Palmen, Gorch Fock, Flughafen Wie man Steuergeld effektiv versenkt

Das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes listet krasse Fälle der Verschwendung öffentlicher Gelder auf. Eine Auswahl.
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Nicht weniger peinlich war der Versuch der städtebaulichen Verschönerung im Hamburger Stadtteil Rahlstedt. Dort wurden auf einem zentralen Platz zwölf Palmen gepflanzt, die im norddeutschen Winter - völlig überraschend - erfroren. Um die Ursachen zu klären, wurde zudem ein Gutachten erstellt, die Palmen wurden entsorgt. Das Stadtsäckel ist um 15.000 Euro ärmer und die Stadt um eine Erkenntnis reicher: Rahlstedt ist nicht Torremolinos (im Bild).

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Wegen des gescheiterten Freizeitparks am Nürburgring fordert der Steuerzahlerbund den Rücktritt des politisch Verantwortlichen, des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck. Der Steuerzahler muss demnach mindestens 254 Millionen Euro für die Pleite des Parks zahlen.

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Eine Werft im niedersächsischen Elsfleth hat die "Gorch Fock" 2010 und 2011 gleich zwei Mal saniert. Der zweite Durchgang wurde nötig, nachdem nach einer Reise schwere Rostschäden entdeckt worden waren. Der Instandsetzungsauftrag wurde ausgeschrieben, und die Werft in Elsfleth erhielt auch ihn. Ursprünglich hatte die Marine mit Kosten von einer Million Euro gerechnet, dem Steuerzahlerbund sind es mittlerweile zehn Millionen geworden.

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Als derzeit größtes Grab für Steuermilliarden gilt allerdings der Großflughafen Berlin-Brandenburg. 2,4 Milliarden Euro sollte er ursprünglich kosten. Inzwischen gehe man von über 4,3 Milliarden Euro aus. "Das Flughafendebakel ist ein Manifest von Fehlplanungen, Missmanagement, unvollständigen Bauunterlagen und Kostenüberschreitungen", schrieben die Autoren des Schwarzbuchs. Berlins Regierender Klaus Wowereit (im Bild) sieht dennoch einen Silberstreif am Horizont.

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Besonders entrüstete sich der Steuerzahlerbund etwa über eine Biogasanlage im hessischen Mühlheim am Main. Weil der Betrieb des 6,7 Millionen-Euro-Projekts unwirtschaftlich gewesen wäre, sei die Anlage nicht in Betrieb gegangen. Das entsprechende Gutachten wurde erst nach Bauvollendung bestellt.

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