Wettbewerbspolitik Die Lektionen des Professors

Mario Monti hat viele einflussreiche Gegner - die Manager der Großkonzerne, die Regierenden der EU-Staaten. Aber der ständige Ärger hält den Kommissar nicht davon ab, immer härtere Strafen zu verhängen. Amoklauf eines Eurokraten? Oder ein Segen für die Wirtschaft?

Mit so einer Tragetasche würden andere Leute seines Ranges bestenfalls ihre Dienstboten zum Einkaufen schicken. Eigentlich ist es nicht mal eine Tasche. Es ist ein dunkelblauer Nylonsack. Mario Monti transportiert darin kein Gemüse und keine Pasta, sondern Akten.

Ein komisches Bild. Da steht er im Brüsseler Parlamentsgebäude und wartet auf seinen Auftritt vor dem Wirtschaftsausschuss. Ein hagerer Mann mit weichen Gesichtszügen, mit grauem Haar, grauem Anzug, grauem Schlips, der entspannt mit seinen Mitarbeitern plaudert. Etwas schief hält er sich ­ er trägt schwer an der Einkaufstasche voller Papiere.

Das Bild hat Symbolkraft. Der mächtigste Mann in Brüssel verzichtet auf den üblichen Kingsize-Lederkoffer samt zugehörigem Lakaien. Hier trägt der Chef selbst. Nicht die Insignien der Macht sind ihm wichtig ­ wichtig ist die Macht selbst.

Niemand in Brüssel verfügt über so große Kompetenzen wie der schmale Professor aus Mailand. Und er nutzt die Machtfülle seines Amtes: regiert direkt in Unternehmen hinein, verhängt Millionenstrafen, verbietet Konzernfusionen, untersagt Subventionszahlungen. Unter keinem seiner Vorgänger fielen die Strafen so hoch aus, wurden in so kurzer Zeit so viele Zusammenschlüsse untersagt. Kaum verwunderlich, dass Monti und die Manager ein zwiespältiges Verhältnis verbindet.

Nichts spricht dafür, dass der Druck aus Brüssel abnimmt. Im Gegenteil. Die Geldbußen hat der Kommissar persönlich derart hoch geschraubt, dass selbst Monti-Fans Zweifel kommen, ob er nicht zu weit geht. Am härtesten traf es vergangenes Jahr den Schweizer Chemiekonzern Hoffmann-La Roche, der in zwei Verfahren zu Geldbußen von insgesamt 525,5 Millionen Euro verdonnert wurde.

Dreht da einer durch?

Was treibt diesen Mann? Wie geht er mit all der Macht um?

Er mag so harmlos, so liebenswürdig wirken. Doch niemand sollte seine Entschlossenheit unterschätzen. Fünfmal reiste die krisengegerbte Manager-Ikone Jack Welch, bis Herbst 2001 Chef von General Electric (GE), nach Brüssel. Er argumentierte, wetterte, flehte, schrie. Ungerührt - immer höflich, immer freundlich - saß ihm Mario Monti gegenüber und sagte in perfektem Englisch doch nur: no.

Die Fusion von GE und Honeywell, die Welchs Lebenswerk krönen sollte und die von den US-Behörden schon durchgewunken worden war, scheiterte vorigen Sommer am EU- Wettbewerbskommissar. Das Votum verursachte transatlantische Verstimmungen, US-Präsident George W. Bush intervenierte. Vergeblich.

Abgebügelt

Entschlossener als alle seine Vorgänger geht Monti gegen Beschränkungen von Wettbewerb vor.

Nie zuvor drohten Kartellsündern so hohe Geldbußen wie unter Monti.

Nie zuvor prüfte Brüssel Unternehmensfusionen so genau wie heute.
Wer geglaubt hatte, der Kommissar würde nun erschrocken eine Pause einlegen, wurde enttäuscht. Monti hatte sich gerade erst warm gelaufen. Im Oktober 2001 untersagte er drei weitere Zusammenschlüsse. In den vier Wochen vor Weihnachten brannte Monti noch einmal ein regelrechtes Feuerwerk ab. Schlag auf Schlag verurteilte er in 7 Verfahren zusammen 41 Unternehmen wegen Kartellabsprachen, darunter deutsche Topadressen wie BASF, Merck, Dresdner Bank und Commerzbank.

So soll es weitergehen. Gegen Microsoft läuft ein Antitrust-Verfahren - neuer Ärger mit der US-Regierung steht bevor. Weitere Kartellverfahren sind in Vorbereitung: "Wir haben schon wieder 16 Fälle im Schrank", sagt Montis Helfer Alexander Schaub, der Chef der Generaldirektion Wettbewerb.

Monti hat freie Hand

Monti hat freie Hand

Kaum ein Wettbewerbshüter weltweit verfügt über eine derartige Fülle an Kompetenzen. Monti ist Staatsanwalt und Richter in einer Person. Unternehmen, die er bestraft, können vor dem Europäischen Gerichtshof klagen, müssen sich aber auf jahrelange Verfahren einstellen.

Anders in den Vereinigten Staaten. Dort entscheidet das Justizministerium nicht autonom. Vielmehr müssen die Beamten ihre Klage vor einem Gericht vertreten, das letztlich das Urteil fällt.

Zwar entscheidet formal auch Monti nicht allein, sondern die 20köpfige EU-Kommission als Kollegium. Aber die derzeitige Kommission ist schwach. Ihr kommt die Wettbewerbspolitik - jener Bereich, in dem Brüssel am deutlichsten Exekutivgewalt ausübt - gerade recht, um zu zeigen: Wir sind noch da; wir tun was; wir verteidigen die Verbraucherrechte. Da lassen die Kollegen Kommissare Monti ruhig mal ein bisschen härter zuschlagen.

"Es ist eigentümlich", kritisiert DaimlerChrysler-Chef Jürgen Schrempp, "dass in Brüssel der Staatsanwalt gleichzeitig der Richter ist, dass Sie zwar die Chance haben, in die nächste Instanz zu gehen, aber trotzdem vorher zu bezahlen haben."

72 Millionen Euro musste DaimlerChrysler vorigen Oktober an die Gemeinschaftskasse überweisen - weil die Stuttgarter angeblich billige Mercedes-Reimporte behindert hatten. In ähnlichen Verfahren wurden bereits VW (121 Millionen Euro) und Opel (43 Millionen Euro) verurteilt. Gegen Renault und Peugeot laufen Ermittlungen.

Logisch, dass die Konzernlenker alle Hebel in Bewegung setzen, dass sie nationale Regierungen einschalten und andere Kommissare gegen Monti in Stellung zu bringen versuchen. Aber Vorsicht: Monti ist kein Weichei.

Monti ist kein Weichei

Monti ist kein Weichei

Der Wettbewerbskommissar steht unter starkem Druck, aus den Chefetagen, auch aus der Politik. In der Rue Joseph II 70, dem Sitz Montis und der Generaldirektion, herrscht reger Besucherverkehr. Alle tauchen sie in Brüssel auf - weil sie hoffen, eine Fusion mit möglichst wenigen Zugeständnissen durchzubringen; weil sie sich als Kronzeuge gegen andere Kartellmitglieder anbieten; weil sie um ein milderes Urteil flehen.

Manche spielen den wilden Mann, wie Jack Welch, andere geben den Zerknirschten, wie Henri Lachmann, der Chef des französischen Elektrokonzerns Schneider, dem Monti im Oktober die Fusion mit dem Konkurrenten Legrand untersagte. Viele CEOs kommen auch nur so vorbei, einfach zum Kennenlernen - falls man einmal miteinander zu tun hat.

Der so sanft wirkende Monti hat Spaß am Ringen mit den Männern aus den Chefetagen. Dem Reiz der Macht kann er sich nicht entziehen: Die Arbeit in der Kommission, bekennt er, sei stimulierend ­ "sogar noch stimulierender, als ich erwartet habe". So steht er ­ wie immer Grau in Grau gekleidet, wie immer ganz entspannt ­ beim Pariser "European Leadership Forum" vor einem Saal voller Topmanager und fordert sie auf, ihn sogar noch härter in die Zange zu nehmen. Der "Druck von Geschäftsleuten" sei durchaus "willkommen", sagt er.

Es klingt geradezu masochistisch: Schlagt mich. Ich liebe das.

Monti ist stur

Monti ist stur

Er mag sich gesprächsbereit geben. Aber haben Manager-Interventionen tatsächlich Erfolg? "Die meisten versprechen sich viel zu viel von einem persönlichen Gespräch mit Monti", sagt der Wettbewerbsanwalt Simon Hirsbrunner vom Brüsseler Büro der Kanzlei Gleiss Lutz Hootz Hirsch.

Sicher, die Atmosphäre lasse sich verbessern. Aber ein Verfahren beeinflussen? Monti, bemängeln seine Kritiker in den Unternehmen, sei verhandlungsresistent. Da ist etwas dran. "Wir hören zwar alle sehr sorgfältig an", sagt Behördenchef Schaub, "aber was gemacht wird, entscheidet natürlich die Kommission."

So auch bei der neuen Regelung für den Autohandel, die dieses Jahr ansteht. Frühzeitig legte sich Monti öffentlich auf die Position fest, die Bindung zwischen Händlern und Herstellern solle deutlich gelockert und mehr Wettbewerb erzwungen werden. Zu verhandeln war da nicht mehr viel. Ein paar Gespräche fanden zwar statt, aber nicht auf "gleichberechtigter Basis", wie ein Auto-Lobbyist meckert.

Für die Unternehmenslenker ungewohnt: Anders als bei ihren nationalen Behörden können sie in Brüssel keine Deals aushandeln. Wir geben euch ein paar Arbeitsplätze, und ihr drückt ein Auge zu - diese Nummer läuft in Brüssel nicht.

Verhandlungen finden, wenn überhaupt, erst statt, wenn das Verfahren schon weit fortgeschritten ist. Bis dahin sind die Beamten der von Deutschen geprägten Generaldirektion Wettbewerb die Herren des Verfahrens. Und die lassen sich am liebsten alles schriftlich geben.

Monti selbst ist so eng in die Entscheidungsfindung eingebunden wie keiner seiner Vorgänger. Jede Woche erörtert er einen halben Tag lang alle akuten Fälle mit den Fachleuten der Generaldirektion.

Die Sitzungen laufen nach einem genau vorbereiteten Programm ab: Monti und seine Leute arbeiten Aktenvermerke ab. Diese seitenlangen Berichte haben die jeweils verantwortlichen Beamten, im Brüsseler Jargon "Case Handlers", ein paar Tage zuvor geschrieben. Montis persönliches Beraterteam, "Kabinett" genannt, hat sie kritisch geprüft, eigene Vermerke dazu verfasst und sie mit dem Kommissar in einer Vorbereitungsrunde diskutiert.

Als erster Ökonom auf diesem Posten verfolge er nun einmal seinen eigenen Ansatz, urteilt Daniel Gros vom Centre for European Policy Studies (CEPS) in Brüssel: "Monti betrachtet die Fälle nicht wie ein Politiker, sondern er versteht wirklich, worum es geht." Hat er einen Fall erst analysiert und sich eine Meinung gebildet, ist er kaum noch von seinem Urteil abzubringen.

Manager und gegnerische Anwälte kann diese Haltung zur Raserei treiben. Zumal der Informationsfluss aus der Wettbewerbsbehörde heraus spärlich ist. Die Kommission als Blackbox: "Wir müssen die Hosen runterlassen. Dann hören wir lange nichts mehr. Irgendwann ergeht das Urteil - man fühlt sich ausgeliefert wie in Gottes Hand", erzählt ein Anwalt.

Meist erfahren die Betroffenen das Urteil aus der Presse. Ein, zwei Tage, bevor die Kommission über den Fall berät und formell eine Entscheidung fällt, lancieren Montis Gehilfen die angepeilte Entscheidung, sogar die genaue Höhe der Geldbuße.

"Es findet zunehmend eine öffentliche Vorverurteilung statt", warnt Martin Klusmann von der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer.

Monti hat eine Mission

Monti hat eine Mission

Gut, sagt Monti, er setze nun einmal "energisch die Wettbewerbsregeln durch". Da sei es doch nur logisch, dass er nicht viele Freunde in der Wirtschaft habe.

Aber sollte ihn der Liebesentzug etwa belasten? Hat er es nötig, irgendjemandem einen Gefallen zu tun?

Kaum. Aus großbürgerlichem Hause kommend, studierte er an den Edel-Unis Bocconi und Yale, war mit 27 Jahren schon Professor. In den 80er und frühen 90er Jahren war er einer der einflussreichsten Volkswirte Italiens, saß in allerlei Aufsichts-, Bei- und Expertenräten.

1995 wechselte er nach Brüssel, zunächst als Binnenmarkt-, ab 1999 als Wettbewerbskommissar. Er verließ die Uni nicht, weil er in einer Karrieresackgasse steckte, wie viele seiner Kommissarskollegen. Er wollte umsetzen, was er theoretisch für richtig hält.

Nun betreibt Monti Wettbewerbspolitik so, wie liberale Ökonomen sich den Staat idealerweise vorstellen: kompromisslos dem Richtigen verpflichtet, nicht dem Opportunen. Unbestechlich. Und hart. Je drakonischer die Strafen, desto größer die Abschreckung - desto eher kann er mit seinen nur 600 Beamten seine Riesenaufgabe, die Reinhaltung des Wettbewerbs, erledigen.

Er sagt, sein Modell sei die "soziale Marktwirtschaft". Fürs Soziale allerdings fühlt er sich nicht zuständig: "Wir sind dazu da, dem Markt zu dienen." Sein Job sei es, dafür zu sorgen, dass "die Sozialkomponente und die Marktkomponente nicht heimlich vermischt werden".

Ein Überzeugungstäter. Er glaubt das Richtige zu tun. Daher rührt seine Gelassenheit. Dass die Manager ihn nicht gerade lieben - na ja, das gehört gewissermaßen zur Stellenbeschreibung des Wettbewerbskommissars.

Monti und die Macht

Monti und die Macht

Er mag stur sein, öffentlichkeitsscheu und manchmal trickreich. Er muss wohl so handeln. Wie sonst soll er sich mit seiner kleinen Behörde gegen all die mächtigen Interessen durchsetzen? Gegen Großunternehmen, Großbanken, Regierungen - gegen all die politökonomischen Verkrustungen, die Europa plagen.

Monti ist, so gesehen, ein Glücksfall. Wie sein Vorgänger, der bullige Sozialist Karel van Miert, kämpft der feinnervige bürgerliche Liberale Mario Monti dafür, dass es in Europa gerechter und dynamischer zugeht. Wenn er Beschränkungen des Wettbewerbs beseitigt, schafft er die Voraussetzungen dafür, dass die Preise sinken, bessere Produkte auf den Markt kommen, die Steuerlast leichter wird, das Wachstum zulegt. Letztlich profitiert die breite Masse der Bürger von seiner Arbeit.

So versteht er sich selbst: als Beschützer der Konsumenten, als Kontrolleur der Mächtigen in der Wirtschaft. Jede Ballung von Macht, sagt Monti, mache ihn "nervös". Fast jede.

Nur in einem Fall nehme er dominantes Verhalten ohne Murren hin: Seit 40 Jahren habe seine Frau Elsa die "total marktbeherrschende Stellung auf dem Markt meines Lebens".

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