Ignoranz macht sich breit in Deutschland. Es ist die Mode dieses Winters. Man tut so, als gäbe es eine gangbare Alternative zur Währungsunion, ja, als gäbe es für Deutschland eine Alternative zur europäischen Idee. D-Mark-Nostalgie mischt sich mit obszönem Aufschwung-Patriotismus. Wir sind wieder wer: Nach Jahren der Stagnation und des Standort-Blues verkünden Deutsche mit nun allzu prallem Selbstbewusstsein den Partnern in Europa, wie Wirtschaft geht.

Dabei weiß niemand, ob der Austeritätskurs, wie ihn die Krisenländer jetzt einschlagen müssen, tatsächlich der ideale Weg zur wirtschaftlichen Gesundung ist. Und was passiert eigentlich, wenn die Bevölkerungen in all den als PIIGS diffamierten Ländern nicht mitziehen und womöglich autoritäre Kräfte ans Ruder bringen?

Solch heikler Fragen ungeachtet möchte Deutschland den anderen neue Regeln aufzwingen. Die Bundesregierung hat die Nachbarn brüskiert, indem sie forderte, Schuldenstaaten zeitweise das Stimmrecht zu entziehen - und indem sie mitten in der Krise die Panik anheizte mit unklaren Äußerungen über Schuldenkürzungen ("haircuts"). Ex-BDI-Chef Hans-Olaf Henkel empfiehlt derweil die Spaltung in einen Nord- und einen Süd-Euro. Frei nach dem Motto "Währungsunion ja, aber nicht mit denen". Es ist ein solches Auftrumpfen und Stolzieren, dass es gegen Deutschland zurückzuschlagen droht. Und das würde tatsächlich unseren Interessen schaden.

All das ist tragisch, denn die Währungsunion war von Anfang an vor allem ein politisches Projekt. Die ökonomische Begründung für den Euro war immer deutlich schwächer als die politische. Es ging Helmut Kohl, Francois Mitterand und Jacques Delors darum, das wiedervereinigte Deutschland in Europas Institutionen unverrückbar einzubinden. Es ging darum, ein greifbares Symbol europäischer Gemeinsamkeit zu schaffen: Wir teilen das gleiche Geld, wir wollen eine gemeinsame Zukunft, wir sind eine "Schicksalsgemeinschaft" (wie der frühere Bundesbank-Chef Hans Tietmeyer die Währungsunion bezeichnet hat). Die Euro-Zone erweckt derzeit einen anderen Eindruck.

Die gemeinsame Kultur fehlt

Wir stehen füreinander ein und lassen uns nicht auseinanderdividieren - eben diese Haltung stellen die Europäer nicht glaubwürdig dar. Deshalb spekulieren die Märkte gegen die Währungsunion. Angela Merkel hat im Frühjahr zu lange gezögert, Griechenland Garantien zuzusagen, weil es ihr vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen nicht opportun erschien. Wer sich als Teil einer Schicksalsgemeinschaft sieht, sollte anders handeln. Er sollte für eine unbegrenzte wechselseitige Garantie unter den Euro-Staaten eintreten.

In der Krise zeigt sich: Europa hat keine tragfähige gemeinsame Identität entwickelt. Daran krankt der Euro - auch ökonomisch. Damit eine Währungsunion auf Dauer funktionieren kann, bedarf es umfassenderer Umverteilungs-, Koordinierungs- und Kontrollmechanismen, als es sie bislang gibt. Damit eine derart verschärfte Integration demokratisch legitimiert und kontrolliert werden kann, braucht es weitreichende Voraussetzungen: eine gemeinsame europäische Öffentlichkeit, ein gemeinsames Geschichtsverständnis, gemeinsame Medien, gemeinsame Parteien und Verbände, eine gemeinsame (Zweit-)Sprache. All das gibt es, aber nur rudimentär. Denn all das fällt nicht vom Himmel: Gemeinsame Identität kann nur im Wege eines supranationalen nation building entstehen. Doch die Regierungen haben sich an die kulturelle Annäherung nicht heran getraut. Stattdessen haben Europäisierung und Globalisierung ihre Antithese entwickelt: einen neuen nationalen Patriotismus.

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