Freitag, 15. November 2019

WTO vereinbart Zollfreiheit für IT-Produkte Werden Smartphones jetzt billiger?

Importeure können sparen: In der EU gilt bereits eine Null-Zoll-Politik im Interesse der Verbraucher

In zähem Ringen ist es der Welthandelsorganisation (WTO) gelungen, die Weichen zum Abschluss des bislang größten globalen Handelsabkommens für IT-Produkte zu stellen. Die Zölle auf etliche High-Tech-Produkte - von Smartphones bis zu MRT-Geräten in der medizinischen Diagnostik - sollen weltweit wegfallen.

Durch die geplante Erweiterung des "Information Technology Agreement" (ITA) könnten im globalen grenzüberschreitenden Handel mit IT-Erzeugnissen, der ein jährliches Gesamtvolumen von rund einer Billion Euro hat, nach Expertenschätzungen Hunderte Millionen Euro an Zollabgaben eingespart werden. Seit 18 Jahren hat es ein derartiges weltweites Abkommen zur Beseitigung von Zöllen nicht mehr gegeben.

Was haben die Konsumenten davon? Werden Mobiltelefone oder Laptops billiger?

Bei dem Abkommen geht es nicht um die Preisgestaltung. Doch durch den Wegfall von Zöllen für IT-Produkte sinken die Kosten von Exporteuren und Importeuren. Angesichts des starken internationalen Wettbewerbs im IT-Sektor wäre es verwunderlich, wenn solche Einsparungen nicht anteilig an Verbraucher weitergegeben werden. Allerdings dürften die Auswirkungen für Konsumenten in Europa bei den meisten Produkten der Haushaltselektronik gleich Null sein.

Warum ist das so, wenn durch ITA doch weltweit Zölle wegfallen?

Unabhängig von den ITA-Verhandlungen fährt die EU bereits im Interesse der Verbraucher zum Beispiel bei Importen von Smartphones oder Tablet-Computern eine sogenannte Null-Zoll-Politik im Bereich der Haushaltselektronik. Durch Zölle geschützt werden nur einige wenige IT-Produkte, sofern diese auch in Europa produziert werden und nach Einschätzung der EU-Kommission unverhältnismäßig starker Konkurrenz durch Produkte aus Ländern außerhalb der EU ausgesetzt wären.

Ein erstes Abkommen über den Handel mit Informationstechnologie wurde bereits 1997 geschlossen. Was ist denn das Neue an diesem ITA, über das immerhin schon seit 2002 verhandelt wurde?

Richtig, dies ist ein Erweiterungsabkommen. Damit wird allerdings der Umfang des alten ITA vervielfacht. Viele heutige Produkte waren damals noch in der Entwicklung oder gar nicht vorstellbar. Da hörte mancher noch Musik vom Kassetten-Walkman und unsere Fernseher waren Kästen mit Bildröhren. Insgesamt geht es beim neuen ITA um mehr als 200 weitere Erzeugnisse. So sollen weltweit die Zölle unter anderem für LCD-Bildschirme, Navigationsgeräte, Druckerpatronen und Videospiel-Konsolen auf Null sinken. Aber die EU hat das bereits unabhängig von ITA bei sehr vielen Produkten so geregelt.

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