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Unternehmen in Indien: Zwischen Korruption und Rechtsunsicherheit

Foto: Florian Renner für manager magazin

Auslandsinvestitionen Indien avanciert zum Konzern-Albtraumland

Internationale Unternehmen leiden auf dem Subkontinent zunehmend unter Rechtsunsicherheit, Behördenwillkür, Korruption und gerissenen Geschäftspartnern. Ein Report über Unternehmen in den Fängen arglistiger Geschäftspartner.

Hamburg - Warum Matthias Müller seit vergangenem November per Haftbefehl in Indien gesucht wird, weiß er bis heute nicht. Von Betrug, Erpressung und Untreue ist die Rede, doch der Porsche-Chef und fünf seiner Vorstandskollegen haben keine Ahnung, welche konkreten Vergehen ihnen zur Last gelegt werden.

Fest steht nur: Gehen die Deutschen den indischen Rechtshütern ins Netz - und das könnte schon bei einer Zwischenlandung in Delhi oder Mumbai passieren -, werden sie festgesetzt. Je nachdem, ob die zuständige Justizperson gerade verfügbar ist oder nicht, und abhängig davon, wie lange sich die Befragungen hinziehen, kann das schon mal eine Nacht auf der Pritsche bedeuten. Keine angenehme Vorstellung in einem Land, in dem die Polizei mit Verhafteten nicht gerade zimperlich umgeht und die Gefängnisse oftmals überfüllt und unhygienisch sind.

Die sogenannten Warrants of Arrest, die gegen die Porsche-Vorstände vorliegen, sind streng genommen nur eine Vorladung zum Verhör. Die allerdings kann ein Kläger leicht erwirken: Oftmals genügt schon ein Bündel Geldscheine, und schon fertigt die Behörde die Dokumente aus, ordentlich mit Stempel und Unterschrift versehen.

In Indien gelten die Warrants als probates Mittel im Umgang mit unliebsamen Gegnern. Und genau in diese Falle ist offenkundig auch der Zuffenhausener Sportwagenhersteller geraten: Porsche  hatte 2011 den Vertrag mit seinem indischen Importeur Ashish Chordia gekündigt. Chordia erhob Einspruch, unterlag aber vor dem Zivilgericht. Dann erstattete er Strafanzeige.

Die Haftbefehle, die auf dieser Anzeige gründen, betreffen nicht nur den Vorstand, sondern auch drei weitere Porsche-Manager. Sie sollen über eine neue Verkaufsorganisation den Absatz in Indien steigern. Ein schwieriges Unterfangen, wenn sie den Subkontinent de facto nicht bereisen können.

Porsche - ein besonders dreister Einzelfall? Mitnichten. Zunehmend geraten in Indien ausländische Firmen in die Fänge arglistiger Geschäftspartner, willfähriger Bürokraten und unberechenbarer Parlamentarier. Willkür regiert allerorten: Die Behörden vergeben Zwangslizenzen für patentgeschützte Medikamente. Quasi über Nacht erkennen sie ersteigerte Mobilfunklizenzen wieder ab. Joint Ventures werden von der indischen Seite ausgenommen und Tochtergesellschaften global agierender Konzerne von ihren örtlichen Direktoren geplündert.

Wie groß war doch die Euphorie in der ersten Hälfte der 2000er Jahre: Goldman Sachs  reihte das Riesenreich ein in die Riege der BRIC-Staaten, die auf absehbare Zeit die Industrienationen überrunden sollten. Investoren strömten in Scharen nach Indien, die Risiken indes unterschätzten viele.

Mittlerweile ist Ernüchterung eingetreten. Ein riesiger Reformstau hat dazu geführt, dass die Wirtschaft nur noch halb so schnell wächst wie in den Boom-Jahren. In einer Umfrage der Deutsch-Indischen Handelskammer räumen die meisten Expatriates ein, dass die Geschäfte schwieriger werden. Sie beklagen eine "zunehmende Zahl kontroverser regulatorischer Entscheidungen", sie leiden unter der um sich greifenden Korruption, und sie sind besorgt über die "umfangreichen Betrugsfälle" der jüngeren Zeit.

Albtraum Indien. Lohnt es sich überhaupt noch, in dem Land zu investieren? Gibt es Möglichkeiten, sich vor unlauteren Praktiken zu schützen?

Mangelnde Rechtssicherheit

Zweifel sind angebracht. Das Wachstum von 5 Prozent reicht längst nicht aus, um die auf den Arbeitsmarkt drängenden Massen zu beschäftigen. Der Frust in der Bevölkerung nimmt zu. Da ist die Verführung für die Regierenden groß, mit Blick auf die 2014 anstehenden Wahlen populistische Entscheidungen zu fällen - notfalls auf Kosten internationaler Investoren.

Besonders drastisch bekommt die mangelnde Rechtssicherheit derzeit Vodafone  zu spüren. 2007 hatte der Telekommunikationskonzern eine indische Mobilfunkfirma gekauft. Den Gewinn der Transaktion strich wie üblich der Verkäufer ein. Gleichwohl forderte das indische Finanzamt von den Briten üppige Kapitalertragsteuern. Vodafone zog bis vor den Supreme Court in Neu-Delhi und gewann den Prozess.

Die Gerichtsbarkeit schien zu funktionieren - bis die Regierung eingriff. Sie kündigte wenige Wochen nach dem Richterspruch an, ein altes Gesetz zu modifizieren. Die Änderungen sollten 50 Jahre rückwirkend gültig sein. Damit würde das Urteil ausgehebelt; Vodafone müsste bis zu fünf Milliarden Dollar an Steuern, Zinsen und Strafen zahlen.

Der Vorstoß von Ministerpräsident Manmohan Singh löste einen Sturm der Empörung aus. Eine Gruppe internationaler Wirtschaftsverbände schrieb in einem offenen Brief an Singh, Indien müsse "das Vertrauen in seine Rechtsstaatlichkeit wieder herstellen". Daraufhin ruderte das Kabinett ein Stück zurück. Das Gesetzesvorhaben wird nun von einem Ausschuss überprüft.

Die Causa Vodafone zeigt, auf welch unsicherem Terrain sich internationale Investoren bewegen: Dass Gesetze rückwirkend umgeschrieben werden, steht einem Rechtsstaat eigentlich nicht an.

Genauso wenig, wie es in einer Demokratie möglich sein sollte, politische Entscheidungen zu erkaufen. Knapp 30 Prozent der indischen Parlamentarier sind in Strafverfahren verwickelt, häufig geht es um Bestechlichkeit. So wie bei dem früheren Minister Andimuthu Raja, der Mobilfunklizenzen vergeben und dabei kräftig abkassiert haben soll. 2012 wurden die Lizenzen für ungültig erklärt. Betroffen sind knapp 20 Firmen, darunter einige, die den Politiker nicht geschmiert hatten, weil sie ihre heutigen Tochtergesellschaften erst nach der Lizenzvergabe übernahmen. Ob sie für ihre zum Teil milliardenschweren Investitionen entschädigt werden, ist bislang offen.

Der Telekommunikationskonzern Etisalat aus Abu Dhabi sowie sein Konkurrent Bahrain Telecommunications haben bereits die Konsequenzen gezogen und ihre Aktivitäten in Indien aufgegeben. Auch institutionelle Anleger holen ihr Geld zurück. Der Investmentbank Nomura  zufolge fließt immer mehr Kapital aus Indien ab. 2009 waren es noch 3,1 Milliarden Dollar, 2011 schon 10,7 Milliarden Dollar. Zudem brachen vergangenes Jahr die ausländischen Direktinvestitionen ein.

Flugzeuge als Faustpfand

Zu den Unternehmen, die sich nicht länger von Behörden und Geschäftspartnern vorführen lassen, gehört auch die auf Flugzeugfinanzierung spezialisierte DVB Bank . 2006 hatten die Frankfurter zwei Maschinen an Kingfisher Airlines  übergeben. Ab 2009 geriet die in Mumbai ansässige Gesellschaft mit den Raten in Verzug, drei Jahre später blieb das Geld ganz aus. Daraufhin kündigte die DVB die Leasingverträge und sorgte dafür, dass die beiden Airbusse A320, die zur Wartung nach Istanbul geflogen worden waren, nicht nach Indien zurückkehrten.

Die Sache hat nur einen Haken: Damit die DVB die Maschinen verkaufen kann, müssen sie von den indischen Behörden abgemeldet werden. Die aber weigern sich. Für Insider ist klar, dass dahinter der Kingfisher-Gründer Vijay Mallya steckt. Der Milliardär sitzt im indischen Parlament, seine Verbindungen reichen tief in die Institutionen des Landes.

"Dass einer unserer Kunden zahlungsunfähig wird", sagt DVB-Manager Carsten Gerlach, "gehört zum normalen Risiko." Fassungslos indes macht ihn, dass eine Behörde die DVB daran hindert, ihr Eigentum zu verwerten. Der indische Staat hat die Maschinen quasi in Geiselhaft genommen. Ohne Deregistrierung dürfen sie nicht bewegt werden. Jeden Tag, rechnet Gerlach vor, "fallen je Flugzeug bis zu 5000 Dollar an Gebühren und sonstigen Kosten an". Etwa zwei Millionen Dollar sind bislang aufgelaufen.

Die DVB-Führung hat ihre Mitarbeiter nun angewiesen, kein Neugeschäft für Flugzeuge mehr in Indien abzuschließen. Wettbewerber wie die US-Leasinggesellschaft ILFC oder die KfW könnten dem Beispiel folgen, denn auch Maschinen aus ihrem Bestand werden als Faustpfand gehalten. "Wer soll dann die Hunderte von Flugzeugen finanzieren, die indische Airlines in den nächsten Jahren anschaffen wollen?", fragt sich Gerlach.

Wohin man auch schaut, überall vergraulen Bürokraten internationale Investoren und schaden damit der heimischen Wirtschaft, die auf ausländisches Kapital und Know-how angewiesen ist. Viele Fabriken verharren auf dem technologischen Stand des vergangenen Jahrhunderts. Kein Tag vergeht ohne Stromausfall. Die Infrastruktur ist so marode, dass bis zu 40 Prozent der Lebensmittel beim Transport zu den Kunden verrotten.

Unternehmen, die Indien bei der Modernisierung unterstützen wollen, stehen vor vielen Hürden. So möchte der südkoreanische Konzern Posco im Bundesstaat Odisha für zwölf Milliarden Dollar ein Stahlwerk bauen. Eine Absichtserklärung wurde vor acht Jahren unterzeichnet, aber bis heute ist der erste Spatenstich nicht getan. Schuld daran sind im Wesentlichen ineffiziente Behörden, die Genehmigungen erst nach endlosen Jahren erteilen. "Iron Frame" nennen die Inder ihre schwerfällige Bürokratie.

"Rund 600 Großprojekte im Wert von etwa 1000 Milliarden Dollar werden verzögert", klagt Siemens-Chef Peter Löscher. Zu den spektakulärsten Vorhaben gehört der Delhi Mumbai Industrial Corridor. Neue Städte, Straßen, See- und Flughäfen sollen entstehen; japanische Firmen und staatliche Institutionen wollen einen beträchtlichen Teil der Kosten von rund 100 Milliarden Dollar übernehmen - wenn es denn endlich losginge.

Eines der größten Hindernisse bei dem schon vor sieben Jahren avisierten Vorhaben sind Streitereien über das geplante Gelände. Die Regierung hat zwar ein Gesetz entworfen, das den Landerwerb regelt, doch die Verabschiedung wird immer wieder verschoben.

Diktat des Stillstands

Es herrscht das Diktat des Stillstands; im Parlament geht kaum etwas voran. Die Privatisierung des wichtigen Energiesektors steht aus. Der internationale Kapitaltransfer ist nicht völlig liberalisiert. Und es gibt nach wie vor Branchen, zu denen ausländische Firmen nur beschränkt Zugang haben.

Wie etwa zum Einzelhandelssektor. 2011 hatte Singh die Öffnung angekündigt, aber nach Protesten heimischer Ladenbesitzer knickte der Ministerpräsident wieder ein. 2012 erhielt das Gesetz doch die notwendige Zustimmung, allerdings darf jeder der 28 Bundesstaaten selbst entscheiden, ob er Ketten wie Walmart oder Ikea den Zutritt gewährt.

Reformen werden versprochen und dann bestenfalls zum Teil umgesetzt - so läuft es schon seit Jahren. "Die Regierung hat kein Rückgrat und keine Antriebskraft", sagte Ansgar Sickert, einst Indien-Statthalter des Flughafenbetreibers Fraport, im vorigen Jahr.

Fraport hatte sich 2006 an einem Joint Venture beteiligt, das den Flughafen in Neu-Delhi betreibt. "Wir kamen damals mit großen Erwartungen", so Sickert, schließlich wollte die Regierung 35 Airports privatisieren. Aber das Vorhaben zieht sich hin. Weil sich in naher Zukunft keine Expansionschancen abzeichnen, schloss Fraport im Sommer 2012 das Verbindungsbüro in Neu-Delhi. Ihren Anteil an der Gemeinschaftsfirma wollen die Frankfurter abgeben.

Enttäuschung über verbaute Geschäfte macht sich breit, aber auch Wut, weil sich die Investoren der Obrigkeit ausgeliefert fühlen.

Patentklau in der Pharmabranche

Wenn es um Patente geht, wird hinter vorgehaltener Hand sogar von "Raub" gesprochen, denn geistiges Eigentum ist in Indien unzureichend gesichert. Zwar gibt es seit 2005 ein neues Patentgesetz, aber es enthält so viele politisch gewollte Schlupflöcher, dass die Behörden die Schutzrechte fast nach Belieben erteilen oder aberkennen können - zum Wohle der heimischen Industrie.

So berief sich der Supreme Court in diesem April darauf, dass das Krebsmittel Glivec von Novartis  nur eine geringfügige Verbesserung eines früher entwickelten Therapeutikums darstellt. In diesem Fall kann nach indischem Recht der Patentschutz verwehrt werden. Fast 40 andere Staaten hingegen gewährten den Schweizern ein Patent auf Glivec.

Bayer wiederum wurde der hohe Preis zum Verhängnis. Das Patentamt zwang den deutschen Chemie- und Pharmakonzern, sein Krebsmittel Nexavar an den indischen Konkurrenten Natco zu lizenzieren. Der verkauft es jetzt zu einem Bruchteil des ursprünglichen Preises; Bayer erhält dafür eine minimale Gebühr.

Auch in anderen Hightech-Branchen ist der Patentklau keine Seltenheit. So manche betroffene Firma ficht die Beschlüsse der Behörden an und erlebt dann schmerzhaft, dass die westliche Gerichtsbarkeit nicht mit der indischen zu vergleichen ist. Viele Justizangestellte und Richter der unteren Instanzen sind nicht dagegen gefeit, Gefälligkeiten anzunehmen - und sei es nur, dass sie sich "Speed Money" zustecken lassen. So heißen die Geldbeträge, die in den Amtsstuben fließen, damit eine Akte auf einem Stapel ein Stück nach oben wandert.

Als integer gilt allerdings der Supreme Court. Das Problem ist nur: Bis man auf dem Prozessweg ganz oben angekommen ist, kann mehr als ein Jahrzehnt vergehen. Allein der High Court in Delhi würde 466 Jahre brauchen, um alle Fälle abzuarbeiten, hat der vorsitzende Richter errechnet. Viele Berater empfehlen daher ihren Klienten, ihr Recht nicht vor Gericht zu erstreiten, sondern einen Vergleich zu schließen.

Parteiverrat gilt als Kavaliersdelikt

Auf diese Taktik will sich Stefan Knottnerus-Meyer, Justiziar des Windenergieanlagen-Herstellers Enercon, nicht einlassen. Er ist vor den Kadi gezogen, unter anderem weil der indische Joint-Venture-Partner, mit dem Enercon im Clinch liegt, die Aberkennung von rund 40 Patenten der Deutschen betreibt.

Während Dutzender Prozesse erlebte Knottnerus-Meyer Ungeheuerliches. So kam es mehrfach vor, berichtet der Justiziar, "dass unsere Anwälte während des Verfahrens auf die Gegenseite wechselten und ihr ganzes Wissen samt der Unterlagen mitnahmen". In Deutschland wird dieser sogenannte Parteiverrat mit Gefängnis bestraft. In Indien gilt dieses Verhalten als Kavaliersdelikt.

13 im Rest der Welt geschützte Patente hat Enercon in erster Instanz bereits verloren. Und das ist längst nicht alles. Mit rüden Tricks und Unterstützung der Justiz ist es dem Ex-Partner gelungen, Enercon aus dem Gemeinschaftsunternehmen hinauszudrängen. Den Deutschen blieb nichts anders übrig, als ihr Engagement abzuschreiben.

Gerade weil indische Geschäftsleute wissen, dass sie mit dem Wohlwollen der Gerichte rechnen können, pflegen sie im Umgang mit ihren ausländischen Mitinhabern oftmals einen recht harschen Stil. Wie auch im Fall von Reckitt Benckiser.

Dem Mischkonzern mit deutschen Wurzeln gehörten knapp 50 Prozent einer Gemeinschaftsfirma, die für die Reckitt-Gruppe jährlich bis zu 700 Millionen Kondome der Marke Durex fertigte. Eines Tages beschloss das indische Management eine kräftige Preiserhöhung. Als sich Reckitt wehrte, wurde die Lieferung der Präservative kurzerhand eingestellt. Der Gang zum Gericht brachte Reckitt nicht weiter. Am Ende traten die Gelackmeierten ihren Geschäftsanteil an den indischen Partner ab, zu einem Preis, der weit unter dem tatsächlichen Wert lag.

Es sind Erfahrungen, wie Reckitt sie gemacht hat, die Fachleute unisono Vorsicht bei Kooperationen in Indien anmahnen lassen. 50 Prozent der Joint Ventures scheitern schon in den ersten drei Jahren, hat die Unternehmensberatung Dr. Wamser + Batra ermittelt.

Genauso schiefgehen kann aber auch die Gründung einer eigenen Tochtergesellschaft. So entdeckte die Adidas-Tochter Reebok im vergangenen Jahr, dass die Chefs ihrer Indien-Dependance in die eigene Tasche gewirtschaftet hatten. Der Schaden beläuft sich nebst Restrukturierungskosten auf 280 Millionen Euro.

Von der eigenen Geschäftsführung betrogen, vom Joint-Venture-Partner übers Ohr gehauen, von den Gerichten im Stich gelassen und von den Behörden kujoniert - es gibt auf der Welt angenehmere Plätze, um Geschäfte zu machen. Selbst China, oft gescholten für die allgegenwärtige Korruption und das Abkupfern von Technologien, schneidet in puncto Patentschutz oder Bestechung besser ab als Indien (siehe Grafik "Wenig Vertrauen" links).

Für ausländische Unternehmen wird die Entscheidung, ob sie sich auf dem indischen Markt ansiedeln sollen, zunehmend knifflig. Einerseits sind die Risiken unüberschaubar groß geworden. Andererseits lockt ein Subkontinent mit 1,2 Milliarden Menschen, einer sich rasant ausdehnenden Mittelschicht und einem Wirtschaftswachstum, das immer noch höher ist als in den Industriestaaten.

Wer den Schritt letztlich doch wagt, muss Rückschläge einkalkulieren und Langmut beweisen. Ansonsten hilft nur, jedes Detail vertraglich abzusichern, das Controlling fest im Auge zu behalten und, so Michael Wiedmann, Indien-Fachmann der Metro-Gruppe, "besonders gute Anwälte zu engagieren".

Für Porsche kommen all diese wohlfeilen Ratschläge zu spät. Die indischen Behörden haben inzwischen sogar Interpol um Amtshilfe bei der Fahndung nach dem Vorstand gebeten. Doch die Weltpolizei scheint die Sache nicht sonderlich ernst zu nehmen - sie ist bislang nicht aktiv geworden.

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