OSZE Der Vermittler zwischen Ost und West

Zwei Tage lang beraten die 56 Mitgliedsländer der OSZE in der kasachischen Hauptstadt Astana über die Zukunft der Organisation. Gegründet wurde die OSZE 1995, um nach dem Ende des Ost-West-Konflikts den Frieden zu bewahren. Ein Überblick über die Aufgaben und Probleme der Organisation.
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Gründung: OSZE steht für Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Ihr Vorgänger war die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), deren Schlussakte von Helsinki 1975 einen Durchbruch im Ost-West-Konflikt brachte: Indirekt wurde die Einflusssphäre der Sowjetunion anerkannt, gleichzeitig aber verpflichteten sich die Ostblock-Staaten zur Einhaltung von Menschenrechten. Offiziell in OSZE umbenannt wurde die KSZE 1995.

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Mitglieder: Inzwischen sind 56 Länder in der OSZE zusammengeschlossen. Es ist die einzige sicherheitspolitische Organisation, in der alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA und Kanada vertreten sind.

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Vorsitz: Der Vorsitz der OSZE wechselt jährlich, derzeit hat ihn mit Kasachstan erstmals eine ehemalige Sowjetrepublik inne. Menschenrechtsorganisationen werfen der kasachischen Regierung allerdings selbst Unterdrückung von Gegnern und Medien vor.

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Aufgaben: Zu ihren Hauptaufgaben gehören Konfliktverhütung und Krisenbewältigung sowie die Sicherung von Demokratie und Menschenrechten. Derzeit unterhält die OSZE 18 Missionen, unter anderem auf dem Balkan und in Zentralasien. Daneben entsendet die OSZE regelmäßig Wahlbeobachter…

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…für die das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (kurz BDIMR oder auch englisch ODIHR) zuständig ist. Es fördert Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, gibt institutionelle Aufbauhilfe sowie Beratung und wacht über die Einhaltung der Standards im Bereich der sogenannten Menschlichen Dimension. Beschlüsse fasst die Organisation entweder auf den Gipfeln, den jährlichen Ministertreffen oder im Ständigen Rat der OSZE in Wien. Dabei gilt das Konsensprinzip.

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Abkommen: Die Schlussakte von Helsinki, die Charta von Paris (1990) und die Europäische Sicherheitscharta von Istanbul (1999) sind die bedeutendsten Dokumente der OSZE. Darin ist ein beständig gewachsenes und weiterentwickeltes System politischer Verpflichtungen auf der Grundlage eines breiten Sicherheitsbegriffs niedergelegt. Alle Teilnehmerstaaten schulden einander Rechenschaft für ihre Beziehungen untereinander und für ihren Umgang mit den eigenen Bürgern. So ist es in der Charta von Istanbul niedergelegt.

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Probleme: Die OSZE tut sich schwer, ihren Platz zwischen mächtigen Konkurrenten wie der sich ebenfalls nach Osten öffnenden Nato und der auch sicherheitspolitisch aktiven EU zu etablieren. Das letzte Gipfeltreffen der OSZE fand 1999 statt.

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