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Steuerfahnder: Wenn der Steuerfahnder klingelt

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Steuerfahnder Jäger des verborgenen Schatzes

Die SPD verschärft den Ton, und deutsche Steuerfahnder greifen durch. Wie Deutschlands härteste Ermittler vorgehen, welche Werkzeuge sie haben - und warum sich die Selbstanzeigen der Steuersünder lawinenartig vermehren.

Sie kamen pünktlich zur Frühschicht und rückten erst wieder ab, als es fast schon wieder dunkel war. Rund 20 Polizisten, Steuerfahnder und Staatsanwälte sowie genügend Autos, um ein paar Regalmeter Akten abzuräumen. Die Razzia galt Clemens Tönnies (56), Fleischfabrikant und Aufsichtsratschef des Bundesligaklubs Schalke 04.

Dass der Mann, der unter anderem die Discounter Lidl und Aldi mit Schnitzeln und Koteletts beliefert, Besuch von den Finanzermittlern bekam, mag auch an der Fehde liegen, die sich Clemens Tönnies mit seinem Neffen Robert (34) liefert. Es ist ein Zwist, den beide offenbar mit aller Härte führen und bei dem es, wie stets in solchen Fällen, um Macht und Geld geht.

Zuletzt schlug Robert zu: Er echauffierte sich über angeblich undurchsichtige Firmenkonstruktionen seines Onkels und warf ihm mehr oder weniger öffentlich vor, seine Rollen als Privatmann und Unternehmer nicht richtig auseinanderhalten zu können. Folgerichtig suchten die Fahnder an diesem Oktobermorgen vor allem nach Hinweisen auf private Verfehlungen.

Clemens Tönnies soll die Erträge einer Liechtensteiner Stiftung namens Gafluna nicht versteuert haben, so der Vorwurf. Darüber hinaus steht er im Verdacht, private Ausgaben aus der Unternehmenskasse bestritten und damit die Steuerlast seiner Firma auf unzulässige Weise reduziert zu haben. Unter anderem sollen Aufwendungen für das Jagdrevier, das der Großschlachter privat in Ribnitz-Damgarten unterhält, als Betriebsausgaben abgesetzt worden sein.

Aber selbst wenn die Ermittler mit ihren Vorwürfen recht behalten sollten - sowohl Clemens Tönnies als auch das Unternehmen bestreiten die Vorwürfe -: Den großen Zahltag für die Staatskasse wird die Durchsuchung kaum bringen. Alles in allem, so heißt es aus der Ermittlungsbehörde, summieren sich die Vorwürfe auf weniger als eine Million Euro.

Geräuschvolle Ermittlungen, spektakuläre Durchsuchungen

Damit bewegt sich Tönnies unterhalb der Grenze, ab der Steuerdelikte auf jeden Fall mit einer Haftstrafe gesühnt werden müssen. Und der Unternehmer ist nicht der Einzige, sondern nur einer der prominenteren Verdächtigen, die die Fahnder im Visier haben. Seit der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (60) gestohlene Kundendateien Schweizer Banken in Serie aufkauft, haben Deutschlands Steuerfahnder Hochkonjunktur.

Es wird geräuschvoll ermittelt, spektakulär durchsucht und am Ende oft in großem Stil kassiert. Die aufwendig inszenierte Drohkulisse hat bereits deutlich Wirkung gezeigt. Die Zahl der Selbstanzeigen, mit denen reuige Steuersünder den Fahndern zuvorkommen wollen, wächst in Lawinengeschwindigkeit, und die Finanzminister freuen sich bereits jetzt über Nachzahlungen in dreistelliger Millionenhöhe.

"Wir haben allein in unserem kleinen Bundesland 2500 Selbstanzeigen, mit denen wir mehr als 125 Millionen Euro eingenommen haben", stellt Klaus Herrmann, Leiter der Steuerfahndung Rheinland-Pfalz, fest (siehe Fotostrecke).

Nicht nur bei Schwarzgeldkonten in der Schweiz ist das Risiko deutlich gestiegen. Steuerfahnder und Finanzbehörden wurden in den vergangenen Jahren massiv aufgerüstet. Softwareausstattung und Computerequipment können heute mit jeder Unternehmens-IT mithalten. Die Ermittler selbst wurden massiv durch erfahrene Beamte aus den Betriebsprüfungsabteilungen der Finanzämter verstärkt.

Und nicht zuletzt haben die Fiskalfahnder heute einen deutlich größeren Aktionsradius als früher.

"Steuerfahnder sind ziemlich ausgeschlafen"

Seit Anfang Juli können sie auf Polizeidatenbanken fast aller EU-Staaten zugreifen. Kontenabfragen und der Aufbau von Bewegungsprofilen, Methoden, die einst zur Bekämpfung von Geldwäsche oder Terrorismus entwickelt wurden, gehören längst zum Alltag.

"Es wäre ein schwerer Fehler in einem Steuerstrafverfahren, die Ermittler zu unterschätzen", sagt der Frankfurter Strafverteidiger Hanns Feigen, der unter anderem Klaus Zumwinkel vertrat, einst Post-Chef und nebenbei Gründer einer Steuern vermeidenden Liechtensteiner Stiftung: "Steuerfahnder sind ziemlich ausgeschlafen, reichlich kreativ und der Kripo nicht selten überlegen."

Wer Hannovers oberste Steuerfahnderin besucht, bekommt eine Ahnung davon, warum hochrangige Manager und erfolgsverwöhnte Unternehmer sich so häufig in dieser Falle wiederfinden. Das Büro von Silvia Diedrichs-Prinz liegt im neunten Stock eines verwitterten Betonblocks am Stadtrand. Neben dem Aufzugsschacht lagern Umzugskartons, in denen irgendwann einmal Beweisstücke abtransportiert werden. Ein vierstelliger Pincode sichert den Zugang zu ihrer Etage, von hier aus sind es noch etwa 15 Meter bis zu ihrem Eckbüro. Graue Aktenmappen stapeln sich auf dem Schreibtisch, daneben ein mit Kugelschreibern gefüllter Holzlastwagen mit der Aufschrift: "Für Sie ist uns kein Weg zu weit - Ihre Steuerfahndung".

Rechtlich ist die Lage der Fahnder komfortabel

Von hier aus dirigiert Diedrichs-Prinz - groß, schlank, Ende 40 - seit über 8 Jahren rund 80 Steuerfahnder. Ihr Arm reicht von Syke bei Bremen bis hinunter nach Holzminden. 250-mal rücken ihre Leute pro Jahr aus, in ihren Privatautos. Dienstwagen gibt es hier nicht.

Es geht um Umsatzsteuerbetrug, um Schwarzgeld, um falsch abgerechnete Beraterverträge und dubiose Auslandsüberweisungen, die ganze Palette der Steuerdelikte. Das Finanzamt für Fahndung und Strafsachen Hannover ist eine umsatzstarke Behörde: Rund eine halbe Million Euro an Nachzahlungen bringt jeder Steuerfahnder im Schnitt pro Jahr.

Dass ein Teil des Materials, auf dem sie gerade ihre Ermittlungen aufbaut, illegal von den Servern Schweizer Banken heruntergeladen wurde, stört Diedrichs-Prinz nicht: "Hat der Staat einmal festgelegt, dass bestimmte Einnahmen zu versteuern sind, muss er seinen Willen auch durchsetzen. Wenn er dafür Daten-CDs kaufen muss, ist das hinnehmbar."

Rein rechtlich ist die Lage der Fahnder komfortabel. Die Richter des Bundesverfassungsgerichts haben die Verwertung gestohlener Bankdaten durchgewinkt - und auch die nachgeordneten Instanzen geben sich wenig zimperlich, wenn die Ermittler Durchsuchungsbeschlüsse und Haftbefehle anfordern. "Es war noch nie so leicht, eine richterliche Genehmigung für Fahndungsmaßnahmen aller Art zu bekommen wie heute", kritisiert der Kölner Steueranwalt Rolf Schwedhelm: "Vieles von dem, was Richter heute als Begründung akzeptieren, bewegt sich in rechtsstaatlichen Grauzonen."

Kooperation oder Knast

Stilprägend für die derzeit gängige Härte der Steuerfahnder war die einstige Bochumer Staatsanwältin und heutige Amtsrichterin Margrit Lichtinghagen (57). Als die streitbare Juristin im Februar 2008 die Villa des damaligen Post-Chefs Klaus Zumwinkel durchsuchte, hatte sie bereits mehr als zehn Jahre Jagd auf Besitzer von Schwarzgeld in Liechtenstein und der Schweiz gemacht. Sie war die Erste, die gestohlene Datensätze zur Grundlage ihrer Arbeit machte.

Als ihr kurz nach der Jahrtausendwende die Kundendatei des Liechtensteiner Stiftungszaren Herbert Batliner (84) in die Hände fiel, hatte sie kaum mehr als eine Liste mit Namen und Adressen, kaum Kontostände und bestenfalls vage Vermögensaufstellungen. Was anderen Staatsanwälten nicht gereicht hätte, nutzte sie als Basis für eine ganze Serie von Razzien.

Fast immer liefen die Einsätze nach dem gleichen Schema ab. Lichtinghagen präsentierte ihrer Kundschaft Stiftungsnamen und Kontoverbindungen. Anschließend folgte die Aufforderung, doch schleunigst bei der Bank die zur Klärung des Sachverhalts notwendigen Unterlagen herbeizutelefonieren. Stieß sie auf Widerstand, zog sie auch schon mal einen Haftbefehl aus ihrer Aktenmappe.

Meist dauerte es nur ein paar Tage, bis die Inhaftierten einlenkten und ihre wahre Vermögenslage aufdeckten. Länger als sechs Wochen hielt es keiner aus. Der Erfolg gab der Bochumer Staatsanwältin lange recht: Rund 80 Millionen Euro an Steuernachzahlungen und Hinterziehungszinsen brachte allein die Kundendatei des Herbert Batliner den Bochumer Steuerfahndern ein.

"Die Ermittler sind deutlich aggressiver"

Die damaligen Fahndungserfolge wirken noch immer nach. "Steuerstrafverfahren werden viel schneller eingeleitet als noch vor ein paar Jahren. Die Ermittler sind deutlich aggressiver", sagt Jörg Schauf, Partner bei der Kanzlei Flick Gocke Schaumburg.

Wenn die Steuerfahnder morgens klingeln, ist Widerstand zwecklos. Verhindern lässt sich die Durchsuchung weder durch gute Worte noch durch juristische Mittel - und durch körperliche Gewalt schon gar nicht.

Die Fahnder tragen zwar keine Schusswaffen, haben für den Notfall aber Pfeffersprays und Handschellen dabei. Wer aufmuckt, wird schon mal ins eigene Badezimmer gesperrt. Der Versuch, die Festplatte von Laptop oder PC neu zu formatieren, während die Fahnder schon im Flur stehen, kann als Verdunklungstat gewertet werden und möglicher Anlass für einen Haftbefehl sein. Der Schlosser, den die Ermittler anfordern müssen, weil der Verdächtige sich weigert, den Safe zu öffnen, geht auf Rechnung des Beschuldigten. Und wer, wie die Geliebte eines Verdächtigten in Süddeutschland, damit anfängt, jeden Ermittler einzeln abzuwatschen, ist wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt dran.

Leibesvisitation gehört zum Standardrepertoire

Den Betroffenen bleibt nichts anderes übrig, als schweigend auf ihren Anwalt zu warten und das Ganze über sich ergehen zu lassen. Dies gilt vor allem für die körperliche Durchsuchung, die zum Standardrepertoire gehört. Der Grund: Heute finden sich die entscheidenden Dokumente häufig nicht mehr in dicken Aktenordnern, sondern gespeichert auf kleinen USB-Sticks.

"Viele tragen diese Dinger ständig bei sich", sagt Steuerfahnderin Diedrichs-Prinz. "Wir holen sie aus Hosentaschen und finden sie am Schlüsselbund." Selbst als Einbauten in Armbanduhren und als Schließe eines Büstenhalters getarnt sind die Datenträger schon aufgetaucht.

Stehen die Fahnder erst einmal in der Wohnung, wissen sie oft bereits ganz genau, wo sie suchen müssen. Die Informationen stammen häufig aus erster Hand. Sie gehen von Freunden und Verwandten direkt an den Bereitschaftsdienst der Finanzbehörden. Besonders in den Wochen nach Weihnachten und Ostern klingelt das Telefon.

"Wenn der Cousin über die Feiertage bereits zum dritten Mal mit einem neuen BMW vorgefahren ist und am Kaffeetisch auch noch damit angibt, wie er das Auto am Finanzamt vorbei finanziert hat, kochen Neid und Ärger hoch", erzählt ein Steuerfahnder aus dem Ruhrgebiet. "Dank solcher Hinweise haben wir erst kürzlich einen Tresorschlüssel im Gefrierfach gefunden."

Dass sie nur die Holzverkleidung im Schlafzimmer ein wenig zur Seite rücken mussten, um auch den passenden Geldschrank zu finden, wussten die Beamten ebenfalls schon.

Die Informanten: Ehefrauen sind häufig exzellente Quellen

Auch Ehefrauen sind häufig exzellente Quellen, vor allem wenn sie ihren Mann bei seiner Geliebten ertappt haben. Mit einer strafbefreienden Selbstanzeige bringen sie sich in Sicherheit - und ihren Mann ins Gefängnis. So wie die Frau des Chefarztes einer rheinischen Klinik, der sich mit einer Arzthelferin eingelassen hatte. Die Gattin lieferte die Kontoverbindungen in der Schweiz, eine detaillierte Vermögensaufstellung und sogar das Passwort für den PC.

Jedes zehnte Steuerstrafverfahren geht auf Anzeigen von Privatpersonen zurück. Bei 25 Prozent der Verfahren stammen die Informationen aus anderen Behörden (siehe Grafik).

Informanten: Auslöser von Steuerstrafverfahren, in Prozent

Informanten: Auslöser von Steuerstrafverfahren, in Prozent

Foto: manager magazin

"Die Bargeldkontrolleure an der Schweizer Grenze gehören zu unseren zuverlässigsten Lieferanten", sagt Steuerfahnderin Diedrichs-Prinz. 2295 Grenzgänger wurden im vergangenen Jahr mit mehr als den erlaubten 10.000 Euro Bargeld ertappt, der Zoll stellte deutschlandweit mehr als 14 Millionen Euro sicher. Bei einem Großteil der Aufgegriffenen löste die anschließende Kontrollmitteilung an das Finanzamt des Heimatortes ein Steuerverfahren aus.

Auch Gerichte haben sich als zuverlässige Informanten bewährt. Werden in einem Scheidungsprozess etwa Vermögenswerte in der Schweiz aufgeteilt, schreiben die Familienrichter automatisch eine Kontrollmitteilung.

Die wirklich lukrativen Fälle aber kommen von den Betriebsprüfern, die für das Finanzamt regelmäßig die Bücher von Unternehmen, Arztpraxen und Anwaltskanzleien unter die Lupe nehmen. Die wissen bestens über die Verhältnisse in einem Unternehmen Bescheid: Sie kennen Buchhaltung und Geschäftsmodell sowie Organigramme und Zuständigkeiten der leitenden Angestellten.

Und mit ihrer Branchenexpertise können sie oft sicher beurteilen, ob die Relation zwischen Einnahmen und Ausgaben einer Firma plausibel erscheint oder ob an den Zahlen gedreht wurde.

Idea: Der elektronische Folterkasten der Fahnder

Dabei greifen die Prüfer seit zehn Jahren auf die vom kanadischen Rechnungshof entwickelte Prüfsoftware Idea zurück. Sie laden die Unternehmensdaten auf ihre Rechner und analysieren sie auf Unstimmigkeiten und Manipulationen.

Idea schlägt etwa dann Alarm, wenn Buchungseinträge unvollständig sind oder sich Zahlungen mit den gleichen Cent-Beträgen auffällig häufig wiederholen. Vielfach stellt sich dann heraus, dass manipuliert wurde, etwa der Gewinn zulasten der Staatskasse herunter- und die Ausgaben hochgerechnet wurden.

Im Idealfall deckt der "elektronische Folterkasten", wie das Programm bei den Steuerberatern heißt, die Tricks ganzer Branchen und Berufszweige auf. Vor einiger Zeit kamen etwa reihenweise Ermittler bei Deutschlands Augenärzten vorbei.

Besuch beim Augenarzt

Die Doktoren hatten von einem auf der britischen Kanalinsel Guernsey ansässigen Optikerbetrieb Linsen zu extrem günstigen Konditionen gekauft, die für eine Augenoperation mit Lasereinsatz benötigt werden. Einen Teil des großzügigen Rabatts bekamen sie in bar zurückerstattet. Versteuert hatte die Zahlungen allerdings kaum einer.

Ausgelöst hat die Softwareoffensive der Fahnder erst einmal eines: Schon seit Längerem sind Programme auf dem Markt, die es Freiberuflern und Kleinunternehmern ermöglichen, die Alarmschwellen von Idea zu unterlaufen. Großflächig zum Einsatz kam diese Art von Schummelsoftware bei Deutschlands Friseurbetrieben.

Betriebsausgaben für Shampoos und Färbemittel verschwanden genauso aus den Büchern wie die zugehörigen Einnahmen. Die Steuerfahnder beendeten das Treiben, indem sie die Büros des Softwareanbieters durchsuchten, die Kundenliste beschlagnahmten und sie dann Adresse für Adresse abarbeiteten.

Kürzlich geriet ein ähnliches Programm, das Apothekern bei der steuerschonenden Führung ihrer Bücher half, in den Fokus der Ermittler. Nun droht den Pharmazeuten ein ähnliches Schicksal wie zuvor den Friseuren.

Verräterisches auf Facebook

Inzwischen sind die IT-Fachleute der Steuerfahnder bei jeder größeren Durchsuchung dabei. Sie kopieren Daten, rekonstruieren gelöschte Festplatten und lesen Mobiltelefone aus. Ein Passwort zu knacken gehört zur täglichen Routine.

Einzelne Ermittler konzentrieren sich auf die Suche nach Hinweisen im Internet. Ein hessischer Autohändler etwa geriet ins Blickfeld der Netzdetektive, weil sich aus den Fahrzeugen, die auf seiner Internetseite gehandelt wurden, ein höherer Umsatz errechnete, als er dem Finanzamt gemeldet hatte.

Verfolgen die Ermittler erst einmal eine Spur, dann suchen sie auch nach Fotos von Jachten, Luxusautos oder Ferienhäusern, die so gar nicht zur Ertrags- und Vermögenslage passen, die ein Verdächtigter beim Finanzamt hinterlassen hat. Für den Zugang zu den sozialen Netzwerken brauchen die Fahnder noch nicht einmal eine Scheinidentität. Die Anfrage beim Betreiber genügt: Sobald ein Durchsuchungsbeschluss vorliegt, sind Firmen wie Facebook auskunftspflichtig.

Tatsächlich gehören E-Mails heute zu den wichtigsten Beweismitteln. "Es ist unglaublich, was da alles mitgeteilt wird", sagt Steuerfahnderin Diedrichs-Prinz. Systematisch durchforsten ihre Kollegen Mail-Konten und Festplatten nach Schlüsselwörtern und Querverbindungen.

Wenn 100-Lufthansa-Piloten in einer Wohnung wohnen

E-Mail-Konten und Handydaten können auch für Vielflieger verräterisch werden, die sich darauf verlegt haben, durch einen Scheinwohnsitz in einem Niedrigsteuerland ihre Abgaben an den Fiskus zu minimieren.

Mehr als 100 Lufthansa-Piloten waren etwa auf diesen Trick verfallen. Sie behaupteten, im Emirat Dubai zu wohnen, wo Ausländer oft überhaupt keine Steuern zahlen. Dort residierten sie gleich zu Dutzenden im selben Briefkasten. Am Ende machten sie alle Bekanntschaft mit der deutschen Steuerfahndung.

Dubai und Abu Dhabi sind gerade bei den Besserverdienenden, die ohnehin den Großteil der Woche mit Dienstreisen verbringen, weiterhin extrem beliebt. Aktuell stehen deutsche Unternehmensberater und Rechtsanwälte mit Nahost- Hang im Blickfeld der Fahnder. Gegen einige haben sie bereits Verfahren eröffnet.

Trotz Rasterfahndung und hochgerüsteter IT - oft kommt den Ermittlern noch immer der Zufall zu Hilfe. Bei einer Durchsuchung im Haus eines Stuttgarter Zahnarztes etwa wurden die Fahnder von dem sieben Jahre alten Sohn des Dentisten gefragt, warum sie denn überall herumsuchen dürften. Die Beamten erklärten dem Jungen in väterlichem Tonfall: "Dein Papa schaut doch auch in deinem Zimmer nach, ob alles ordentlich ist. Das machen wir jetzt auch."

Am Ende der Durchsuchung tauchte der Junge noch einmal bei den Fahndern auf und sagte: "Hier müsst ihr aber noch nachsehen, da schaut der Papa auch immer nach." Das Kind zeigte auf eine lose Fliese in der Einfahrt, unter der sich die Unterlagen zum Schwarzgeldkonto in der Schweiz verbargen. Adresse, Kontoauszüge, Zugangscode, alles frei Haus.

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