Währungsunion Ist der Ruf erst ruiniert

Bald kommt das neue Bargeld. Doch kaum jemand ist begeistert. Nun müssen die Regierungen beweisen, dass sie die Währungsunion ernst nehmen.

Immer der gleiche Ritus. Fernsehscheinwerfer, die eine überreale Atmosphäre verstrahlen. Kameraleute und Fotografen, die die immer gleichen Bilder machen (älterer Herr mit weißer Mähne in dunklem Anzug). "Mr. Euro" schaut ernst, aber nicht übermäßig besorgt, um dann mit marlboroverdunkelter Stimme zu sagen, was er stets an dieser Stelle sagt: "Ladies and gentlemen, I am here to report on the outcome of todays meeting of the Governing Council of the ECB ..."

Das Pressekonferenzritual beginnt, wie seit drei Jahren, an jedem ersten Donnerstag im Monat.

Seit drei Jahren wirbt Wim Duisenberg, der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), um das Vertrauen der Bürger. Er erklärt, beruhigt, beschwichtigt.

All der guten Worte und ernsten Mienen zum Trotz sind die Bürger nervös. Nicht mal die Hälfte glaubt, der Euro bringe ihnen persönlich Vorteile. "Die Befürchtungen", warnt die EU-Kommission, "nehmen der Tendenz nach zu, je näher der Umstellungstermin rückt."

Schwierige Zeiten. Ab 1. Januar 2002 werden D-Mark, Franc und die übrigen Währungen endgültig aus dem Verkehr gezogen. Vollendet ist das Euroland dann keineswegs. Veränderungen stehen bevor, die enorme Gefahren bergen: Wichtige Pfeiler ihrer Verfassung - der Stabilitätspakt und das EZB-Statut - müssen schon wieder überarbeitet werden. Neue Länder werden beitreten.

Damit steigt die Gefahr, dass heftige ökonomische Verspannungen das Euroland quälen, dass politischer Streit die Regierungen auseinander treibt, dass die Bürger das ohnehin brüchige Vertrauen in die neue Währung verlieren.

Gigantische Herausforderungen.

Hält der Euro das aus?

Die Finanzminister und die Schulden

Problem 1

Die Finanzminister und die Schulden

Es klang alles so schön, so harmonisch, so gut. Nun sei Schluss mit dem Schlendrian, gelobten die Finanzminister. Spätestens Ende 2002 wollten sie die Neuverschuldung auf null drücken, möglichst gar Überschüsse erwirtschaften.

Das war vor Beginn der Währungsunion. Nach drei Jahren Euro ist klar: Der Stabilitäts- und Wachstumspakt funktioniert nicht. Die Finanzminister der meisten Staaten haben aufgehört zu sparen, als sie in die Währungsunion aufgenommen wurden. Selbst im Boomjahr 2000, als die Euro-Ökonomie um satte 3,4 Prozent wuchs, schrieben nur fünf Länder schwarze Zahlen.

Versäumnisse, die sich nun rächen. Der Konjunktureinbruch gräbt tiefe Löcher in die ohnehin nicht sonderlich ambitionierten Haushalte. Nächstes Jahr wird es nicht besser. Nur Irland, Finnland und Luxemburg werden Überschüsse erwirtschaften. Alle übrigen leben auf Pump, wie gewohnt.

Und? Lernen die Regierungen aus ihren Fehlern? Es sieht nicht danach aus. Ausgeglichene Staatshaushalte peilen sie nun erst für 2004 an, Hans Eichel gar erst für 2006.

Und statt entschlossen auf langfristigen Sparkurs zu gehen, empfiehlt Belgiens Finanzminister Didier Reynders, derzeit Vorsitzender des Rates der Euro-Finanzminister, den Stabilitätspakt 2004 zu überarbeiten. Die EU-Kommission möchte künftig nicht mehr nominale, sondern strukturelle Haushalte als Grundlage der Finanzpolitik heranziehen - bei schwacher Konjunktur würden dann höhere Defizite akzeptiert.

Ein Trauerspiel. Weil die Finanzminister nicht bereit sind, sich an die vereinbarten Regeln zu halten, verändern sie lieber die Regeln.

Dramatisch wird die Situation spätestens ab 2010. Dann hilft auch kein Tricksen mehr: Die Alterung der Bevölkerung wird sich voll in den Staatshaushalten niederschlagen. Wer heute nicht spart, so rechnet die OECD vor, muss in den kommenden Jahrzehnten mit Defiziten von mindestens 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts rechnen.

Weil der Stabilitätspakt offenkundig nicht funktioniert, braucht Euroland eine neue Finanzverfassung: glaubwürdige, langfristig tragfähige Regeln - keine Tricksereien.

Die EZB und die Macht im Euroland

Problem 2

Die EZB und die Macht im Euroland

Es war am Mittwoch, 12. September, dem Tag nach den Terroranschlägen in den USA. Die Welt war aus den Fugen geraten, und Wim Duisenberg versprach grimmig, Kurs zu halten. Rasche Zinssenkungen der EZB verböten sich gerade jetzt, erklärte er vor dem Währungsausschuss des Europa-Parlaments, weil sie "eher Panik verbreiten als Stabilität und Ruhe".

Am Montag darauf galt die Diagnose nicht mehr. Duisenberg und die anderen 17 Mitglieder des EZB-Rates telefonierten miteinander und beschlossen, die Zinsen um 0,5 Punkte zu senken. Also genau das Gegenteil dessen zu tun, was der Euro-Präsident noch wenige Tage zuvor für richtig erklärt hatte.

Wieder zeigte sich: Duisenberg spricht zwar für die EZB, das letzte Wort aber hat er im Zweifel nicht.

Keine Notenbank der Welt ist so dezentral organisiert. Die Präsidenten der zwölf nationalen Notenbanken entscheiden im EZB-Rat über die Zins- und Wechselkurspolitik mit. Ja, sie verfügen sogar über eine Zweidrittelmehrheit, können also jederzeit das EZB-Direktorium um Präsident Duisenberg überstimmen.

Das Verhältnis zwischen EZB und nationalen Notenbanken ist kompliziert. Obwohl die EZB-Zentrale den nationalen Instituten gegenüber weisungsberechtigt ist, üben sie faktisch großen Einfluss aus: Sie verfügen über weit größere personelle und finanzielle Ressourcen. Weil es der EZB an Personal fehlt, spielen Vertreter der nationalen Notenbanken auf Expertenebene eine wichtige Rolle und wirken in gemeinsamen Ausschüssen bei der Vorbereitung von Entscheidungen mit.

Die unklare Machtverteilung zwischen EZB und nationalen Notenbanken droht die Euro-Bank nachhaltig zu schwächen. Erst recht wenn weitere Länder beitreten: Dann wird der EZB-Rat zu groß und "zu schwerfällig, um effektiv entscheiden" zu können, schwant Duisenberg. Spätestens dann ist eine Reform unumgänglich.

Doch wie? Die Mitgliedstaaten müssten Macht und Prestige ihrer Notenbanken aufgeben zu Gunsten der EZB. In der Reform steckt ein so großes Streitpotenzial, dass es bislang weder die EZB noch die EU-Kommission gewagt haben, konkrete Vorschläge zu unterbreiten.

Nur so viel steht fest: Vor der Osterweiterung muss auch die Zentralbankverfassung überarbeitet werden. "Sonst", sagt Thomas Mayer, Chefvolkswirt bei Goldman Sachs in Frankfurt, "wird der EZB-Rat zum geldpolitischen Parlament." Eine entscheidungsunfähige Quasselbude.

Der Euro und die armen Vettern im Osten

Problem 3

Der Euro und die armen Vettern im Osten

In einem lichtdurchfluteten Büro im Frankfurter Eurotower sitzt Christian Thimann, Leiter der EZB-Ab-teilung Internationale und Europäische Beziehungen, und lobt die Kollegen im Osten Europas.

Da sei "eine neue Generation" am Werk. Lauter junge, engagierte Leute: "Die machen ihren Job sehr, sehr gut." Überhaupt, sagt Thimann, hätten viele osteuropäische Länder sich "beachtlich" entwickelt. "Aber", beeilt er sich einzuschränken, "sie haben noch einen weiten Weg vor sich."

Typisch. Die Euro-Banker beharren darauf, dass Polen, Ungarn, Tschechien und die übrigen Anwärterstaaten ja gern 2004 EU-Mitglieder werden dürften; dass ein Euro-Beitritt aber für viele von ihnen erst in fernerer Zukunft in Frage komme.

Die Zurückhaltung ist verständlich: Die Osterweiterung bringt einige ungelöste Probleme mit sich. Da sind zum einen die immer noch deutlich höheren Inflationsraten, die, sollten sie bestehen bleiben, die Wettbewerbsfähigkeit der Ostländer in der Währungsunion bedrohen.

Die Inflationsunterschiede dürften allerdings zweitrangig sein, verglichen mit einer anderen Gefahr: In welche Schwierigkeiten schnell wachsende arme Länder schlittern können, haben die Emerging-Market-Crashs der letzten Jahre gezeigt. Ein Menetekel: Sollte sich die Lage in den Beitrittsländern derart zuspitzen wie 1997 in Asien oder aktuell in Argentinien, wäre auch der Westen betroffen. Eine akute Finanzkrise innerhalb der Währungsunion könnte einen Flächenbrand entzünden - Bankenpleiten im Westen inklusive.

Zumindest bräuchte das Euroland daher eine gemeinsame Finanzmarktaufsicht. Doch bislang hat jeder Staat eigene Aufsichtsbehörden, die lose kooperieren - nicht gerade ein effektives Krisenreaktionssystem.

Fazit - Jede Menge Zumutungen

Fazit

Jede Menge Zumutungen

Formal wird der Übergang zum Euro am 1. Januar vollendet sein. Faktisch aber betritt die neue Währung als Unvollendete die Bildfläche.

Viele Veränderungen stehen bevor. Viele Herausforderungen. Viele Zumutungen für die Bürger, die dem neuen Geld dauerhaft Vertrauen entgegenbringen müssen, damit es ein Erfolg werden kann.

Fünf Jahrzehnte haben die Deutschen mit der D-Mark gelebt. Fünf Jahrzehnte die gleiche Währung, die gleiche Bundesbank, die gleiche Verfassung, das gleiche Staatsgebiet (von der Deutschen Vereinigung einmal abgesehen). Die Bürger hatten Zeit, sich an die D-Mark zu gewöhnen. Vertrauen zu fassen. Vertrauen, das dem Euro noch fehlt.

Interview: Nobelpreisträger Mundell empfiehlt die Gemeinschaftswährung als Modell für andere Regionen


Mehr lesen über Verwandte Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.