Konjunktur Steuereinnahmen rauf, Arbeitslosigkeit runter

Die Konjunkturerholung macht sich bemerkbar. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft rechnet mit deutlich höheren Steuereinnahmen für das laufende Jahr. Außerdem spricht der DIHK von 100.000 Neueinstellungen noch 2011.
Mehr Arbeit: Die Konjunktur zieht spürbar an

Mehr Arbeit: Die Konjunktur zieht spürbar an

Foto: Maurizio Gambarini/ picture alliance / dpa

Berlin - Der Aufschwung lässt die Steuerquellen wahrscheinlich stärker sprudeln als erwartet. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) schätzt. dass der Fiskus dieses Jahr 515 und nächstes Jahr 522 Milliarden Euro einnimmt. Das wären fünf beziehungsweise sieben Milliarden Euro mehr, als der unabhängige Arbeitskreis Steuerschätzung erst vor sechs Wochen vorhergesagt hatte.

Dies berichtet das Handelsblatt in seiner Ausgabe vom Donnerstag. "Die gute Konjunktur und der stabile Arbeitsmarkt erhöhen das Steueraufkommen", zitiert die Zeitung den IfW-Finanzexperten Alfred Boss.

Die "Bild"-Zeitung berichtet am Donnerstag, dass der erwartete Rückgang bei der Kurzarbeit die Staatskasse um eine weitere Milliarde Euro entlaste. Berechnungen der Parlamentarischen Geschäftsführerin der FDP-Bundestagsfraktion, Claudia Winterstein, zufolge könne der Zuschuss an die Bundesagentur für Arbeit (BA) in diesem Jahr noch einmal um eine Milliarde Euro auf zehn Milliarden Euro gekürzt werden. Voraussetzung sei, dass die Zahl der Kurzarbeiter bis Jahresende auf 100.000 zurückgehe.

Eine solche Entwicklung sagt der Deutsche Industrie und Handelskammertag (DIHK) voraus. Neben der zu erwartenden drastischen Reduzierung der Kurzarbeit rechnet der Hauptgeschäftsführer des DIHK, Martin Wansleben, für 2010 mit bundesweit 100.000 zusätzlichen Neueinstellungen. "Wir erleben fast schon ein Jobwunder", sagte Wansleben der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagausgabe). Besonders in den Branchen IT-Dienstleister, Gesundheitswirtschaft, Luftverkehr und Chemieindustrie sei mit der Schaffung zusätzlicher Stellen zu rechnen.

FDP-Politikerin Winterstein sagte der "Bild"-Zeitung, durch den niedrigeren Zuschuss an die BA und die positive Konjunkturentwicklung könnte die Neuverschuldung des Bundes 2010 noch geringer ausfallen als zuletzt von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorhergesagt. "Die Nettokreditaufnahme kann durchaus unter 65 Milliarden Euro liegen", erklärte die FDP-Politikerin. Schäuble hatte zuletzt erklärt, statt der im Haushaltsplan angegebenen 80 Milliarden Euro könnte die Nettokreditaufnahme des Bundes in diesem Jahr bis auf 65 Milliarden Euro sinken.

Besorgt sieht DIHK-Chef Wansleben allerdings auf den Ausbildungsmarkt. Blieben bereits 2009 aufgrund der demografischen Entwicklung allein im IHK-Bereich 50.000 Lehrstellen frei, würden 2010 eher noch mehr Ausbildungsplätze unbesetzt bleiben. Die Pläne der Bundesregierung, mit sogenannten Bildungslotsen Jugendliche in deren Ausbildung zu begleiten, begrüßte Wansleben. Nötig sei aber eine "praxisgerechte Ausgestaltung des Programms und eine kluge Abstimmung mit bereits bestehenden Initiativen".

mamk/afp/ddp