Fotostrecke Wie Apple vor Gericht um sein Geschäftsmodell kämpft

Die Zukunft Apples entscheidet sich nicht allein in der Vorstandsetage des Hauptquartiers. Sie entscheidet sich, wie heute in Düsseldorf, auch in den Gerichtssälen der Welt. Dabei geht es nicht nur um Milliarden.
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Nokia gegen Apple

Glimpflich endete jüngst der Patentstreit zwischen Apple und Nokia: die Kalifornier zahlen künftig Lizenzgebühren für die von Nokia entwickelten und im iPhone verwendeten Technologien zur "verbesserten Sprach- und Datenübertragung". Hinzu kommt eine Einmalzahlung.
Kurz zuvor war der Patentkrieg zwischen beiden Unternehmen noch einmal aufgeflammt, nachdem Nokia die US-Handelsbehörde ITC davon überzeugt hatte, bereits ad acta gelegte Vorwürfe gegen den Rivalen Apple noch einmal zu prüfen.
Bei dem Streit ging es um mehrere Milliarden Dollar.

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Apple gegen Nokia

Zuvor hatte Apple im Übrigen auch Nokia wegen der Verletzung von Patenten verklagt. Die ITC kam aber zu dem Schluss, dass die Beweise nicht ausreichen, um Nokia Fehlverhalten nachzuweisen. Einen Importstopp von Nokia-Smartphones in die USA wird es somit nicht geben. Dennoch gingen diese Patente auch in den jetzt verhandelten Deal der beiden Konzerne ein. Was bedeutet, dass Nokia die Apple-Patente künftig für eigene Produkte nutzen darf und die Lizenzkosten Apples für Nokia-Patente im Gegenzug gesunken sein dürften.

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Apple gegen HTC

Gegen den einstigen Auftragsproduzenten und heutigen Android-Nutznießer HTC geht Apple ebenfalls vor. Mit Erfolg: Die ITC entschied, dass die Taiwaner in zwei Fällen Funktionen von Apple abgekupfert haben. Die Klage gegen HTC hatte Apple schon vor einem Jahr eingereicht.
Anfang August hat der Konzern indes nachgelegt und klagt jetzt auch gegen das von HTC produzierte Tablet "Flyer". Flyer wird ebenfalls mit Android betrieben. Zusätzlich laufen Klagen vor einem Gericht im US-Staat Delaware.

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HTC gegen Apple

HTC, unterstützt von Google, schlägt allerdings zurück. Die Taiwaner werfen Apple ihrerseits drei Patentverletzungen vor. Apple soll sich bei dem Unternehmen bedient haben, um die W-Lan-Eigenschaften seiner Geräte zu verbessern. Außerdem geht es um Patente im Zusammenhang mit der Integration von Taschencomputern und Kommunikationssystemen. HTC verlangt Schadensersatz und ein Nutzungsverbot seiner Techniken, die in iPhone und iPad verbaut sein sollen. Dies würde zu einem Einfuhrverbot der Apple-Produkte in die USA führen. Denn ein Großteil von Apples Flachrechnern werden in Asien produziert. Die Klagen laufen vor dem ITC und demselben Beziksgerichtshof in Delaware, vor dem auch Apple gegen HTC klagt.

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Apple gegen Samsung

Gleich 19 Verfahren laufen derzeit zwischen den beiden Konkurrenten Apple und Samsung. In Deutschland treffen sich die Konzerne vor den Landgerichten in Düsseldorf und Mannheim. Heute steht die Entscheidung des Düsseldorfer Gerichtes an. Bereits gestern verbat ein niederländisches Gericht vorläufig die Einfuhr der Samsung-Geräte in das Land.

In Australien will Apple den Marktstart von Samsungs "Galaxy Tab" verhindern. Außer dem Design soll Samsung hier insgesamt zehn Patente des US-Konzerns verletzt haben - darunter auch die Touchscreen-Technologie des iPads. Samsung hat angekündigt, die Markteinführung bis zum Ende des Verfahrens aufzuschieben. Eine einstweilige Verfügung konnte Apple indes nicht durchsetzen. Samsung argumentiert, die Klage beziehe sich auf das Gerät für den US-Markt. In Australien soll aber eine angepasste Version verkauft werden.
Apple hat den Ideenklaustreit mit Samsung inzwischen gar bis nach Südkorea getragen. Auch vor dem Zentralbezirksgericht in Seoul klagte Apple die Koreaner an, weil diese Technologien und Design abgekupfert haben sollen. Auch in Samsungs Heimatmarkt soll so der Vertrieb der Galaxy-Modellreihe gestoppt werden.

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Samsung gegen Apple Samsung wehrt sich allerdings gegen den US-Rivalen. Vor der amerikanischen Handelskommission ITC hat das Unternehmen Beschwerde gegen Appel eingereicht. Fünf ihrer Patente sehen die Koreaner verletzt. Noch hat die ITC aber nicht entschieden, ob sie sich überhaupt für den Fall zuständig fühlt. Wenn die Kommission die Beschwerde annimmt, fällt die Entscheidung innerhalb der nächsten 18 Monate. Falls Samsung dann seinerseits Erfolg hat, darf Apple keine Produkte mehr in die USA einführen.

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Apple gegen Motorola

Besonders delikat ist derzeit wohl Apples Umgang mit dem Mobilfunkhersteller Motorola, dessen Übernahme durch Google jüngst verkündet wurde. Es gilt als wahrscheinlich, dass Apple gegen Motorolas Tablet "Xoom" wegen Designklaus klagt. Unklar ist, ob Apple den Verkauf des Konkurrenzprodukts komplett stoppen möchte.
In den USA streiten die beiden Unternehmen schon seit längerem. Apple wirft Motorola dort vor, 24 seiner Patente zu missachten. Motorola sieht seinerseits 18 Patente durch Apple verletzt.

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Microsoft gegen Motorola

Motorola hat es indes nicht nur mit Apple zu tun. Denn auch Microsoft wirft dem Unternehmen vor, einige seiner Patente zu verletzten.
Seit diesem Monat wird der Streit vor dem ITC verhandelt, eine Entscheidung soll im März 2012 fallen. Sollte Motorola unterliegen, muss Motorola entweder auf den Verkauf von Smartphones mit dem Android Betriebssystem in den USA verzichten oder den geforderten Lizenzzahlungen an Microsoft zustimmen.
Mit einer weiteren Klage gegen Motorola, die Microsoft jüngst beim Bundesgericht in Washington eingereicht hat, dürfte der Druck auf die künftige Google-Tochter weiter steigen.

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Oracle gegen Google

Google selbst steht ebenfalls längst unter Beschuss. So fordert beispielsweise der US-Softwarekonzern Oracle 2,6 Milliarden Dollar Schadensersatz vom Suchmaschinenkonzern. Oracle wirft Google vor, mit Android Patente von Oracle an der Programmiersprache Java zu verletzen. Als Beweis hat Oracle angekündigt, E-Mails vorzulegen, die der Konzern so interpretiert, dass Google-Entwickler bewusst Patentverletzungen in Kauf genommen haben. Google weißt die Vorwürfe zurück und möchte die E-Mails aus dem Prozess heraushalten. Sie seien vertraulich. Ein US-Richter wies die Milliardenforderung Oracles darüber hinaus als zu hoch zurück. Der Streit zwischen den beiden Unternehmen geht aber weiter.

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Patenttrolle gegen Androiden

Die Klage Oracles gegen Google erinnert an ein Phänomen, das seit Jahren in der Branche um sich greift. Denn viele Patentklagen stammen von sogenannten Patenttrollen. Das sind Firmen, die technische Verfahren nicht selbst entwickeln, sondern lediglich aufkaufen und dann Geld für deren Nutzung verlangen. Besonders bekannt ist die Firma NTP, die einst mehr als 600 Millionen Dollar vom Blackberry-Hersteller Research in Motion erstritt. Vor einigen Wochen hat NTP nun auch Apple, Microsoft und vier weitere Firmen verklagt.
Ein anderer Patenttroll, die Firma MicroUnity aus Kalifornien, attackiert gleich 22 Unternehmen, darunter AT&T, Nokia, Motorola, Google und Texas Instruments.

Und der Patenteverwerter Lodsys nimmt derzeit App-Entwickler aufs Korn. Die Forderung: eine Gebühr von 0,575 Prozent auf alle bisherigen und künftigen Umsätze. Apple hat bereits angekündigt, sich diesem Problem zu widmen.

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Paul Allen gegen alle

Zwischen den professionellen Patenttrollen tummeln sich auch einige bunte Vögel. So zum Beispiel der Microsoft-Mitbegründer Paul Allen. Dieser hat es vor nicht all zu langer Zeit mit gleich mehreren Technologiekonzernen aufgenommen, darunter Facebook, Google, Apple und Youtube.
Das Gerichtsverfahren wurde allerdings beendet, weil der Milliardär die konkreten Produkte und Softwareelemente, durch die er seine Patente verletzt sah, nicht zu nennen vermochte. Ein Sprecher von Allen kündigte aber an, dass die geforderten Informationen innerhalb der gesetzten Frist nachgeliefert würden. Damit wäre der Fall für Facebook und Co. noch nicht ausgestanden.

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Kodak gegen Apple und RIM Auch so mancher Dinosaurier der Branche hofft inzwischen, mit Patentklagen frühere Erfolge nachträglich zu vergolden. Prominentestes Beispiel ist wohl das Fotounterehmen Kodak. Das mehr als hundert Jahre alte Unternehmen fordert eine Milliarde Dollar von Apple um RIM. Kodak hält mehr als 1000 Digitalkamerapatente. Kurzum, fast alle heutigen Digitalkameras basieren auf der Technologie der New Yorker. Die zuständige US-Behörde ITC hat zwar teilweise Patentrechtsverletzungen festgestellt, eine Forderung nach Lizenzgebühren aber abgelehnt.

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