Angela Merkel Die Abkanzlerin

Gerade wurde sie wieder zur "mächtigsten Frau der Welt" gekürt. Doch das Klima zwischen Angela Merkel und der deutschen Wirtschaftselite ist frostig. Immer mehr Unternehmer und Manager sind tief enttäuscht vom Kurs der Kanzlerin - und gehen auf Distanz.

Die Herren waren aufgebracht. Da standen sie beisammen im Kanzleramt, warteten auf die Kanzlerin - und harrten ihrer eigenen Abwicklung. Die meisten von ihnen hatten es aus der Zeitung erfahren. Erst ein paar Tage später hatte eine Merkel-Mitarbeiterin angerufen: Wie man ja sicherlich schon aus der Presse wisse, werde der Innovationsrat aufgelöst ...

Der "Innovationsrat" - jenes Gremium, in dem Topmanager wie Dieter Zetsche (Daimler) und Henning Kagermann (SAP) beisammensitzen; eine Runde, die Angela Merkel 2006 selbst als zentrale Schaltstelle für eine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik ins Leben gerufen hatte. Plötzlich überflüssig, unerwünscht, abgeschafft. Nun waren die Ratsmitglieder zur letzten Sitzung nach Berlin gekommen. Beim Vorgespräch, ohne Merkel, machten einige der Chefs ihrem Ärger über die Entlassung Luft. Es leuchtete ihnen zwar ein, dass Heinrich v. Pierer als Rats-vorsitzender nach der Siemens-Schmiergeldaffäre nicht mehr tragbar sei. Aber dass gleich das ganze Gremium eingestampft wird! Und überhaupt: dieser Stil!

Doch kaum war die Kanzlerin im Raum, verstummte der Protest. Keiner wagte Angela Merkel jene Frage zu stellen, die insgeheim alle bewegte: Warum haben Sie uns so abgekanzlert? Warum nehmen Sie uns in Sippenhaft für die mutmaßlichen Verfehlungen eines Einzelnen?

Eine beispielhafte Episode, in dreierlei Hinsicht.

Sie zeigt erstens, wie frostig das Verhältnis zwischen Kanzlerin und Wirtschaftselite inzwischen ist. Unternehmer und Topmanager sind tief enttäuscht von Merkels Kurs - und von der kaum kaschierten Geringschätzung, die ihnen die Kanzlerin entgegenbringt. Die Episode zeigt zweitens, wie effektiv das System Merkel funktioniert. Kaum ein Boss wagt noch, gegenüber der Kanzlerin aufzumucken oder sie gar öffentlich zu kritisieren. Denn inzwischen hat sich herumgesprochen: Auf Widerworte reagiert Merkel mit Liebesentzug. Wer sich nicht bedingungslos loyal zeigt, gilt als Gegner. Drittens illustriert das Schicksal des Innovationsrats, wie tief die Wirtschaftspolitik inzwischen gesunken ist auf der Prioritätenskala der einst feurigen Reformerin Angela Merkel.

Im Kleinkrieg der Großen Koalition hat die Regierungschefin den Machterhalt zum obersten Ziel erhoben. Wer sie unterstützt, ihr etwa zu einem medienwirksamen Auftritt verhilft, darf mit dem Wohlwollen der Kanzlerin rechnen. Wer sie aber kritisiert, womöglich gar öffentlich, muss fürchten, bei Hofe nicht mehr gelitten zu sein.

Merkel hat erkannt: Im derzeitigen gesellschaftlichen Klima ist Populismus erfolgversprechender als Reformen. Für die Politik stellt die Wirtschaftselite keinen Machtfaktor mehr dar, auf den man Rücksicht nehmen müsste. Und so werden die Wirtschaftsführer, deren Nähe Merkel zu Beginn ihrer Kanzlerschaft noch gesucht hatte, inzwischen schon mal gegängelt und abgemeiert.

Peinlichkeiten statt Kritik

Die Schuld an der Schieflage trägt die Wirtschaftselite zum Teil selbst. Allzu untertänig haben etliche ihrer Repräsentanten den Machtwechsel von Gerhard Schröder zu Angela Merkel vor knapp drei Jahren bejubelt. Endlich, davon waren sie offenbar überzeugt, hatten sie ihre Wirtschaftskanzlerin.

Geradezu peinlich offen ließ mancher die Kanzlerin wissen, was er von ihr erwartete. Als etwa der Frankfurter Privatbankier Friedrich von Metzler Merkel zu einem Treffen mit einer halben Hundertschaft aus der Wirtschaft nach Hause einlud, wies Tengelmann-Erbe Karl-Erivan Haub vor versammelter Runde auf seine Spenden für die CDU hin - um anschließend ein wirtschaftsfreundlicheres Erbschaftsrecht einzufordern.

Zumindest ein Teil der Wirtschaftselite, das hat Merkel schnell gelernt, ist in Partikularinteressen gefangen. Das erlebte sie auch beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Gut ein Dutzend Manager und Unternehmer hatte sie wenige Monate nach ihrer Kür zum Get-together ins "Morosani Posthotel" gebeten. Merkel erlebte an diesem Abend eine Managerriege, die sich ihr gegenüber vornehmlich in Ergebenheitsadressen erging (BDI-Präsident Jürgen Thumann: "Frau Bundeskanzlerin, solange Sie im Amt sind, ist mir nicht bange um unser Land") - und sie lernte schnell, wie sie damit spielen kann.

Das Gespräch kreiste um Banales, etwa die Frage, ob Merkel mit einer Wirtschaftsdelegation erst nach China oder Indien reisen solle. Als der damalige Telekom-Chef Kai-Uwe Ricke und Arcandor-Primus Thomas Middelhoff über Schwächen des Standorts Deutschland reden wollten und die frühere britische Regierungschefin als Vorbild hingestellt wurde, reagierte Merkel gereizt. Sie sei nicht Maggie Thatcher, belehrte sie.

Wohl wahr: Mutige, womöglich unpopuläre Reformen sind ihre Sache nicht. Stattdessen hat sie ihr politisches Wirken der angepeilten Wiederwahl unterstellt.

Souverän überging die Kanzlerin kürzlich die Wirtschaftsvertreter bei der Besetzung des Kuratoriums der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft". Obwohl ihnen zugesichert worden war, dass die Vertreter der Unternehmen das Vorschlagsrecht für den Vorsitzenden des Kuratoriums haben sollten, entschied das Kanzleramt: Michael Jansen, früher Vorstandschef der Stiftung und Leiter des Bundespräsidialamts, soll es machen. Zu dessen Stellvertreter berief sie Ex-Daimler-Finanzvorstand Manfred Gentz. Doch der lehnte entrüstet ab. In einem Brief an die Kanzlerin hielt er nicht mit seiner "Enttäuschung" hinterm Berg, "dass die Wirtschaft erneut übergangen" worden sei.

Selten kritische Töne. Denn Angela Merkels Machtgeflecht gilt inzwischen als so perfekt, dass ihr Zorn gefürchtet wird. Als mahnendes Exempel gilt der Fall des Klaus Zumwinkel. Der ehemalige Post-Chef war Merkel schon immer zu selbstverliebt und undurchschaubar.

Hausdurchsuchung als Exempel?

Der Bruch deutete sich an, als Zumwinkel vergangenen Herbst einen so hohen Mindestlohn für die Postler durchdrückte, dass junge Konkurrenten wie die Pin Group vom Markt gefegt wurden. Die Kanzlerin fühlte sich brüskiert. Merkel wähnte sich im Besitz einer Zusage des Post-Chefs, dass der Mindestlohn moderat ausfallen werde.

Wenige Monate später, im Morgengrauen des 14. Februar, standen Steuerfahnder vor Zumwinkels Villa. Von Anfang an dabei: ein Fernsehteam des ZDF. Vor laufenden Kameras wurde der dienstälteste Chef eines Dax-Konzerns abgeführt. Der Hinweis auf Zumwinkels Liechtensteiner Stiftung war vom Bundesnachrichtendienst gekommen, der wiederum dem Kanzleramt unterstellt ist. In der Union und unter Topmanagern gibt es ernst zu nehmende, einflussreiche Menschen, die steif und fest behaupten: Die quasi öffentliche Hausdurchsuchung sei erst möglich gewesen, nachdem Merkel grünes Licht gegeben habe. Sie habe ein Exempel statuiert.

Ein Gerücht. Nicht belegbar. Aber selbst Regierungsmitglieder verbreiten es ungefragt als Beleg für das Machtbewusstsein ihrer Vorfrau. Es ist auch gar nicht entscheidend, ob der Zusammenhang stimmt. Wichtig ist, dass Merkel ein solcher Racheakt zugetraut wird. Bei den Bossen ist die Abschreckungsbotschaft angekommen - und sie wirkt.

Wer öffentlich Kritik übt, den geht die Kanzlerin auch schon mal persönlich an. Selbst ein vermeintlicher Merkel-Vertrauter wie BASF-Chef Jürgen Hambrecht bekam vor dem versammelten BDI-Präsidium die Leviten gelesen, weil er zuvor ihr Treffen mit dem Dalai Lama als schädlich fürs China-Geschäft kritisiert hatte. "Ich bin die Kanzlerin der Bundesrepublik", soll Merkel geschnarrt haben, "ich lasse mich nicht vorführen."

Die Männer der Wirtschaft sind frustriert von der deutschen Führungsfrau. Sie reagiere zunehmend empfindlich auf Kritik. Das bekam auch Linde-Chef Wolfgang Reitzle zu spüren. Der hatte sich getraut, bei einer Runde mit Merkel wirtschaftspolitische Reformen anzumahnen. Die Folge: Er ist seitdem nicht mehr von der Kanzlerin eingeladen worden. Auch Ex-McKinsey-Vormann Jürgen Kluge, früher ein enger Merkel-Berater, ist enttäuscht auf Distanz gegangen.

Anders als Gerhard Schröder, der ein entspanntes Verhältnis zu Topmanagern pflegte, hält Merkel die Männer auf Abstand. Mittlerweile undenkbar: Szenen wie jener Flug nach Lateinamerika, als Schröders Wirtschaftsbegleiter Jürgen Großmann (heute RWE-Chef) und Heinrich v. Pierer (damals Siemens) skatkloppend eine mit Rotweinpullen gefüllte Sporttasche leerten, die Großmann an Bord geschafft hatte.

Stilfragen. Einerseits. Andererseits irritiert viele die neue Distanz der Politik zur Wirtschaft. Das wird gerade auf Auslandsreisen spürbar. Gelegenheiten, bei denen Politik und Wirtschaft mal die Chance haben, sich näherzukommen. Und bei denen die Bundesregierung Türen für Geschäfte mit ausländischen Regierungen öffnen kann.

Staffage für Kanzlerreisen

Während Schröder seine Begleiter in trauter Runde offen zu fragen pflegte "Was kann ich für euch tun?" und dann versuchte, Kontakte anzubahnen, sind bei seiner Nachfolgerin sogar vertrauliche Gespräche rar.

Bei einer Arabien-Reise voriges Jahr zum Beispiel war nur ein einziger Abend fürs Tête-à-Tête zwischen Merkel, Wirtschaftsminister Michael Glos und den zwei Dutzend mitreisenden Managern und Unternehmern vorgesehen. Man traf sich abends spät auf der Dachterrasse des Nobelhotels "Oberoi". Ein Ort mit atemberaubendem Blick auf die angestrahlten Pyramiden. Als es draußen zu kalt wurde, ging man hinein. Mit dabei: Journalisten und ägyptische Offizielle. Nicht der Rahmen für ein offenes Gespräch übers Geschäft. Während die Kanzlerin mit den Journalisten die Weltläufte erörterte, kämpfte der Wirtschaftsminister mit dem Schlaf und stellte Fachfragen zum nächsten Reiseziel ("Wie viele Einwohner hat eigentlich Bahrein?").

Die mitreisenden Wirtschaftsleute fühlten sich zur Staffage im großen Staatstheater degradiert. "Solche Kanzlerreisen", so das Fazit eines Unternehmers, "werde ich mir künftig sparen."

Im globalen Powerplay, wo um Marktzugänge und Investitionsmöglichkeiten gerungen wird, würde mehr politische Unterstützung durch die Bundesregierung helfen. So auch bei der versuchten Übernahme des spanischen Versorgers Endesa durch die deutsche Eon. Als Eon-Chef Wulf Bernotat Merkel um Unterstützung bat, griff sie zwar zum Hörer und rief ihren Kollegen José Luis Rodríguez Zapatero an. Sie gehe davon aus, ließ die Kanzlerin wissen, dass Spanien sich an die Regeln des europäischen Binnenmarktes halte. Wie Industriepolitik mit vollem Körpereinsatz aussieht, führte kurz darauf Italiens damaliger Regierungschef Romano Prodi vor. Der traf sich zu persönlichen Verhandlungen mit Zapatero auf Ibiza - kein Wunder, dass die italienische Enel den größten Teil von Endesa bekam.

Doch letztlich sind all die Verstimmungen und Einzelfälle Petitessen, gemessen am Reformstau, den die schwarz-rote Regierung hinterlässt.

Merkel, die 2003 beim Parteitag in Leipzig als Strukturreformerin angetreten war, wurde von der Wirtschaft freudig erwartet. Als Kanzlerin, so hofften viele Unternehmer und Topmanager, würde sie die schrödersche Agenda 2010 fortsetzen.

Allerdings ist nach dem knappen Wahlsieg im Herbst 2005 vom Erneuerungselan nicht viel geblieben. Ja, das Renteneintrittsalter wurde auf 67 Jahre angehoben - aber nun werden außerplanmäßig die Renten erhöht, was neue Belastungen für die Beitragszahler schafft. Ja, die Unternehmensteuern werden gesenkt - aber durch die Besteuerung von Zinsaufwendungen und Pachten werden gerade Mittelständler höher belastet.

Schönwetterpolitik statt Reformeifer

Kein großer Wurf, keine Überschrift, keine Zukunftsvision. Keine industriepolitischen Weichenstellungen - kein Ende des Staatseinflusses bei VW, keine Entscheidungen über die Zukunft der Energieversorgung.

Schönwetterpolitik. Es läuft ja auch so. Aber all das ist nicht das Verdienst der Großen Koalition. Dass 1,4 Millionen neue Jobs entstanden sind und die Steuereinnahmen sprudeln; dass etliche Konzerne sich erfolgreich restrukturiert haben und international wieder ganz vorn mitspielen; dass Deutschlands Industrie nach wie vor Exportweltmeister ist - es ist nicht zuletzt die Wirtschaft, die diese Regierung so scheinbar erfolgreich macht.

An den strukturellen Problemen des Landes hat sich während Angela Merkels Kanzlerschaft wenig geändert. Schon sind erste Wolken an Deutschlands Konjunkturhimmel aufgezogen, und die OECD taxiert Deutschlands langfristigen Wachstumspfad nach wie vor auf magere 1,5 Prozent.

Statt die strukturellen Probleme anzugehen, ist Managerschelte zum Refrain der Berliner Politik geworden. Und Merkel tönt laut mit: Wenn sie vor laufenden Fernsehkameras rhetorische Fragen stellt wie diese: "Warum soll jemand mit Geld überschüttet werden, der auf ganzer Linie versagt hat?" Oder: "Liebe Aufsichtsräte, glauben Sie, Ihre Mitarbeiter lesen keine Zeitungen oder beherrschen die Grundrechenarten nicht?" Dann fragen sich viele Topleute der Wirtschaft: Warum sollen wir hier weiter investieren, wenn wir nicht erwünscht sind?

Als gesellschaftliche Gruppe sind die Unternehmensführer zunehmend isoliert. Trotz Aufschwung und verbesserter Arbeitsmarktlage breitet sich eine gefährliche Unzufriedenheit mit der Marktwirtschaft und der Demokratie aus. Die zunehmend polarisierte Einkommensverteilung verunsichert viele - und die Unternehmensführer mit ihren Millionenbezügen werden als Teil des Problems gesehen. Je weniger Beifall ein Politiker derzeit von dieser Seite bekommt, desto besser für seine Karriere.

Keine Frage, auf die Verunsicherung der Bevölkerung muss die Politik reagieren. Fragt sich nur, wie.

Die ehrliche Antwort der Politik könnte lauten: Kurzfristig lässt sich gegen die wachsende Ungleichheit kaum etwas ausrichten. Langfristig, so empfiehlt es auch die OECD, helfen nur Investitionen ins Bildungssystem und eine Reform des gesamten Sozialsystems mit dem Ziel, die Belastung des Faktors Arbeit zu mildern.

Doch dazu gehört auch folgende Wahrheit: Wer die Lohnnebenkosten ernsthaft senken will, muss realistischerweise Steuersenkungen für viele Jahre ausschließen.

Das kaltgestellte Herzstück

Diese unpopuläre Antwort auf eine populistische Debatte zu geben, das wäre eigentlich der Job von Wirtschaftsminister Michael Glos. Aber der Müllermeister aus dem Fränkischen scheut solch kontroverse Themen. Auch außerhalb der Bundesregierung sind die Wirtschaftsliberalen rar geworden in der Union. Unter den Unions-Ministerpräsidenten gibt längst nicht mehr der wirtschaftsliberale Günther Oettinger den Ton an, sondern der Sozialpopulist Jürgen Rüttgers.

Wer dagegen lautstark ein schärferes wirtschaftspolitisches Profil fordert, wird kaltgestellt. So wie Josef Schlarmann. Er ist Chef der CDU-Mittelstandsvereinigung. Ihre 30.000 Mitglieder bilden so etwas wie das Herzstück der Partei. Nirgendwo ist die Union so sehr bei sich wie unter den Handwerksmeistern und Freiberuflern der Mittelstandsvereinigung.

Kurz nach der letzten Bundestagswahl fing Schlarmann an, öffentlich unbequeme Forderungen zu stellen: weniger Sozialstaat, mehr Entlastung für den Mittelstand. Zuerst soll die Unionsspitze daraufhin versucht haben, ihn mit einem Gegenkandidaten von der Spitze der Mittelstandsvereinigung zu verdrängen. Später wollte man ihn mit lautstarken Anrufen zum Schweigen bringen. Inzwischen herrscht Sprachlosigkeit zwischen dem Führer einer der wichtigsten Unionsgliederungen und seiner Parteivorsitzenden Merkel.

In der Bundesregierung sind die Wirtschaftsliberalen nicht vertreten, in der Union wurden sie kaltgestellt - während Teile der SPD die Linkspartei imitieren. Die einzige, die das ordnungspolitische Defizit noch ausgleichen könnte, wäre die Bundeskanzlerin selbst.

Intellektuell, da sind sich alle Merkel-Vertrauten einig, hat die Kanzlerin kein Problem, wirtschaftspolitische Zusammenhänge zu verstehen. Aber sie ist eben auch eine Machtpolitikerin, die einst bei Helmut Kohl in die Lehre ging. "Merkel hat ein ausgeprägtes Gespür fürs machtpolitisch Machbare", sagt der Politikwissenschafts-Professor und Merkel-Biograf Gerd Langguth.

Und noch etwas komme hinzu. Etwas, das Langguth das Klassenbesten-Syndrom nennt: In der DDR habe die Pfarrerstochter Merkel immer die besten Leistungen zeigen müssen, habe sich keinen Fehler erlauben dürfen - damit sie im Proletarierstaat Abitur machen und später studieren durfte. Diese Prägung, so Langguth, habe sie sich auch als Bundeskanzlerin erhalten: Sie will keine Fehler machen. Zu große sichtbare Nähe zu einzelnen Wirtschaftsgrößen könne die Wiederwahl gefährden.

Deshalb geht es im Kanzleramt eher unverbindlich zu. Alle paar Monate trifft sich Merkel mit den BDI-Vizepräsidenten. Die Branchenvertreter dürfen dann im Kanzleramt ihre Sicht auf die Konjunktur vortragen, anschließend gibt es Rotwein und Zigarren. "Die sind noch vom Schröder übrig", sagt Merkel dann mit leichter Ironie.

Allerdings bleiben diese Dialoge mit der Wirtschaft meist folgenlos. Anders als Schröder macht Merkel in solchen Situationen keine Zusagen. Konkreten Ansinnen begegnet sie per Überraschungskonter mittels Gegenfrage. Als ein BDI-Vertreter von ihr forderte, dass nach den Einwanderungsbestimmungen für ausländische Ingenieure auch jene für Chemiker gelockert werden müssten, erwiderte Merkel: "Wie viele Chemiker fehlen denn in Deutschland?" Keiner wusste die Antwort. Die Grenzen für Chemiker blieben zu.

Absurder geht's kaum

Merkel liebt solche Fragen. Sie ist stolz darauf, dass sie sich auch in den technischen Einzelheiten ihrer Klimaschutzpolitik auskennt. In Diskussionen mit Wirtschaftsvertretern zieht sie die Debatte schnell auf die Detailebene - und reagiert enttäuscht bis belustigt, wenn das Gegenüber nicht mithalten kann. Die Schattenseite dieser Detailversessenheit: Die großen Linien der Wirtschaftspolitik geraten ihr leicht aus dem Blick.

Beim Gezerre um erneuerbare Energien und Klimapolitik blieb denn auch das Hauptproblem ungelöst: die Stromkrise, auf die Deutschland zusteuert. Weil die schwarz-rote Koalition keinen Energiekompromiss hinbekommt, wird es im nächsten Jahrzehnt bei der Stromversorgung in Deutschland eng. Möglich, dass bald Strom importiert werden muss - aus französischen Atomkraftwerken. Absurder geht's kaum.

Die Energiebranche liefert allerdings auch Beispiele dafür, dass es die Kanzlerin mit den Managern nicht immer leicht hat. So warf sich Merkel in die Bresche, als die EU-Kommission die deutschen Stromkonzerne zum Verkauf ihrer Netze zwingen wollte.

Was sie nicht wusste: Hinter ihrem Rücken verhandelte Eon mit Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes, die ein Verfahren gegen den deutschen Multi angestrengt hatte. Um Strafzahlungen zu verhindern, erklärte sich der Düsseldorfer Konzern schließlich zum Verkauf der Netze bereit. Als der Deal mit Brüssel Ende Februar stand, rief Eon-Chef Bernotat die Kanzlerin an, die säuerlich reagierte. Die Verstimmung nahm noch zu, als der Netzverkauf durch eine Indiskretion vorab in die Medien geriet und die Kanzlerin auch öffentlich brüskiert dastand. Die Eon-Führung war sich der Problematik bewusst. Aber man fürchtete, dass die geheimen Gespräche in Brüssel nicht geheim bleiben würden, falls die Berliner Regierungsspitze informiert wäre.

Das Beispiel zeigt, woran es zurzeit am meisten mangelt im Verhältnis zwischen den Spitzen in Politik und Wirtschaft: an Vertrauen - und an Einsicht in die Zwänge, unter denen die jeweils andere Seite steht: Politiker brauchen Mehrheiten, Unternehmen müssen Gewinne machen.

Angela Merkel wird ihren Kurs wohl nicht grundsätzlich ändern. Was also kann die Wirtschaft tun?

"Wir müssen uns stärker um die Politik kümmern", sagt Klaus-Peter Müller, Präsident des Bankenverbands und Commerzbank-Aufsichtsratschef. Er will sich weiter einmischen, damit die wechselseitige Entfremdung zwischen Politik und Wirtschaft nicht noch zunimmt - damit es nicht noch schwieriger wird, zu vernünftigen Lösungen zu kommen.

Sonst ruckelt das Land weiter einer Zukunft entgegen, die sich zunehmend verdüstert. Die nächste Regierung, so viel ist sicher, wird es schwerer haben. Wenn die Abkühlung der Weltwirtschaft immer stärker auf die deutsche Wirtschaft durchschlägt, wenn die Inflationsgefahr die Zinsen steigen lässt, dann wird das deutsche Jobwunder zu Ende gehen und der Strom an Steuereinnahmen abebben. Dann steht die nächste Notoperation am offenen Staatshaushalt an.

Wer dann das Skalpell führen muss, lässt sich schon vorhersagen: Angela Merkel, die nach heutiger Stimmungslage auch die nächste Bundesregierung führen wird.

Konflikte mit der Kanzlerin: Wo Angela Merkel und die Manager aneinandergeraten Beispiel Zwangsarbeiter-Stiftung: Wie das Kanzleramt die Wirtschaft brüskiert Agenda 2009ff: Was auf die nächste Regierung zukommt

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.