HSH Nordbank/Sal. Oppenheim Krockow-Deals-Tränen

Allzu oft kommt es nicht vor, dass ein Insolvenzverwalter den Hauptgläubiger des fallierten Unternehmens verklagt - umso seltener, wenn es sich bei der Beklagten um eine renommierte Großbank handelt. Genau das aber wird schon bald einer Bankengruppe um die HSH Nordbank passieren. Den Instituten droht eine Milliardenklage.

Der Essener Wirtschaftsanwalt Bernd Depping (46) ist derzeit der Hauptakteur eines solchen Falles, der das Zeug hat, Karriere bis zum Bundesgerichtshof zu machen; es geht womöglich um Schadensersatz von rund einer Milliarde Euro. Depping will Klage gegen eine Bankengruppe um die HSH Nordbank einreichen.

Im Zentrum steht die Insolvenz einer Firma, die kaum jemand je kannte, der Sirius Beteiligungs-GmbH. Sirius wurde 1998 in der Gemeinde Wackerow, einer Gewerbesteueroase im Landkreis Ostvorpommern, zu dem alleinigen Zweck gegründet, eine gut 50-prozentige Beteiligung an der Bonner Immobiliengesellschaft IVG  zu übernehmen.

Gesellschafter der Sirius waren im Laufe der Zeit die - inzwischen insolvente - WCM Beteiligungs- und Grundbesitz-AG sowie eine Gruppe um die niederländische Rebon BV. Hinter der stehen die Investoren Clemens Vedder (60) und Klaus-Peter Schneidewind (60).

1999 übernahm Sirius in zwei Schritten die IVG-Mehrheit - für umgerechnet 15,75 Euro je Aktie. Die Gesellschafter hegten die Hoffnung, das Paket später gewinnbringend verkaufen oder WCM mit der IVG verschmelzen zu können.

Eigenes Geld setzten sie nur zum Teil ein, 125 Millionen Euro in Form von Gesellschafterdarlehen. Ein Konsortium unter Führung der DG Bank, heute DZ Bank, und der Hamburgischen Landesbank, inzwischen in der HSH Nordbank aufgegangen, lieh der Sirius mit 675 Millionen Euro das Gros des Kaufpreises.

Die Spekulation ging nicht auf. Die IVG-Aktie verlor kontinuierlich an Wert, an einen Ausstieg war nicht zu denken. Die Banken verlängerten das Darlehen neunmal - zu immer schlechteren Konditionen. Im Herbst 2003 stellten sie den Kredit fällig und lösten so die Insolvenz der Sirius aus.

Streitpunkt Insolvenz

Zunächst sollte das Aktienpaket versteigert werden. Doch die Auktion wurde kurzfristig abgesagt. Stattdessen machten die Gläubigerbanken im Februar 2004 ihre Pfandrechte geltend und übernahmen das Paket für 9,40 Euro je Aktie selbst - für insgesamt 550 Millionen Euro. 25,1 Prozent verkauften sie sofort zum Einstandspreis an die Kölner Privatbank Sal. Oppenheim weiter.

Schon damals reklamierte ein Teil der Sirius-Gesellschafter, die Geldinstitute hätten die Insolvenz herbeigeführt, um sich billig das IVG-Paket zu verschaffen.

Der Deal erwies sich als gutes Geschäft. Zwischenzeitlich waren die Aktien etwa das Vierfache dessen wert, was 2004 bezahlt wurde - nach dem Crash von Ende Januar immerhin noch mehr als das Doppelte. Einige Tranchen haben die Institute bereits mit sattem Aufschlag weiterverkauft - Wertzuwächse, die die Sirius-Eigner gern selbst erzielt hätten. Zu ihnen zählen nur noch die Investoren um Rebon; an sie hat WCM ihre Anteile und Gesellschafterdarlehen abgegeben.

Rebon & Friends machen heute geltend, die damalige Aktienübertragung an die Banken sei unrechtmäßig gewesen, sie fordern Rückabwicklung, ersatzweise Schadensersatz.

Dieser Rechtsauffassung hat sich der Insolvenzverwalter angeschlossen - ob aus Überzeugung oder weil ihm die Sirius-Eigner ihrerseits mit einer Schadensersatzklage drohen, ist nicht ganz klar. Depping äußert sich nicht zu dem Fall. Er hat jedoch gehandelt. Da zum Jahresultimo Verjährung drohte, stellte er noch 2007 beim Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg einen Antrag auf Festlegung des für den Fall zuständigen Gerichts. Damit wurde die Verjährung unterbrochen.

Von den Banken ist heute nur noch eine am Insolvenzverfahren beteiligt. Die HSH Nordbank hat die Kredite der anderen Gläubiger aufgekauft und vertritt jetzt allein eine vorrangige Restforderung über 45 Millionen Euro. Verklagt werden dürften aber auch die anderen Institute wie DZ Bank, WGZ Bank, IKB  oder Goldman Sachs .

Treuepflicht verletzt?

Der jüngsten Gläubigerversammlung der Sirius, die am 28. November beim Amtsgericht Stralsund stattfand, legte der Insolvenzverwalter ein 23-seitiges Papier aus der Feder des Bankrechtprofessors Hans-Peter Schwintowski (60) von der Humboldt-Universität zu Berlin vor.

In einer "vorläufigen rechtswissenschaftlichen Einschätzung" versucht Schwintowski nachzuweisen, dass die Banken vor der Insolvenz übermäßigen Einfluss auf Sirius ausgeübt hätten - mit der Folge, dass sich ihr Darlehen in eine Gesellschaftereinlage verwandelt hätte. Demnach wären die Gläubiger zu Miteigentümern der Sirius geworden, hätten gemäß Paragraf 32 a des GmbH-Gesetzes ihr Pfandrecht nicht ausüben und das IVG-Paket nicht übernehmen dürfen.

Die meisten Indizien für eine solche faktische Herrschaft der Banken sind den Rebon-Leuten angeblich erst nach Insolvenz der WCM im Jahr 2006 bekannt geworden. Etwa, dass die Banken WCM 2003 und 2004 zu Wohlverhalten als Sirius-Gesellschafterin gezwungen hätten - andernfalls habe WCM schon damals die Insolvenz gedroht; denn sie haftete allein für den Sirius-Kredit.

Rebon gab die Erkenntnisse an Depping weiter, und der beauftragte Schwintowski mit der Bewertung. Dem Bankrechtexperten scheint besonders bedenklich, dass durch das Kreditkonsortium "alle denkbaren (vernünftigen) Rettungsmaßnahmen der Sirius GmbH verhindert" worden seien. Die Banken hätten möglicherweise ihre Treuepflicht als Kreditgeber verletzt - was strafrechtlich von Belang sein könnte.

Auf Grundlage des Schwintowski-Papiers beantragte Depping in der Gläubigerversammlung, ihn zu Klagen gegen die Banken zu bevollmächtigen. Die HSH Nordbank als einzige vorrangige Gläubigerin hätte diesen Vorstoß leicht abblocken können - wenn sie denn hätte abstimmen dürfen. Als mögliche Beklagte war die Bank hierzu aber nicht berechtigt. Auch Rebon & Friends, mit ihren Gesellschafterdarlehen nur nachrangige Gläubiger, hatten keine Stimme. Für den Fall, dass in einer Gläubigerversammlung niemand ein Votum abgeben darf, gilt ein Antrag als angenommen.

Immer wieder Spekulationen

Der anwesende HSH-Nordbank-Justiziar Klaus Schmidt-Burgk versuchte noch, das Schlimmste zu verhindern. Mit einem Antrag auf Einsetzung eines Sonderinsolvenzverwalters wollte er Depping offenbar neutralisieren. Zudem legte die Bank Beschwerde gegen den Ausschluss von der Abstimmung ein. Beides lehnte das Gericht jedoch ab.

Nun steht den einstigen Kreditgebern wohl ein langwieriger Prozess bevor. Die HSH Nordbank gibt sich gelassen: die Vorwürfe seien ebenso "altbekannt wie abwegig". Das Institut hat seinerseits Depping eine Klage angekündigt - falls der tatsächlich mit einem Rechtsstreit Insolvenzmasse verschwende.

Wenn ein Gericht - letztlich wohl der Bundesgerichtshof - die Banken zu einer Rückabwicklung oder zu Schadensersatz verurteilen würde, käme das die Institute gleichermaßen teuer. Sie müssten der Sirius die IVG-Aktien zu heutigen Marktpreisen wiederbeschaffen oder aber ihr die Wertdifferenz zahlen.

Auch die inzwischen nach Luxemburg ausgewanderte Privatbank Sal. Oppenheim, als Aufkäuferin eines IVG-Pakets eigentlich nur mittelbar berührt, könnte einen Vermögensverlust erleiden - dann nämlich, wenn sie damals "bösgläubig" gewesen wäre, wenn also die Bankiers von einer Unrechtmäßigkeit der Transaktion gewusst hätten. Ein Sprecher von Sal. Oppenheim teilte dazu mit: "Wir sind von dem Vorgang nicht betroffen."

Immer wieder gab es Spekulationen, Sal. Oppenheim sei gemeinsam mit der HSH Nordbank treibende Kraft hinter dem Deal gewesen. So lief der Übernahmeplan bankenintern unter dem Code "Odessa" - mit O wie Oppenheim. Später wurde, ebenso scherz- wie raubtierhaft, vom "Krockow-Deal" gesprochen - in Anspielung auf Oppenheim-Chef Matthias Graf von Krockow (58).

Auffällig immerhin, dass der früher bei der HSH Nordbank für den Fall zuständige Investmentbanker Eberhard von dem Bussche (46) vor Kurzem bei Sal. Oppenheim einen lukrativen Führungsjob bekam. Späte Dankbarkeit?

Einen solchen Zusammenhang herzustellen, nennt Sal. Oppenheim "Unsinn und völlig konstruiert".