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Hilfsbedürftig: Welche Banken vom Soffin unterstützt werden

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Banken Häuser ohne Hüter

Am staatlichen Rettungsfonds Soffin offenbart sich die Unfähigkeit der Politik, den Finanzsektor zu reformieren. Bankenretter Hannes Rehm verzettelt sich in Details, die Hilfsempfänger sind genervt.
Von Ulric Papendick

Thomas von Lüpke (47) gehört ganz offensichtlich zu den glücklichen Menschen, die keine Zweifel an ihren eigenen Fähigkeiten kennen. Der frühere Chefstratege der WestLB und spätere Leiter des deutschen Bankenteams der Ratingagentur Fitch hält sich, so hat er immer wieder deutlich gemacht, für einen der besten Kenner des bundesdeutschen Bankensystems.

Insoweit ist es verständlich, dass von Lüpke nicht lange zögerte, als ihm Christopher Pleister (62), Co-Chef des staatlichen Bankenrettungsfonds Soffin, im Frühjahr 2009 den Posten eines Abteilungsleiters anbot. Der Zweimetermann, der seine früheren Jobs nicht immer ganz freiwillig verlassen hatte, sah seine Chance gekommen, endlich eine tragende Rolle im Finanzgewerbe einzunehmen.

Seither hat von Lüpke die Frankfurter Soffin-Zentrale, so scheint es, zu seinem persönlichen Gerichtshof umfunktioniert. Der frühere Ratinganalyst zitiert gern mal den kompletten Vorstand einer Großbank in die Villa an der Taunusanlage, um dann das Geschäftsmodell auseinanderzunehmen.

Es ist eine Inszenierung, die schon manchen Bankchef zur Weißglut getrieben hat. Von Lüpke fordert immer neue Zahlen an, zieht die vorgelegten Berechnungen oft in Zweifel und macht häufig genug keinen Hehl daraus, dass er die Bankvorstände für unfähig hält. "Der Egotrip, den dieser Mann aus seinem Job macht, geht an die Schmerzgrenze", klagt einer, der von Lüpke häufiger erlebt hat. Dabei ergebe das Theater wenig Sinn: "Am Ende werden die Anträge auf Unterstützung praktisch immer bewilligt."

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Hilfsbedürftig: Welche Banken vom Soffin unterstützt werden

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Tatsächlich sind die Tribunale des Bankenretters bei aller Bissigkeit vor allem eines: Show. Die "Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung", kurz FMSA, die den 480 Milliarden Euro schweren Sonderfonds Soffin verwaltet, ist kaum mehr als eine Durchlaufstelle für Staatsgelder.

Die knapp zwei Jahre alte Behörde gefällt sich mit dem Image des harten Kontrolleurs, der den strengen Willen des Gesetzgebers umsetzt und die Zocker in den Bankentürmen in ihre Grenzen weist. Immerhin hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (56, CDU) bei der Geburtsstunde des Rettungsfonds noch wortreich versichert, der Staat werde jetzt "hart durchgreifen" und neue Strukturen schaffen.

In Wahrheit jedoch ist von dem gestalterischen Anspruch nicht viel übrig geblieben. Was bleibt, ist eine Art zweiter Bundesrechnungshof, bestenfalls ein Reparaturbetrieb.

Am Soffin offenbart sich die Unfähigkeit der Politik, die strukturellen Defizite des deutschen Bankensektors zu beseitigen. Die Behörde hat weder die Köpfe noch die Kompetenzen, um sinnvolle Gestaltungsmöglichkeiten für das marode Geldgewerbe zu entwickeln. Stattdessen verzetteln sich die Bankenretter unter Leitung des früheren NordLB-Chefs Hannes Rehm (67) meist in Detailfragen.

Mit Staatsgeldern am Leben erhalten

Im Ergebnis werden überkommene Strukturen konserviert. Geldhäuser wie die Hypo Real Estate  oder die WestLB, die am Markt eigentlich keine Chance mehr haben, werden mit Staatsgeldern am Leben erhalten. Die nahezu einzigartige Gelegenheit, die maroden Geldinstitute zu international wettbewerbsfähigen Einheiten zu verschmelzen, wird hingegen vertan. Dass die an die Finanzbranche verteilten Hilfen jemals vollständig zurückgezahlt werden können, wird damit zusehends unwahrscheinlicher.

Dabei hatte das bundesdeutsche Rettungsvehikel eigentlich einen schwungvollen Start hingelegt. Im Oktober 2008, kurz nach dem Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers , war der Sonderfonds in einem bemerkenswerten politischen Kraftakt gegründet worden. Finanziell mit dem Doppelten des deutschen Bundesetats ausgestattet, sollte er die angeschlagenen Geldhäuser vor dem Untergang retten.

Und nicht nur das: Der erste Soffin-Primus Günther Merl (64), zuvor Vorstandschef der hessischen Landesbank Helaba, sah den Fonds nicht bloß als Feuerwehr. Merl wollte Reformen durchsetzen. Vor allem im seit Jahren von einer Krise zur nächsten taumelnden deutschen Landesbankenlager wollte er endlich leistungsfähige Strukturen schaffen. "Merl hat damals Strategiepapiere geschrieben, die eine enge Zusammenarbeit von Sparkassen und Landesbanken vorsahen", sagt ein Eingeweihter. Dazu sei er auch durchaus von Regierungsmitgliedern ermutigt worden.

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Die Bankenretter: Hilfe kann auch lukrativ sein

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Ein entscheidender Webfehler des Soffin wurde allerdings bereits von Beginn an eingebaut: Neben dem von Merl angeführten Leitungsausschuss installierte die Politik einen sogenannten Lenkungsausschuss, besetzt in erster Linie mit Vertretern der großen Ministerien. Anstatt der Soffin-Spitze einen klaren Auftrag zu erteilen und sich dann zurückzuziehen, behielt sich Berlin damit sämtliche Entscheidungen vor - auch zu Einzelfragen.

Nach drei Monaten gab Merl auf, zermürbt vom Kleinkrieg, den vor allem die Sparkassen gegen ihn angezettelt hatten. Ein Nachfolger war rasch gefunden: Hannes Rehm, bis Ende 2008 Primus der Hannoveraner NordLB. Ein Mann mit einem kurzen Draht zur Kanzlerin, die Rehm schon kurz nach dem Fall der Mauer kennengelernt hatte, als er für die NordLB das Geschäft in Mecklenburg-Vorpommern aufbauen sollte.

Der Mann schien eine Idealbesetzung: Ein stets etwas belehrend auftretender Professor (Website: "Prof-Dr-Hannes-Rehm.de"), der stundenlang über die Untiefen des Finanzsystems referieren kann. Ein Pedant und Pfennigfuchser, der aus Prinzip im Zug zweite Klasse fährt. Wer, wenn nicht Rehm, sollte die abgehobenen Banker wieder auf die Erde holen?

Tatsächlich erwies sich der neue Mann als akribisch im Detail, bisweilen sogar als Kontrollfreak. Der gestalterische Anspruch seines Vorgängers ging ihm indes ab. "Hannes Rehm", sagt einer, der ihn gut kennt, "ist eher ein Beamter als ein Banker."

Als Ergänzung zu Rehm schickte die Bundesregierung Christopher Pleister zum Soffin, den ehemaligen Präsidenten des Bundesverbandes der deutschen Volks- und Raiffeisenbanken. Ein Mann, dessen fachliche Qualitäten im Bankenlager umstritten sind. Pleister, lästern Weggefährten, sei es in erster Linie darum gegangen, eine neue Plattform zu finden, die ihm eine gewisse gesellschaftliche Akzeptanz sicherte.

Komplettiert wurde der Leitungsausschuss durch den früheren baden-württembergischen Finanzminister Gerhard Stratthaus (68), ein in der Politik gut verdrahteter Netzwerker, aber nicht unbedingt ein Bankenfachmann.

Staatshilfen ohne Mitspracherechte

Dem Trio unterstellt ist eine Behörde, die mittlerweile rund 50 Leute beschäftigt - und bei den immerhin zehn Geldhäusern, mit denen sie zu tun hat, eher gemischte Gefühle hervorruft.

Die Bankenretter seien ganz groß darin, Daten einzufordern, berichtet ein Commerzbank-Manager. Ein ernsthafter Sparringspartner bei der Diskussion um zukunftsträchtige Geschäftsmodelle seien die Mannen um Rehm indes nicht. "Es fällt mir schwer, diese Leute ernst zu nehmen", sagt der Mann, dessen Geldhaus von den Bankenrettern immerhin gut 18 Milliarden Euro an Kapitalspritzen erhalten hat.

Soffin-Insider hingegen sind stolz, Commerzbank-Chef Martin Blessing (47) in den Verhandlungen "zum Schwitzen gebracht" zu haben. Wirklich Einfluss nehmen will die Behörde auf die zweitgrößte Bank der Republik indes nicht. Die Staatshilfen wurden zum Großteil als stille Einlagen gewährt, mit denen keine Mitspracherechte verbunden sind.

Bei der Düsseldorfer WestLB gab sich der Rettungsfonds im Gegenzug zu seiner drei Milliarden Euro schweren Geldspritze ebenfalls mit einer stillen Beteiligung zufrieden, die in höchstens 49 Prozent des Aktienkapitals umgewandelt werden kann. Vor allem aber, monieren Experten, habe es die FMSA nicht geschafft, den Eigentümern der maroden Düsseldorfer Bank echte Zugeständnisse abzuringen.

"Man hätte den Sparkassen als Mehrheitseigner der WestLB einen größeren Beitrag zur Konsolidierung abtrotzen müssen", sagt ein an den Verhandlungen beteiligter Topbanker. Nur durch eine engere Zusammenarbeit von Sparkassen und Landesbank hätte die WestLB eine Chance gehabt, ein tragfähiges Geschäftsmodell zu entwickeln.

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Hilfsbedürftig: Welche Banken vom Soffin unterstützt werden

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Das habe die Behörde erst gar nicht versucht, gesteht ein Soffin-Mitarbeiter ein. Dazu habe auch die nötige Unterstützung aus Berlin gefehlt.

Die zaghaften Bemühungen von Soffin-Vize Pleister, einzelne Landesbanken zu Zusammenschlüssen zu bewegen, um so die Überkapazitäten etwas zu reduzieren, scheiterten ebenfalls am Widerstand von Politikern und Sparkassenfunktionären. "Die einzige Institution, die noch für eine gewisse Bewegung im deutschen Bankenlager sorgt, ist die EU-Kommission", lautet das resignierende Fazit einen Soffin-Mitarbeiters.

Beim Verkauf der WestLB-Tochter WestImmo, angeordnet von der Brüsseler Behörde, machte der Rettungsfonds allerdings keine gute Figur. Die von den Kaufinteressenten verlangten Garantien zur Finanzierung des Instituts wollte Soffin-Mann Pleister zwar gewähren - doch die Politik stellte sich quer. Deshalb wird die Immobilienbank womöglich gar nicht verkauft.

Auch bei ihrer größten Herausforderung, der Sanierung der skandalumwitterten Immobilienbank Hypo Real Estate (HRE), fehlt den Bankenrettern ein überzeugendes Konzept. Rehm, der sich um diese Beteiligung persönlich kümmert, mischt sich ständig ein und blockiert vieles. Neue Investitionen darf die HRE im Immobilienbereich praktisch nicht mehr vornehmen, obwohl es durchaus lukrative Möglichkeiten gäbe. "Der Bank neues Geld in die Hand zu geben, um ihr Geschäft wieder aufzubauen, wäre politisch nicht vermittelbar", sagt ein Soffin-Mann. Es gehe hier schlicht um Schadensbegrenzung.

Die Idee des von der Deutschen Bank  gekommenen Vorstandschefs Axel Wieandt (43), die gesunden Teile der Bank zu einem Sammelbecken für andere Hypothekeninstitute zu machen, war den Bankenrettern auch nicht geheuer. Lieber setzen sie darauf, das Institut langsam abzuwickeln. Der frustrierte Wieandt kehrte der HRE daraufhin alsbald den Rücken, und auch die anderen von Deutscher und Commerzbank  entsandten Topleute Frank Krings (38) und Kai Wilhelm Franzmeyer (46) bereiten ihren Absprung vor.

Direkter Draht zum obersten Dienstherrn

Sich nach allen Seiten abzusichern steht für Rehm und Pleister an erster Stelle. Auf Drängen des Soffin marschierten gleich mehrere Beratertruppen in die HRE ein. Stets mussten es Consultants sein, die sich zuvor nicht mit der Hypothekenbank beschäftigt hatten. Das mag zwar die Unabhängigkeit sichern, worauf die Bankenretter peinlich genau achten, erhöht aber die Einarbeitungszeit und die Kosten der Berater beträchtlich. "Davon hätten wir die strittigen Boni für unsere Topmanager dreimal bezahlen können", sagt ein HRE-Mann. Denn finanzieren müssen derartige Einsätze die betroffenen Banken selbst.

Das Verhältnis der Soffin-Spitze zur Berliner Politik ist infolge der ständigen Reibereien inzwischen merklich abgekühlt. Von den drei Topleuten des Rettungsfonds hat einzig Stratthaus einen direkten Draht zum obersten Dienstherrn, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (67, CDU).

Der Lenkungsausschuss, das Bindeglied zwischen Politik und Soffin, treffe sich nur noch alle sechs Wochen, berichten Soffin-Leute. Kanzlerberater Jens Weidmann (42) nehme an den Sitzungen kaum noch teil. Er entscheide lieber in einer Art Küchenkabinett gemeinsam mit Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen (43).

Der einst so dynamisch gestarteten Behörde droht die Marginalisierung. Bankchefs gehen mit ihren Anliegen mittlerweile nicht mehr zu Rehm oder Pleister, sondern direkt zu Bundesbank-Chef Axel Weber (63) oder zu Schäuble. "Der Rettungsfonds", gibt ein Topbanker seine Beobachtung der letzten Monate wieder, "spielt bei grundlegenden Fragen keine Rolle mehr."

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Die Bankenretter: Hilfe kann auch lukrativ sein

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Zum Beispiel beim ewigen Zankapfel Gehälter: Eigentlich müssten die als Sanierer in die angeschlagenen Banken geholten neuen Vorstände marktgerecht bezahlt werden, gestehen Soffin-Leute ein. In der Berliner Politik habe man das jedoch nicht durchsetzen können. Auch Leuten, die eigens für die Aufräumarbeiten rekrutiert werden sollen, dürfen die Banken deshalb nicht mehr als die staatlich verordneten 500.000 Euro bezahlen. Ein Gehalt, für das Topleute nicht zu bekommen sind.

Auch die alles entscheidende Frage, wie man aus den staatlichen Bankbeteiligungen wieder herauskommt, hat die Regierungskoalition nicht etwa dem Soffin anvertraut, obwohl die Behörde den tiefsten Einblick in die Bilanzen der Institute haben dürfte. Stattdessen wurde eine weitere Expertengruppe ins Leben gerufen, eine "Exit-Kommission" unter der Leitung des Bonners Professors Daniel Zimmer.

Der drohende Abstieg in die Bedeutungslosigkeit sorgt offenbar langsam auch im Rettungsinstitut selbst für Unruhe. Pleister, raunen Insider, mache mobil gegen Rehm. Der Vize würde gern die Führung des Fonds übernehmen. Bei einer Personalfrage stellte sich Pleister im Leitungsausschuss schon mal gemeinsam mit Stratthaus gegen Rehm - der verdutzte Frontmann wurde von seinen Kollegen überstimmt.

Auch der Jurist Michael Fischer (42), vor einigen Monaten als neuer Leiter der Grundsatzabteilung angeworben, drängt auf eine stärkere Rolle der Behörde. Fischer, zuvor juristischer Berater bei US-Hedgefonds wie Sandell und Ospraie, will die FMSA mehr in die öffentliche Diskussion um die Neuordnung des Bankenwesens einbringen.

Gut möglich, dass Rehm demnächst Platz macht. Der Soffin-Chef hatte sich eigentlich bereits nach seinem Abschied von der NordLB auf einen geruhsamen Lebensabend eingerichtet. Eine gewisse Amtsmüdigkeit, berichten Weggefährten, sei ihm nach fast 40 Berufsjahren manchmal anzumerken.

Als Landesbanker zumindest war Rehm unter Kollegen für eine gewisse Eigenart bekannt: Auf längeren Sitzungen nickte er gern mal ein.

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