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Job & Karriere

Alltag von Abgeordneten "Ich habe oft einfach nur funktioniert"

Viel Geld, Fahrdienst, Mitarbeiter – trotzdem sind viele Bundestagsabgeordnete müde von ihrem Job. Ehemalige erzählen, warum sie zurück in die Heimat gehen und was sie nicht vermissen werden.
Nach zwölf Jahren als Bundestagsabgeordneter und über 20 Jahren in der Landespolitik hat Markus Tressel (Grüne) beschlossen, nicht mehr anzutreten.

Nach zwölf Jahren als Bundestagsabgeordneter und über 20 Jahren in der Landespolitik hat Markus Tressel (Grüne) beschlossen, nicht mehr anzutreten.

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Frederic Kern / Future Image / IMAGO

Markus Tressel war nicht da, als sein ältester Sohn schwimmen lernte. Jahre später, als dem Kind der Finger wieder angenäht werden musste, konnte er nicht mit ins Krankenhaus. Stattdessen hielt der damalige Co-Landesvorsitzende und saarländische Bundestagsabgeordnete eine Rede zum politischen Aschermittwoch. Und als im Parlament über die Griechenland-Hilfspakete abgestimmt werden musste, blieb seine Familie allein auf dem Campingplatz in Südfrankreich zurück, während er nach Berlin reiste.

2018 stirbt Tressels Vater – und er realisiert, wie aufgebraucht seine Energie war. »Als Politiker wird man sehr effizient. Ich habe oft einfach nur funktioniert«, sagt Tressel heute. »Man hätte mich nachts um drei wecken können und ich hätte relativ druckreif etwa eine Rede zur Insolvenzabsicherung in der Tourismuswirtschaft halten können.«

Tressel beschließt: Nach zwölf Jahren als Bundestagsabgeordneter und über 20 Jahren in der Landespolitik wird er nicht mehr antreten.

Warum hat er nicht früher aufgehört?

»Ich habe Politik immer mit Leib und Seele gemacht. Deshalb habe ich lange gar nicht gemerkt, was ich meiner Familie und mir zugemutet habe.« Als Politiker, sagt Tressel, sei man nie allein: »Ohne meine Frau, ihre Duldsamkeit und ihr Organisationstalent, wäre das gar nicht gegangen.«

Nachtsitzungen in Berlin, Abendveranstaltungen im Wahlkreis: Der Alltag von Bundestagsabgeordneten ist eng getaktet (Symbolbild)

Nachtsitzungen in Berlin, Abendveranstaltungen im Wahlkreis: Der Alltag von Bundestagsabgeordneten ist eng getaktet (Symbolbild)

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Uwe Umstaetter / Westend61 / Getty Images

Der SPIEGEL hat mit fünf Abgeordneten aus verschiedenen Parteien gesprochen, die in der vergangenen Legislaturperiode im Bundestag  saßen. Was sie eint: Alle Parlamentarier haben freiwillig entschieden, nicht noch einmal zu kandidieren. Einer hat ein Beratungsunternehmen gegründet, die andere arbeitet als stellvertretende Vorsitzende für eine politische Stiftung. Andere von ihnen schauen, was jetzt kommt.

Plenarsitzungen, Besuchergruppen, Kirchweih

Abgeordnete sind ihre eigenen Chefs, nur ihrem Gewissen verpflichtet. Wirklich frei können sie aber nicht über ihre Termine entscheiden: Mindestens 20 Wochen im Jahr  müssen sie in Berlin sein. Dort hasten sie zu Ausschuss-, Fraktions-, Arbeitsgruppen- und Plenarsitzungen, besuchen Fachkonferenzen, reden mit Journalistinnen oder betreuen Besuchergruppen. Die Wochenenden und sitzungsfreien Wochen verbringen sie meist in ihrem Wahlkreis: Besuche auf dem Schützenfest, Kirchweih, Reden an Feiertagen oder auf Parteitagen. Wer wiedergewählt werden will, muss sichtbar sein.

Wie viel Abgeordnete wirklich arbeiten, lässt sich nur schwer überprüfen. Denn nur an Sitzungstagen liegen Anwesenheitslisten aus, den Rest der Zeit können die Parlamentarier theoretisch selbst entscheiden. In Fraktionssitzungen oder wichtigen Terminen dürfen sie sich vertreten lassen – bei namentlichen Abstimmungen nicht.

Im Gespräch mit dem SPIEGEL geben alle Parlamentarier an, mindestens 60 bis 80 Stunden in der Woche gearbeitet zu haben. »Ich finde es schon physisch grenzwertig, von morgens ab sieben Uhr bis nachts um zwei Uhr an Sitzungen teilzunehmen«, sagt CDU-Politikerin Michaela Noll, die seit 2002 im Bundestag saß. Der ehemalige AfD-Abgeordnete Roman Reusch erzählt, für Sport habe er schlichtweg keine Zeit mehr gehabt.

Und auch Grünenpolitiker Tressel sagt: »Selbst wenn ein Abgeordneter irgendwann mal an dem Mandat oder den Umständen leidet, wird man von den Bürgerinnen und Bürgern für vier Jahre gewählt. Das ist eine hohe Verpflichtung, die man nicht einfach aufgeben oder in Teilzeit ausüben kann.«

Für die Abstimmung aus dem Krankenhaus entlassen

Die enorme Arbeitsbelastung hinterlässt auch im Parlament ihre Spuren. Im November 2019 mussten zwei Abgeordnete binnen weniger Stunden medizinisch versorgt werden: Erst brach der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer während einer Rede zusammen , später erlitt die Linkenpolitikerin Simone Barrientos  einen Schwächeanfall. Die Arbeitssituation im Bundestag sei »menschenfeindlich«, äußerte sich daraufhin eine Parteikollegin . 21 Sitzungswochen waren 2019  angesetzt, an 14 Tagen liefen die Parlamentssitzungen bis nach Mitternacht.

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»Wenn man eine Rede im Bundestag halten kann oder eine wichtige Abstimmung ansteht, muss schon viel passieren, dass man das sausen und andere entscheiden lässt«, sagt Daniela Kolbe. Mit 29 Jahren wurde die SPD-Politikerin das erste Mal in den Bundestag gewählt, gleich in ihrer ersten Wahlperiode erkrankte sie an Krebs.

Einmal, so erzählt es die Abgeordnete heute, habe sie sich selbst aus dem Krankenhaus entlassen, um zu einer Abstimmung zu fahren. Damals ging es um den Fiskalpakt und die Einrichtung des Euro-Rettungsschirms. »Der Oberarzt hat mich etwas pikiert angeguckt, während der Chefarzt mir nur eine FFP2-Maske in die Hand gedrückt hat«, so Kolbe. »Aber ich wäre unglücklich gewesen, wenn ich nicht hätte teilnehmen können – dafür war mir das Thema zu wichtig.«

Üppige Diäten – aber keine Elternzeit

Abgeordnete bekommen keinen Lohn, sondern eine Art Aufwandsentschädigung, sogenannte Diäten. Aktuell beträgt diese 10.012,89 Euro im Monat.  Zusätzlich dazu erhalten sie eine steuerfreie Aufwandspauschale, 4.560,59 Euro monatlich. Mit der bezahlen die Abgeordneten etwa den zweiten Wohnsitz in Berlin oder Büromaterial im Wahlkreis.

Nehmen Abgeordnete an Plenarsitzungen nicht teil, wird ihnen von dieser Pauschale laut Paragraf 14 des Abgeordnetengesetzes  Geld abgezogen: 200 Euro für unentschuldigtes Fehlen, 20 Euro mit einem Attest, 100 Euro, wenn der eigene Name nicht auf der Anwesenheitsliste steht. Nur wenn sich Abgeordnete gerade im Mutterschutz befinden oder ein krankes Kind unter 14 Jahren betreuen müssen, wird ihnen nichts abgezogen.

»Wir müssen uns doch auch fragen: Wollen wir nur von Vollzeitpolitikern vertreten werden – oder wollen wir es Abgeordneten mit Kindern einfacher machen? Man braucht doch auch Zeit, um Kräfte zu sammeln.«

Niema Movassat, Die Linke

Anders als viele Arbeitnehmer haben Mitglieder des Bundestages zudem keinen Anspruch auf Elternzeit. Schließlich üben Abgeordnete ein freies Mandat aus und können sich ihre Zeit selbst einteilen – zumindest im Prinzip. »Bei meinem ersten Kind habe ich mir selbst drei Monate Elternzeit gegeben, indem ich zu keiner Veranstaltung mehr gegangen bin«, sagt Linkenpolitiker Niema Movassat.

Das habe auch in der eigenen Partei für Unmut gesorgt: »Einmal wurde ich für eine Rede eingetragen, von der ich nichts wusste. Irgendwann kam dann die wütende Mail einer Kollegin: Ich würde doch sowieso die ganze Zeit zu Hause herumsitzen, Ausschusssitzungen schwänzen – und jetzt plötzlich Zeit für Reden haben?«, so Movassat.

Auch deswegen hat er nach der Geburt seines zweiten Kindes gleich wieder angefangen zu arbeiten. »Da müssen wir uns doch auch fragen: Wollen wir nur von Vollzeitpolitikern vertreten werden – oder wollen wir es Abgeordneten mit Kindern einfacher machen? Man braucht doch auch Zeit, um Kräfte zu sammeln.«

Neuer, effizienter Bundestag?

Andererseits: Von den Diäten der Abgeordneten können viele Arbeitnehmer nur träumen. Auch im Gespräch betonen viele, sie wollten sich auf keinen Fall beschweren. Zusätzlich werden die Parlamentarier mit einer BahnCard 100 für die 1. Klasse ausgestattet, sie verfügen über einen Fahrdienst und einen Stab an Mitarbeitenden. Darf man für diese finanziellen Bonbons nicht auch mehr von Abgeordneten erwarten? Politikerin Noll sieht das anders: »Ohne diese Hilfsmittel, ohne den Fahrdienst und meine drei Mitarbeiter in Berlin und im Wahlkreis hätte ich dieses Pensum doch gar nicht schaffen können.«

Schon mehrfach hat der Bundestag versucht, die Tagesordnungen zu entzerren  – allerdings nicht immer erfolgreich: In der Vergangenheit sollte beispielsweise der lange Donnerstag gekürzt werden, an dem die Parlamentssitzungen meist bis tief in die Nacht dauern. Stattdessen sollte es am Mittwoch länger gehen, vom Nachmittag bis in den Abend. Die Konsequenz: Beide Tage wurden lang.

»Politik und besonders auch der Bundestag funktioniert sehr stark nach Ritualen, auch weil man es ja schon immer so gemacht hat«, sagt Tressel. Gleichzeitig seien gerade viele neue, junge Abgeordnete in den Bundestag eingezogen: »Ich hoffe, dass sie frischen Wind in die Debatte bringen: wie Abgeordnete gut und verlässlich arbeiten können, ohne sich zu verschleißen.«

Dass es im neuen Bundestag bald einige Veränderungen geben könnte, hat die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bereits angekündigt: »Ich möchte mit den Fraktionen vereinbaren, dass wir unsere Nachtsitzungen, soweit es geht, reduzieren«, sagte die SPD-Politikerin im Gespräch mit dem Tagesspiegel .

Schon bei den Koalitionsverhandlungen zeichne sich ein Umdenken ab: »Da verhandeln Kolleginnen und Kollegen, die sagen: Ich habe Familie, ich möchte mir nicht die Nächte um die Ohren schlagen. Deswegen ist am frühen Abend Schluss.«

Vor einigen Wochen, am Tag der konstituierenden Sitzung, hat Tressel seinen Büroschlüssel abgegeben. Erleichtert sei er gewesen, sagt er. Jetzt geht der ehemalige Abgeordnete abends zu Bett, ohne zu wissen, was morgen über ihn in der Zeitung stehen wird. Im Sommer war die ganze Familie drei Wochen im Urlaub, so lange wie in den letzten zehn Jahren nicht. Und neulich hat sein jüngster Sohn schwimmen gelernt. Diesmal war Markus Tressel dabei.