Montag, 17. Februar 2020

Euro-Krise Schuldenbremse statt Wirtschaftswachstum

Gelddrucken löst keine Probleme - die Politik scheint es langsam zu begreifen

Die auf dem EU-Gipfel beschlossene Schuldenbremse könnte helfen, die Euro-Krise zu bewältigen. Länder wie Schweden und die Schweiz haben dies bereits erfolgreich bewiesen. Das Wirtschaftswachstum bleibt dabei zunächst auf der Strecke, Anleger sollten sich eher in den Schwellenländern umsehen.

Hamburg - "Ich bin schon ganz groß und wiege 30 Tonnen; so viel wie ein Dinosaurier" sagt der Fünfjährige voller Überzeugung. Ähnlich realitätsnah waren die meisten Versuche zur angeblichen Rettung des Euro in den letzten eineinhalb Jahren.

Es wurde nämlich versucht, mit Methoden die sich bereits in Japan seit Jahrzehnten und in den USA in den vergangenen Jahren nicht bewährt hatten, dem Euro und der europäischen Wirtschaft Stabilität zu geben. Dass dies nur misslingen konnte, liegt angesichts der historischen Erfahrung in Japan und USA auf der Hand.

Der japanische Aktienindex hat vor ziemlich genau 22 Jahren, im Dezember 1989 seinen Höchststand bei 39.000 Punkten erreicht. Seither hat die japanische Regierung versucht, mit dauernden Konjunkturprogrammen der Wirtschaft neues Leben einzuhauchen. Als Ergebnis beträgt die Staatsverschuldung in Japan heute etwa 200 Prozent des Bruttoinlandsproduktes; der japanische Aktienindex notiert aktuell bei 8500 Punkten.

In den USA ist das Ergebnis des Gelddruckens in den vergangenen Jahren ebenso wenig überzeugend. Seit dem Amtsantritt von Präsident Barack Obama sind die Staatsschulden um 42 Prozent gestiegen. Die Konjunkturprogramme der Regierung über viele Hundert Milliarden Dollar lassen gerade einmal einen Wachstumseffekt von 0,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes im Jahr 2011 erwarten. Die Arbeitslosigkeit steht nach wie vor bei etwa 9 Prozent. Etwa 16 Millionen Amerikaner sind arbeitslos. Der enorme Aufwand hat also so gut wie nichts gebracht. Die Schulden jedoch bleiben und es müssen dafür Zinsen bezahlt werden.

Vorbilder sind Schweden und die Schweiz

Zeitweise zeichnete sich auch bei uns eine Japanisierung der Wirtschaft ab, also eine Zunahme der Staatsschulden ohne nennenswertes Wirtschaftswachstum und damit ein Verlagern der Lasten auf künftige Generationen, ohne dass die jetzt Lebenden irgendetwas davon gehabt hätten.

Den maßgeblichen Politikern scheint auf dem Wege dahin einiges klar geworden zu sein: Keine Krankheit ist jemals durch die Zuführung neuer Bakterien geheilt worden. So führt auch weiteres Schuldenmachen ohne Abbau der Staatsdefizite in die sichere Stagnation wie in den USA und in Japan zu besichtigen.

Anstatt nun die törichten Steuerzahler in Deutschland, Österreich, Holland, Finnland und Estland weiter für mangelnde Haushaltsdisziplin in Südeuropa bezahlen zu lassen, hat man sich wohl lieber auf erfolgreiche andere Beispiele besonnen. Diese liegen vor der Haustüre, in Schweden und in der Schweiz.

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