Dax-Geflüster Die matte Behörde

Die deutsche Börsenaufsicht BaFin nimmt Tag für Tag mögliche Mauscheleien auf dem Aktienmarkt unter die Lupe. Hunderte Fälle hat sie an die zuständigen Staatsanwälte weitergereicht, doch die Ermittler zucken meist mit den Schultern: Keine Chance auf Verurteilung. An der Börse ist die BaFin so zum Papiertiger geworden.
Von Karsten Stumm

Jochen Sanio muss ein bekümmerter Mann sein. Der Chef der deutschen Börsenaufsicht BaFin lässt seit Jahren eine Heerschar gut bezahlter Beamte unzählige Börsengeschäfte täglich durchleuchten. Bis zu zwei Millionen Wertpapierkäufe und -verkäufe sind das Tag für Tag, Börsenwoche für Börsenwoche. Doch offenbar kamen seinen Leuten bisher nur 550 Fälle so eigentümlich vor, dass sie ihre Akten darüber an die zuständige Staatsanwaltschaft weiterreichten. Was dann geschah, hätte aus Sanio einen verzweifelten Mann machen müssen.

Die Staatsanwälte konnten mit den Papierstapeln aus Sanios Behörde nur selten etwas anfangen. Von den rund 550 eingereichten BaFin-Fällen brachten die Anwälte deshalb nur einen Bruchteil vor Gericht. Und gerade einmal 40 angeschwärzte Wertpapiergeschäftemacher wurden schließlich verurteilt. Das entspricht einer wahrlich grausigen Erfolgsquote der BaFin-Leute: Magere 7 Prozent ihrer brandheißen Fälle reichten vor Gericht zu einer Verurteilung.

Selbst rührigste Anwälte, die sich sonst auf jeden öffentlich gewordenen Wertpapierskandal stürzen, nutzen die BaFin-Untersuchungen mittlerweile nicht mehr zur eigenen Geschäftsanbahnung. Zu selten komme bei den Ermittlungen der deutschen Börsenaufsicht so viel Hieb- und Stichfestes ans Tageslicht, dass die professionellen Anlegerverteidiger sich daraufhin auf die Suche nach neuen Mandanten machen würden, heißt es vielfach in der Branche. Das allerdings kreiden Finanzexperten nicht mal den BaFin-Leuten selbst an.

"Die deutsche Börsenaufsicht ist etwa im Vergleich mit den US-Aktienmarktaufsehern deutlich benachteiligt", sagt Jürgen Kurz, Sprecher der Deutschen Schutzgemeinschaft für Wertpapierbesitz. Anders als ihre US-Kollegen dürften die Bundesaufseher weder Akten beschlagnahmen noch Zeugen verhören. All das sei hierzulande dann Aufgabe der Staatsanwaltschaft. "Und die ist mit solchen Verfahren oftmals einfach überfordert", ist sich beispielsweise Anlegeranwalt Jens-Peter Gieschen sicher, der als Partner der Anwaltskanzlei KTAG Hunderte Anlegermandanten vor Gericht vertreten hat.

"Die Staatsanwaltschaften haben oft zu wenige qualifizierte Mitarbeiter, um solche Verfahren überhaupt zu bewältigen. Außerdem rechnet man dort regelmäßig mit heftiger Gegenwehr der Beschuldigten und entsprechender Anwälte. Das bedeutet langwierige und aufwendige Verfahren. Wirtschaftskriminalität zählt deshalb nicht gerade zu den Lieblingsbeschäftigungen der Staatsanwaltschaften", sagt Gieschen.

Keine Furcht vor Ermittlungen

Keine Furcht vor Ermittlungen

Selbst prominente Fälle drohen so aus Sicht internationaler Kanzleien in Deutschland erst einmal zu versickern - so, wie die Untersuchung des Scania-MAN-Falls. Offenbar plante das deutsche Unternehmen vor wenigen Tagen, gemeinsam mit den beiden Scania-Großktionären Volkswagen  und Investor  über die Rücknahme der MAN-Kaufofferte für Scania  zu berichten. Doch nach Informationen der schwedischen Tageszeitung "Dagens Nyheter" schlug der Scania-Aktienkurs bereits vor der geplanten Stellungnahme Kapriolen, MAN  habe ungeplant selbst vorpreschen müssen.

"Gäbe es so einen prominenten Fall in Amerika, hätten wahrscheinlich sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Börsenaufsicht von einer Stunde auf die andere Unterlagen angefordert und zugleich damit gedroht, notfalls das gesamte Unternehmen lahmzulegen", sagt ein international erfahrener Jurist der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer.

Auf dem Börsenparkett haben Sanios Leute dann auch mittlerweile das Image eines Papiertigers. "Wenn es um kleinere unsaubere Insiderdeals geht, etwa dem vorzeitigen Kauf oder Verkauf von gerade einmal 1000 Aktien eines Unternehmens, fürchtet auf dem Parkett niemand mehr die Ermittlungen der BaFin", sagt ein Frankfurter Händler hinter vorgehaltener Hand.

Der Ermittlungsaufwand stehe für die nachträglich eingeschalteten Staatsanwaltschaften schlicht in keinem Verhältnis zur möglichen Strafe. Darum würden die meisten Verfahren schnell eingestellt. Deshalb "arbeiten unsere Spezialisten allzu oft für den Papierkorb, was mir gegen den Strich geht", beklagte BaFin-Chef Sanio dann auch zuletzt gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.

Anlegerschützer Kurz fordert, dass in der Bundesrepublik mehr Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften gegründet werden, die genug sachkundiges Personal haben, um dubiose Aktiendeals schneller zu verfolgen. Aussicht darauf besteht allerdings in den wenigsten Bundesländern - nicht einmal in Nordrhein-Westfalen, wo mehr als ein Drittel aller Dax-Unternehmen  ihren Sitz haben.

"Wir haben vier Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Wirtschaftskriminalität eingerichtet, die sich auch mit solchen Delikten beschäftigen. Weitere sind vorerst nicht geplant", sagte Ulrich Hermanski auf Nachfrage, Sprecher des nordrhein-westfälischen Justizministeriums.

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