Klagewelle Apple gegen den Rest der Welt
Apple gegen Nokia: Zwischen Nokia und Apple gibt es in zahlreichen Ländern Streitigkeiten um Patentrechte. Begonnen hatten die Auseinandersetzungen im Oktober 2009, als Nokia Apple zunächst in den USA verklagte. Apple habe zuvor ungefragt zehn Patente der Finnen verwendet. Nokia verlangte daher nachträglich Lizenzgebühren für alle seit 2007 verkauften iPhones. Auch in Deutschland streiten sich beide Konzerne vor Gericht. Insgesamt achtzehn Nokia-Patente habe Apple nach Ansicht der Finnen in Deutschland verletzt. Unter anderem gehe es um Multitouch-Funktionen, Antennenstruktur, Chipsätze und Messaging-Dienste. Auch Apple verklagt inzwischen Nokia.
Apple gegen HTC: Der Rivale HTC hat Apple im Mai 2010 ebenfalls verklagt. Apple hat angeblich fünf Patente verletzt, die iPod, iPhone und iPad betreffen. Dem ging allerdings eine Klage Apples voraus. Der iPhone-Hersteller hatte HTC im März 2010 wegen der Verletzung zahlreicher Patente vor einem Bundesgericht in Delaware verklagt und gleichzeitig ein Verfahren bei der US-Handelsaufsicht angestrengt. In einer zweiten Klage wirft Apple HTC die Verletzung von weiteren vier US-Patenten vor.
Apple gegen Motorola: Seit Oktober 2010 wirft Motorola Apple vor, 18 Patente verletzt zu haben von der Antennenkonstruktion, über drahtlose Kommunikationstechnologien bis hin zur Synchronisation verschiedener Geräte. Motorola hat daher Klage vor den US-Bundesbezirksgerichten in Nord-Illinois und Süd-Florida eingereicht. Darüber hinaus hat der in Illinois ansässige Konzern drei Beschwerden an die International Trade Commission gesandt. Nach Apples spätem Eintritt in den Mobilfunkmarkt habe es laut Motorola zwar Lizenzverhandlungen über diese Techniken gegeben, diese seien aber gescheitert.
Apple gegen NTP: Apple befindet sich auch unter den Angeklagten des US-Unternehmens NTP. NTP-Gründer Tom Campana sieht sich als Erfinder mobiler E-Mail-Lösungen. Deswegen hatte er bereits über Jahre hinweg mit dem Blackberry-Hersteller RIM vor Gericht gestritten. Letztlich legten die Unternehmen 2006 ihren Streit um Patentverletzungen außergerichtlich bei. RIM zahlte 612,5 Millionen US-Dollar an NTP. Neben Apple hat NTP auch Google, HTC, LG, Microsoft und Motorola verklagt.
Apple gegen Hopwell Culture: Um einen Doppelklick geht es hingegen dem US-Unternehmen Hopewell Culture and Design. Für eine besondere Form dieses Klicks hält das Unternehmen seit 2002 ein Patent. Der Schutzbereich des Patents umfasst den Einsatz innerhalb eines Webbrowsers, der auf besondere Art auf Doppelklicks reagiert. Laut Hopewell verstößt Apple mit seinem Webbrowser Mobile Safari gegen jene geschützte Erfindung. Neben Apple hat Hopewell unter anderem auch HTC und Nokia verklagt.
Apple gegen Kodak: Besonders getroffen hat der Siegeszug der Handys und Smartphones mit integrierten Kameras auch die Fotoindustrie. Der Konzern Eastman Kodak versucht daher noch das beste aus der Situation herauszuholen: Lizenzgebühren. Mit mehreren Anbietern hat sich Kodaks bereits über Zahlungen geeinigt - nicht dazu gehört Apple. Weshalb Kodak im Januar gegen die Kalifornier geklagt hat. Apple hat inzwischen mit einer Gegenklage gekontert.
Apple gegen Paul Allen: Zu den populärsten Einzelklägern gegen Apple zählt derzeit Microsoft-Mitgründer Paul Allen. Er klagt gegen Apple und zehn weitere Unternehmen, die nach seiner Auffassung insgesamt 197 Patente des früheren Unternehmens Interval Research Corp verletzen, in das Allen investiert hatte und dessen Rechte heute ihm gehören. Dabei geht es vor allem um verschiedene E-Commerce- und Suchtechnologien.
Apple gegen eine 13-jährige Koreanerin: Weniger bekannt ist hingegen ein koreanisches Elternpaar, das im Namen ihrer Tochter gegen Apple vor Gericht gezogen ist. Die 13-jährige hatte wegen eines angeblichen Wasserschadens keine kostenlose Reparatur ihres iPhones bekommen. Für das Mädchen und ihren Papa geht es nach eigenen Aussagen weniger um das Geld als um das große Ganze, nämlich Apples Garantieservice. Aus diesem Grund hatte die Familie auch Vergleichsangebote von Apple vor Klageerhebung abgelehnt.
Apple gegen Microsoft: In Sachen Markenschutz müssen die Kalifornier derzeit vor Gericht ihren Anspruch verteidigen, den Begriff App-Store exklusiv nutzen zu dürfen. Apple ließ sich die Marke 2008, kurz nach dem Launch seines App-Stores, schützen. Geklagt hat dagegen jetzt Microsoft. Der Konzern aus Seattle bezeichnet es in seiner Klageschrift als "unbestritten", dass "App-Store" ein allgemeiner Name für das Angebot von Applikationen sei. Sogar Apple-Chef Steve Jobs habe Onlinegeschäfte von Konkurrenten öffentlich schon "App Store" genannt.
Apple gegen Koziol: Den skurrilsten Markenrechtsstreit der jüngsten Vergangenheit strengte indes Apple selbst an. Das Hamburger Oberlandesgericht erließ auf Antrag von Apple eine einstweilige Verfügung gegen das Odenwälder Familienunternehmen Koziol. Koziol hatte 2009 ein Produkt namens "ei-Pott"auf den Markt gebracht. Aus Sicht des Gerichts könnte der "ei-Pott" mit dem "i-Pod" Apples verwechselt werden. Das Risiko erscheint allerdings überschaubar. Denn beim "Ei-Pott" handelte es sich schlicht um einen Eierbecher. Falls Koziol sein Erzeugnis auch künftig unter dem alten Namen dennoch verkaufen sollte, würde ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro fällig werden.
