Superkapitalismus Auf der Kippe

Die globalisierte Marktwirtschaft hebelt die Glaubwürdigkeit der Demokratie aus. Warum? Weil die meisten Bürger nicht mehr glauben, sie könnten bei diesem Spiel gewinnen. Die Folge: Das Vertrauen schwindet - in die Wirtschaft, in die Politik, in die Zukunft.

Es liegt etwas in der Luft. Wie bei einem heraufziehenden Unwetter, wenn sich der Himmel allmählich verdunkelt, erste Sturmböen die Bäume biegen und sich ein leichter Druck auf die Schläfen legt. Ein dräuendes Unbehagen plagt derzeit die Wirtschaftselite. Viele haben das unbestimmte Gefühl, dass etwas dramatisch schiefläuft im globalisierten Turbokapitalismus.

"Wir müssen die Sorgen und die Unzufriedenheit in der Bevölkerung ernst nehmen", sagt zum Beispiel Heinrich Weiss, Patriarch des Anlagenbaukonzerns SMS. Anfang der 90er Jahre war er mal Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, trommelte für freie Märkte und Wettbewerb, legte sich tapfer mit den Sozialkonservativen in der Union um Helmut Kohl und Norbert Blüm an. Inzwischen sorgt er sich um die Zukunft Deutschlands als marktwirtschaftliche Demokratie: "Wenn in einigen Konzernen die Aufsichtsräte bei der Vorstandsvergütung nicht total versagt hätten, dann hätten wir die Linken jetzt nicht in den Landtagen sitzen."

Oder Dieter Heuskel, Senior Partner und Chairman der Boston Consulting Group (BCG). Eine Firma, sagt Heuskel, sei doch "nicht nur ein Ort, an dem Mehrwert erzeugt und Geld verdient wird. Für viele Menschen war - und ist - das Unternehmen immer auch ein Stück Heimat, ein Teil ihrer Identität". Das unterschätzten viele Firmen.

Im Übrigen seien Unternehmen auch auf die regionalen und lokalen Rahmenbedingungen angewiesen. Dieses Umfeld müssten sie pflegen: "Wenn das Management internationaler Konzerne sich vom Rest der Gesellschaft mehr und mehr abkoppelt, wird die Politik gezwungen zu reagieren."

Oder in Davos beim diesjährigen Weltwirtschaftsforum. Da forderte Bill Gates einen neuen "kreativen Kapitalismus", der sich nicht nur am Profit orientiere. Einen Tag später huschte ein beeindruckter Hubert Burda über die Konferenzflure und fing Stimmungen - auch bei Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann - ein. Anschließend ließ der Verleger verlauten, dass die "elder businessmen" die Schattenseiten des modernen Superkapitalismus erkennten.

Leise Systemkritik aus den Chefetagen - das ist neu.

Es sind bleischwere Fragen, die sich die Nachdenklicheren in Wirtschaft und Politik stellen: Läuft der finanzmarktgetriebene globale Superkapitalismus Gefahr, sich selbst zugrunde zu richten? Zerstört die Globalisierung der Wirtschaft, so wie sie sich derzeit vollzieht, am Ende die Demokratie? Und wenn ja: Können wir überhaupt etwas dagegen tun? Oder machen uns die neuen dynamischen Diktaturen - von China bis Russland - am Ende platt?

Ausgerechnet in einer Phase, in der sich der längste und breiteste Aufschwung seit vier Jahrzehnten entfaltete, einer Phase, in der sich Hunderte Millionen Menschen weltweit aus Armut und Hunger befreien konnten, ausgerechnet jetzt passiert etwas Unerhörtes: Die Bürger stellen die Systemfrage.

Überall im Westen, in den USA genauso wie in Europa, haben immer mehr Menschen das Gefühl, der globale Kapitalismus schade ihnen mehr, als dass er ihnen nütze.

"Tumulte mit brennenden Autos"

Das große Versprechen, wonach die Marktwirtschaft nicht nur zu "allgemeinem Überfluss" führe, sondern auch, "glücklicherweise auf fast dem gleichen Wege", zu "Tugendhaftigkeit" und "Freiheit" (Adam Smith), zieht derzeit nicht so richtig. "Wohlstand für alle", der liberale Schlachtruf aus Wirtschaftswundertagen, klingt schräg in einer Zeit, da Manager der skrupellosen Abzocke bezichtigt werden. Der Verdacht gegen Post-Chef Klaus Zumwinkel, er habe Millionen an der Steuer vorbeigeschleust, bestätigt nur gängige Vorurteile.

Bislang gärt der Frust im Stillen. Ganz langsam und fast unsichtbar höhlt er die westlichen Marktdemokratien von innen aus. Alarmierendes fördern die Demoskopen derzeit zutage: Das Ansehen der Demokratie schwindet rapide. Ob Bundesregierung, Bundestag oder Parteien - nur Minderheiten vertrauen den wichtigsten Institutionen des Staates noch, wie die aktuelle Eurobarometer-Umfrage zeigt.

Entsprechend verhalten sich die Bundesbürger bei Wahlen. Ihre Stimmen geben sie verstärkt Parteien an den politischen Rändern, oder sie bleiben den Urnen gleich ganz fern. Bei der letzten Bundestagswahl stimmte ein Drittel der Deutschen für eine radikale Partei oder ging gar nicht hin - so viele wie nie zuvor. Heute, gut zwei Jahre später, bekamen bei den Landtagswahlen in Niedersachsen Nicht- und Radikalwähler sogar die Mehrheit; in Hessen verhindert das Abschneiden der Linken eine klare Regierungsmehrheit.

"Die Wahrnehmung der Ökonomie", sagt der Münchener Wirtschaftspsychologe Dieter Frey, "greift auf das politische System über." Wer Angst vor dem sozialen und materiellen Abstieg habe, der stelle auch die Demokratie infrage. Da gebe es, empirisch nachweisbar, "enge Zusammenhänge".

Das ewige Gürtel-enger-Schnallen schnürt der freiheitlichen Ordnung die Luft ab, denn die muss sich immer wieder aufs Neue legitimieren - durch Wahlen und durch allgemeinen Wohlstand. Beides gehört zusammen: Stabile Volksherrschaft basiert auf prosperierender Volkswirtschaft. Umgekehrt: Wenn große Teile der Bürger das Gefühl haben, ihr Wohlstand schwinde, dann lockert sich die Verankerung der demokratischen Institutionen im Volk.

Ist die Wirtschaft verantwortlich für den Niedergang der Demokratie?

Peer Steinbrück (SPD) ist wahrlich kein kapitalistenfressender Hardliner. Aber wenn von den Spitzen der Gesellschaft die Rede ist, kann sich der Finanzminister richtig in Rage reden. Seine Augen verengen sich dann zu Schlitzen, die Gesten werden ausladender. Wissen Sie was, sagt er dann, es gebe doch eine "Bereicherungsmentalität" da draußen, die "rücksichtslos auf kurzen Wegen maximale Profite zu erzielen sucht".

Was da "in letzter Zeit" an den Finanzmärkten und anderswo passiere, das werde von vielen Leuten als "willkürlich und ungerecht empfunden". Die Ignoranz der Wirtschaftseliten, so sieht es Steinbrück, führe dazu, dass "die Akzeptanz der sozialen Marktwirtschaft in immer weiteren Teilen unserer Gesellschaft" schwinde. Wenn das so weitergehe, dann könne es auch hierzulande zu "Tumulten mit brennenden Autos" kommen wie in den französischen Vororten.

Einkommensschere öffnet sich

Starker Tobak. Aber Steinbrück steht mit seinen Befürchtungen nicht allein. Bei einer manager-magazin-Konferenz mit jüngeren Führungskräften Ende 2007 sahen die Teilnehmer in "sozialen Unruhen" die größte Gefahr für die Weltwirtschaft, wie eine spontane Umfrage ergab. Die Weltbank, ansonsten geradezu euphorisch angesichts der bevorstehenden "nächsten Welle der Globalisierung", warnt nachdrücklich vor deren "ungleichmäßigen Auswirkungen" und der Unzufriedenheit derjenigen, die "den Anschluss verlieren".

Es sind vor allem fünf Entwicklungen, die die Stimmungslage so brisant erscheinen lassen:

Da ist, erstens, der Faktor Geld. Dem globalen Trend folgend, öffnet sich auch in Deutschland die Einkommensschere. Während der Anteil der Armen bedrohlich steigt, während die Einkommen der meisten privaten Haushalte seit dem Jahr 2000 nicht mehr zulegen konnten, sind die Gehälter einer Minderheit dynamisch gestiegen. Das Echo: verheerend. Dass es in Deutschland gerecht zugeht, glauben einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung zufolge nur noch 15 Prozent der Bundesbürger - ein historischer Tiefstpunkt.

Da ist, zweitens, die globale Finanzkrise. Welches Spiel bei Banken, Börsen und Ratingagenturen eigentlich läuft, das fragt sich nicht nur das besorgte Publikum. Längst haben auch die Finanzprofis selbst das Vertrauen in ihresgleichen verloren - weshalb sich die Institute seit Monaten untereinander kaum noch Geld leihen. Die Hoffnung auf höhere Renditen und auf satte Gehaltsboni genügte, um Banken, die zuvor als solide und ehrbar galten, an den Rand des Zusammenbruchs zu bringen. Weil sie in großen Paketen US-Hypotheken von minderer Bonität kauften, die inzwischen geplatzt sind, durchleidet das globale Finanzsystem die längste Krise seit den 30er Jahren. In der Folge verschärft sich der Abschwung, droht eine Kreditklemme, leiden Wachstum, Löhne, Arbeitsmarkt.

Da ist, drittens, die Rückkehr der Inflation. Bislang hatten die offenen Märkte für jedermann sichtbar ein Gutes: Vieles wurde billiger. Globalisierung und Liberalisierung sorgten für intensiven Wettbewerb, der die Preise drückte. Die Kaufkraft der Bürger stieg. Jetzt aber ziehen die Inflationsraten an. Weil der Boom in Schwellenländern wie China die Nachfrage nach Rohstoffen und Nahrungsmitteln in die Höhe getrieben hat, werden gerade die essenziellen Dinge des Leben teurer - essen, heizen, tanken. Die Phase inflationsfreien Wachstums - eines der stärksten Argumente pro Globalisierung - geht zu Ende.

Da ist, viertens, die gefühlte Unsicherheit: Obwohl in den vergangenen zwei Jahren in der Bundesrepublik mehr als 840.000 zusätzliche Jobs entstanden sind, obwohl die Arbeitslosigkeit den niedrigsten Stand seit 1995 erreicht hat, plagt die Deutschen immer noch die Angst vor dem Jobverlust. 44 Prozent, so die Eurobarometer-Umfrage, halten die Arbeitsmarktsituation für das wichtigste Thema im Land - so viele wie nirgends sonst in der EU.

Und da ist, fünftens, das gerade wieder gestartete Standortroulette. Die Werksschließung durch Nokia  in Bochum ist nur der weithin sichtbare Symbolfall; große Teile der Industrie blasen zu einer neuen Runde von Kostensenkungen. Standortverlagerungen und Stellenabbau werden künftig wieder zum "Tagesschau"-Standardrepertoire gehören. Gründe gibt es viele: Das Wachstum lässt nach, die Renditen müssen rauf, der Euro wird stärker. 73 Prozent der Betriebe im Euro-Land planen Maßnahmen zur Kostensenkung (siehe mm 2/2008).

"Ein höchst unproduktiver Zynismus"

Weniger Wohlstand, mehr Unsicherheit, zunehmende Ungleichheit - eine schwer genießbare Melange hat sich da zusammengebraut. Und der Unmut richtet sich gegen diejenigen, die sie angerührt haben: gegen das Führungspersonal der internationalen Konzerne.

Deshalb hat sich in Nordrhein-Westfalen Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) selbst zum Arbeiterführer ernannt, der aktuell die Renten-Debatte anheizt und mit brutalstmöglichem Populismus gegen den globalen Nokia-Konzern zu Felde, der, zugegeben, auf die unfeine Art einen immer noch profitablen Betrieb schließt. Deshalb hat die Bundesregierung das Arbeitslosengeld verlängert und sich jüngst auf ein Konzept zur stärkeren Beteiligung von Arbeitnehmern am eigenen Unternehmen verständigt.

Deshalb trommelt die SPD für die Einführung gesetzlicher Mindestlöhne, auch wenn klar ist, dass sich damit weder Armut noch Abstiegsängste kurieren lassen, sondern Jobs mit geringer Produktivität gefährdet werden.

Deshalb debattiert die Republik so heftig über die Gehälter der Topmanager, die nach Prognosen der Managementberatung Kienbaum bei den Dax-Unternehmen 2007 wieder um durchschnittlich 18 Prozent gestiegen sind. Zahlen, die zusätzlichen Sprengstoff in die anlaufenden Tarifverhandlungen tragen.

Überhaupt, die Managergehälter. In dieser Debatte spiegelt sich der ganze Unmut über den Lauf der globalen Wirtschaft wider. Es geht nicht um Neid; bei Spitzensportlern und Unterhaltungsstars - von "Schweini" bis Jauch - moniert schließlich auch niemand Multimillionen-Euro-Einkommen. Es geht darum, dass sich bei vielen Managern Leistung und Bezahlung entkoppelt haben, dass ein Wertevernichter wie Ex-Daimler-Chef Jürgen Schrempp nach seinem Abgang Millionen durch Aktienoptionen kassieren konnte. Die Gehälterkritik entzündet sich an der Rolle, die viele Vorstände spielen: die des eiskalten Kostenkillers.

Dass die Bezüge der Topmanager derart stark gestiegen sind, folgt der Logik des neuen, von sehr hohen Renditeerwartungen getriebenen Kapitalismus. Ob ein Unternehmen börsennotiert ist oder Private-Equity-Investoren gehört - immer weiter müssen Kosten gesenkt werden, immer weiter muss der Unternehmenswert steigen. Das Management kassiert Boni und zieht weiter - Dax-Vorstände werden schon nach durchschnittlich 4,7 Jahren abgelöst.

"Zurück bleibt häufig eine frustrierte, nur noch bedingt motivierbare Belegschaft", sagt Oskar Schröder. Früher war er mal IG-Metall-Funktionär, inzwischen ist er als Unternehmensberater unterwegs. Seine Spezialität: "social engineering" - völlig zermürbte Belegschaften noch mal zu revitalisieren.

Schröder, ein bulliger Bayer mit sanfter Stimme, ist dabei, wenn es richtig kracht: bei Pleiten und bei Werksschließungen - von Philipp Holzmann bis Grohe. "Die Leute", sagt Schröder, "sehen einen Manager nach dem anderen kommen. Jeder verlangt ihnen neue Zumutungen ab, weil er schnelle Erfolge vorweisen muss - und ist bald wieder weg. In den Betrieben entsteht so ein höchst unproduktiver Zynismus."

Investitionen statt Kostenkosmetik

Wie Schröder, so fragen sich inzwischen viele Profis, ob diese Art zu wirtschaften nicht an die Substanz geht - ob nicht die immer neuen Abmagerungskuren längst in Anorexie ausarten.

Von "schöpferischer Zerstörung", wie sie der Ökonom Joseph Schumpeter einst als Motor des kapitalistischen Fortschritts beschwor, könne kaum noch die Rede sein, unkt der Politologe Claus Leggewie. Inzwischen drohe die "zerstörerische Komponente" die Oberhand zu gewinnen.

Selbst der Chefcontroller eines Dax-Konzerns räumt unumwunden ein: "Mit Sparprogrammen kann man kein Unternehmen dauerhaft erfolgreich führen. Erfolgreich ist man nur, wenn man Geld ausgibt, wenn man in Wachstum investiert." Ohne Kosten keine Erträge - manchmal ist Wirtschaft ganz einfach.

Doch auch das gehört zum Superkapitalismus: Wenn Unternehmen wachsen, nützt das noch lange nicht den Volkswirtschaften insgesamt. Mikro- und Makroökonomie entkoppeln sich.

Makroökonomisch entsteht Wachstum vor allem bei der Ausweitung von Produktionskapazitäten. Eine einzelne Firma kann aber auch wachsen, indem sie andere Firmen übernimmt: Es werden Vermögenswerte getauscht, nicht aber die Stromgrößen der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung - Investitionen, Bruttowertschöpfung, Bruttoinlandsprodukt - berührt.

Diesen Effekt beobachten Statistiker in den reifen westlichen Ländern seit einigen Jahren. Verglichen mit früheren Konjunkturzyklen, halten sich die Unternehmen mit genuinen Kapazitätsausweitungen zurück. In der Folge lahmen Produktivität, Wachstum, Lohnentwicklung.

Dass Deutschland sich in den vergangenen Jahren relativ gut entwickelt hat, führen Wirtschaftsforscher denn auch auf die Investitionen im wiedererstarkten Mittelstand zurück. In heimischen Vorzeigebranchen, insbesondere im Maschinenbau, dominieren immer noch Familienunternehmen. Und in denen sehen viele inzwischen das Gute im Kapitalismus - stabile Institutionen, patriarchalisch geführt, auf Generationen mit den Belegschaften verwoben, "von DNA-Ketten zusammengehalten" (der Historiker Harold James).

Im Gegensatz zu den börsennotierten Konzernen, sagt Berater Hermann Simon, werde im Mittelstand stetiger investiert und selten mit kurzfristiger Kostenkosmetik der Firmenwert hochgejazzt. Was insbesondere daran liege, dass die Vorstände nicht binnen Kurzem wieder weg seien, sondern im Schnitt 20 Jahre auf ihren Posten blieben. "Wer so lange da ist, der hat ein ureigenes Interesse am langfristigen Erfolg der Firma."

Finanzstarke Despoten

Um in Konzernen halbwegs vergleichbare Anreizstrukturen zu schaffen, müsse man Vorstände verpflichten, "Aktien zu kaufen, bis es ihnen finanziell wehtut", schlägt Simon vor. "Wer fünf Millionen Euro Gehalt bekommt, der sollte verpflichtet werden, für 2,5 Millionen Firmenanteile zu kaufen." Versehen mit sehr langen Haltefristen, natürlich.

Solche langfristigen Bindungen des Führungspersonals scheinen notwendig, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Deshalb schreiben Unternehmen aufwendige Corporate-Social-Responsibility-Programme. Deshalb geben sie sich wohlklingende Kodizes, in denen viel von Respekt und Nachhaltigkeit die Rede ist. Aber all die guten Vorsätze zerschellen im Zweifelsfall an den Härten des Alltags.

Höchst bedenklich findet der Hallenser Wirtschaftsethiker Ingo Pies diese Haltung: "Vertrauen ist heute ein knapper Faktor. Unternehmen müssen mehr in ihre Glaubwürdigkeit investieren. Wenn wir so weitermachen, dann geraten Demokratie und Marktwirtschaft gemeinsam in eine sich selbst verstärkende Abwärtsspirale."

Gefährlich ist diese Entwicklung auch, weil es inzwischen wieder eine Systemalternative gibt. Und zwar eine überaus erfolgreiche.

Dynamische Despoten, postmoderne Feudalisten, marktliberale Leninisten - die derzeitige Phase der Globalisierung hat ein ganzes Panoptikum von neuen hybriden Systemen hervorgebracht. So unterschiedlich sie im Detail sein mögen: Sie alle verbinden autoritäre Herrschaft mit einem relativ hohen Maß ökonomischer Freiheit. Ihr zunehmend selbstbewusstes Auftreten auf der Weltbühne fordert den Westen heraus.

Da ist die aufstrebende Weltmacht China - beherrscht von der Kommunistischen Partei, die zwar gebietsweise auf lokaler Ebene Wahlen erlaubt, aber an ihrem zentralen Machtmonopol nicht rütteln lässt. Da ist die neue alte Großmacht Russland. Unter Wladimir Putin allerdings ist Russland in bester zaristischer Tradition zu einem autokratischen System mutiert, das demokratisch seinen Diktator wählen lässt. Und da sind die Scheichtümer am Persischen Golf - von den Kleinstaaten Kuwait, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten (Abu Dhabi, Dubai) bis zum rigide regierten Saudi-Arabien - wo in Politik und Wirtschaft nichts ohne die jeweilige Herrscherfamilie geht. Demokratie? Wird bestenfalls in homöopathischen Dosen gewährt.

Was all diese Systeme verbindet: Sie haben Geld, viel Geld. Die Chinesen, weil ihnen ihre Handelsüberschüsse Devisenreserven von inzwischen einer Billion Euro beschert haben. Araber und Russen, weil sie Öl und Gas im Überfluss besitzen und bei den hohen Energiepreisen nur zusehen müssen, wie die Milliarden in ihre Kassen fließen.

Zur Verwaltung dieser Gelder haben sie Fonds gegründet, sogenannte Sovereign Wealth Funds (SWFs). Diese sagenhaften und zumeist hochgradig intransparenten Geldspeicher bunkern nach Schätzung der Investmentbank Morgan Stanley 2500 Milliarden Dollar, in zehn Jahren soll das Volumen auf 17.500 Milliarden anwachsen. Unter den zehn größten Staatsfonds der Welt ist nur einer aus einem demokratischen Land: der Government Pension Fund aus Norwegen. Der Rest stammt aus dem autoritären Lager.

"Der Westen sollte froh sein"

Dummerweise ist der Westen derzeit dringend auf die Devisen der Despoten angewiesen. Ihre Finanzspritzen haben Großbanken von Merrill Lynch  bis zur UBS  bislang vor dramatischeren Schieflagen bewahrt. Der mit Abstand größte SWF der Welt, die Abu Dhabi Investment Authority (Adia), half der größten Bank der Welt, der Citigroup , aus der selbst angerührten Patsche. Ein schnelles Geschäft: Insidern zufolge dauerten die transatlantischen Verhandlungen ganze vier Stunden, was den Handlungsdruck auf Seiten der Bank zeigt. Und ein smartes Geschäft: Die Adia konnte 4,9 Prozent der Aktien kaufen, mutmaßlich zum Schnäppchenpreis.

Hochwillkommene Hilfestellungen, die entscheidend zur Stabilisierung des Finanzsystems beigetragen haben.

Und doch ist es irritierend, welche Figuren da Einfluss auf die größten Finanzinstitutionen des Westens gewinnen: Die Adia gehört dem Alleinherrscher von Abu Dhabi, Scheich Chalifa Bin Sajid Al Nahayan. Temasek aus Singapur, die Retterin von Merrill Lynch, untersteht Ho Ching, der Frau des Ministerpräsidenten Lee Hsien Loong. An den Private-Equity-Multis Blackstone  und J. C. Flowers ist die China Investment Corporation (CIC) beteiligt, geführt vom roten Elitebeamten Lou Jiwei. Bei Carlyle hat jetzt Kronprinz Mohammed von Abu Dhabi ein Wort mitzureden, seit sein Investmentvehikel Mubadala dort eingestiegen ist.

Bislang gelten die Staatsfonds als zurückhaltende, langfristig orientierte Investoren. Aber sie sind dabei, eine neue Rolle zu suchen, agieren nicht mehr rein passiv, sondern verfolgen auch strategische Ziele, die ihren Heimatländern langfristige Entwicklungschancen eröffnen sollen. Es liegt nahe, dass sie sich an sensiblen Branchen wie der Luft- und Raumfahrt beteiligen, um Know-how abzusaugen. Und was ist, wenn sich SWFs aus potenziell aggressiven autoritären Regimen in Branchen wie Energie oder Telekommunikation einkaufen?

Pjotr Kasakewitsch sitzt im russischen Finanzministerium, ein paar Straßen vom Kreml entfernt, und versteht diese Frage nicht so richtig. Der smarte Enddreißiger, eher Typus Banker denn Apparatschik, verwaltet mit acht Mitarbeitern (und einer vielköpfigen xternen Beraterschar) den russischen Stabilitätsfonds, der derzeit mit 160 Milliarden Dollar gefüllt ist. Selbstbewusst sagt er: "Sie sollten im Westen froh sein, anstatt Angst zu haben."

Weil die SWFs die letzten hochliquiden Einheiten der Weltwirtschaft sind, verschieben sich die Gewichte zugunsten der Despoten - in der Finanzwelt, aber nicht nur da. Auch ideologisch fordern die autoritären Newcomer den Westen heraus.

Es ist wie ein böses Erwachen aus dem Traum von unendlicher Überlegenheit, ewigem Frieden und unermesslichem Wohlstand. Als der US-Politologe Francis Fukuyama im Freudentaumel über den Untergang des Sowjetreiches Anfang der 90er Jahre "Das Ende der Geschichte" beschrieb, glaubten viele im Westen: Das war es, der Kapitalismus - und mit ihm die Staatsform der Demokratie - hat weltweit gesiegt.

Autoritäre Regime auf dem Vormarsch

Ein reichlich voreiliger Schluss. Zwar hat im Laufe der 90er Jahre und zu Beginn des neuen Jahrhunderts die Zahl der Demokratien weltweit zugenommen. Doch seit zwei, drei Jahren kehrt sich dieser Trend um.

Autoritäre Regime sind auf dem Vormarsch, und plötzlich stellt sich eine ganz neue Systemfrage. Die Fronten verlaufen nicht mehr - wie zu Zeiten des Kalten Krieges - zwischen Kapitalismus und Kommunismus. Diesmal geht es um zwei Spielarten des Kapitalismus - um die demokratisch-freiheitliche versus die autoritär-staatskapitalistische Variante. Und es ist nicht sicher, ob der Westen auch aus dieser ideologischen Schlacht wieder als Sieger hervorgeht.

Denn die autoritären Systeme haben - ökonomisch gesehen - durchaus Vorteile. So diktieren in Peking ein paar Herren im Politbüro, dass 97 neue Flughäfen gebaut werden. In Indien dagegen, der größten Demokratie der Welt, wird seit Jahren diskutiert, ob die maroden Flughäfen privatisiert und endlich renoviert werden sollen. In den vergangenen 30 Jahren ist Chinas Wirtschaft im Durchschnitt um 10 Prozent gewachsen, die des demokratischen Indien seit den Reformen von 1991 um 6 Prozent.

Vielleicht ist die Differenz der Preis, den man für zeitraubende demokratische Prozeduren, für Rechtswege und Minderheitenschutz zahlen muss, dafür, dass es in Indien keine Arbeitslager gibt, dass man frei reden und angstfrei demonstrieren darf und Zeitungen lesen kann, in denen etwas anderes steht als Parteipropaganda. All das sollte ein etwas langsameres Wachstum aufwiegen.

Doch viele Entwicklungsländer wollen offenbar diesen Preis nicht bezahlen - und liebäugeln deshalb eher mit dem autoritären chinesischen Modell.

Nirgendwo wird das deutlicher als in Afrika. China hat in den vergangenen Jahren massiv an Einfluss gewonnen, zulasten des Westens. Ob Alleinherrscher oder Volkstribun - die Chinesen paktieren mit jedem afrikanischen Führer, vor allem wenn es dem Rohstoffnachschub dient. Und die Afrikaner freuen sich über die Alternative zu den westlichen Regierungschefs, die ihnen mit erhobenem

Zeigefinger Nachhilfeunterricht in Demokratie geben wollen. "Die westlichen Werte haben im globalen Rahmen erheblich an Attraktivität verloren", analysiert Eberhard Sandschneider, Direktor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Die Erfolgsformel des Westens - Demokratie plus Marktwirtschaft gleich Wohlstand - ist kein Selbstläufer mehr.

Frust über Turbokapitalismus

Von China bis Venezuela gibt es mit dem Westen konkurrierende Mächte, die inzwischen auch miteinander kooperieren - Chinesen, Russen und die Zentralasiaten beispielsweise in der immer mächtiger werdenden Shanghai Cooperation Organization.

Und sie versuchen, andere Staaten in ihr Lager zu locken - Venezuelas Führer Hugo Chávez beispielsweise, der in Lateinamerika Einfluss gewinnen will, indem er Gelder aus einem mit Öleinnahmen gespeisten Krisenfonds verleiht, eine Konkurrenz zum Washingtoner Währungsfonds.

"Bislang haben wir keine Antwort auf die Frage gefunden, wie wir mit wirtschaftlich erfolgreichen Autokratien umgehen", sagt Sandschneider.

Viel mehr als Abschottung ist Europäern und Amerikanern bisher nicht eingefallen. In den USA versprechen die meisten Präsidentschaftskandidaten neue Handelsschranken zum Schutz bedrohter Industrien. In Deutschland bastelt die Bundesregierung an einem Anti-Staatsfonds-Gesetz.

Der Frust über Demokratie und Turbokapitalismus und die Angst vor den neuen Wettbewerbern führt im Westen eine historische Wende herbei: Der Staatseinfluss nimmt zu. Protektionismus breitet sich aus, neue Regulierungen werden ersonnen, Privatisierungen abgesagt, der Sozialstaat wird ausgebaut. Die Bürger wünschen es so, und die Politik liefert.

Kleinmut Allerdings, das lehrt die Geschichte, ist fehl am Platz. Demokratische Gesellschaften haben sich letztlich als stabiler erwiesen, auch ökonomisch. Sie geben mehr für sozialen Ausgleich aus. Ihre Bildungssysteme sind besser, der Informationsfluss ist frei, ihre Rechtssysteme sind verlässlicher. Das macht sie innovativer, produktiver, reicher.

Aber auch das ist klar: Der Vorsprung der Demokratien kommt nicht von allein. Stets aufs Neue muss er erarbeitet werden. Stets aufs Neue müssen sie ihren Gesellschaftsvertrag erneuern - zwischen Leistungsfähigen und Schwachen, zwischen Staat und Markt, zwischen Freiheit und Sicherheit, zwischen Egoismus und Solidarität.

Der Westen steckt mitten in einer solchen Umbruchphase. Man darf gespannt sein, wohin das Pendel diesmal ausschlägt.

Fotostrecke: Auswirkungen des Superkapitalismus

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