Beitrittsverhandlungen Signal für größere EU und Euro-Zone

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben grünes Licht für den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Island und die Einführung des Euros in Estland gegeben. Damit steht der Europäischen Union eine weitere Vergrößerung bevor. Derzeit führt die EU bereits Beitrittsverhandlungen mit Kroatien und der Türkei.
Europäische Union: Grünes Licht für neue Mitglieder und Euro-Zonen-Erweiterung

Europäische Union: Grünes Licht für neue Mitglieder und Euro-Zonen-Erweiterung

Foto: European Commission

Brüssel - Die Tür für die Aufnahme Islands in die Gemeinschaft geöffnet. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) haben sich auf ihrem Gipfeltreffen am Donnerstag für die Eröffnung von Beitrittsgesprächen mit Island ausgesprochen und begrüßten den Mitgliedsantrag der Inselbewohner, wie aus Diplomatenkreisen verlautete. Der 300.000-Einwohner-Staat hatte sich nach dem Zusammenbruch seines Finanzsystems im Juli vergangenen Jahres entschlossen, bei der EU Schutz zu suchen.

Die Nachwehen der Finanzmarktkrise zählen zugleich zu den größten Stolpersteinen für die Beitrittsverhandlungen: Die Niederlande und Großbritannien fordern von Island die Begleichung von insgesamt 3,8 Milliarden Euro, die Anleger aus den beiden Staaten bei der Pleite der Internetbank Icesave verloren haben. Der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende erklärte auf dem Gipfel am Donnerstag: "Island muss sich seiner Verantwortung stellen. Dafür werden wir sorgen."

Estlands tritt der Euro-Zone bei

Trotz Euro-Krise wächst die Währungsunion weiter: Estland kann zum 1. Januar 2011 als 17. Mitglied zur Eurozone stoßen. Die EU-Staats- und Regierungschefs nickten am Donnerstag eine entsprechende Empfehlung der Finanzminister ab, wie aus Diplomatenkreisen verlautete. Die EU-Kommission attestierte dem kleinen Land mit 1,3 Millionen Einwohnern bereits im Mai, fit für den Euro zu sein.

In der Tat wäre Tallinn mit einem prognostizierten Defizit von 2,4 Prozent und einer Gesamtverschuldung von 9,5 Prozent des BIP in diesem Jahr mit weitem Abstand Euro-Klassenprimus und würde als einziger Staat den Stabilitätspakt einhalten. Die Inflationsrate lag in den vergangenen zwölf Monaten mit minus 0,7 Prozent weit unter dem Referenzwert von einem Prozent.

EU-Währungskommissar Olli Rehn rechtfertigte die Erweiterung der Euro-Zone trotz der schweren Krise. Die Aufnahme Estlands sei "ein deutliches Signal, das die Rolle des Euro als Anker der mittelfristigen Politik untermauert". Als bislang letztes Land hatte die Slowakei 2009 den Euro eingeführt. 2014 könnten Litauen und Lettland dazustoßen.

Derzeit führt die EU bereits Beitrittsverhandlungen mit Kroatien und der Türkei. Langfristige Anwärter auf einen EU-Beitritt sind außerdem Mazedonien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, das Kosovo und Albanien.

kst/ap/reuters