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HSH-Prozess: Banker auf der Anklagebank

Foto: Christian Charisius/ dpa

HSH-Vorstand vor Gericht Dr. No und der ominöse Omega-55-Deal

Es könnte der Wirtschaftsprozess des Jahres werden: Erstmals steht in Deutschland der gesamte ehemalige Vorstand einer Bank vor Gericht. Dirk Nonnenmacher und fünf andere Ex-Manager der HSH Nordbank sind wegen Untreue und Bilanzfälschung angeklagt.
Von Martin Hintze

Hamburg - Auf diesen Moment hat er lange gewartet: Am 31. März 2009 reichte Gerhard Strate Anzeige gegen die führenden Köpfe der HSH Nordbank ein. Erst heute - mehr als vier Jahre danach - stehen die Banker tatsächlich vor Gericht. Für den Hamburger Anwalt, einen der prominentesten Strafverteidiger der Bundesrepublik, geht sein Feldzug gegen einige der mutmaßlichen Verantwortlichen der Finanzkrise damit endlich in die Schlussphase.

Auch fünf Jahre nach dem Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers und folgenden dramatischen Rettungen deutscher Banken mit Milliarden von Steuergeldern fällt die juristische Aufarbeitung der Finanzkrise mager aus. "Bislang wurde kein einziger Banker wegen Untreue im direkten Zusammenhang mit der Finanzkrise verurteilt oder freigesprochen", sagt Christian Schröder, Professor für Kapitalmarktstrafrecht von der Universität Halle-Wittenberg.

Das soll sich nun ändern. Erstmals steht eine gesamte ehemalige Vorstandsriege in Deutschland vor Gericht. Die Anklage lautet auf schwere Untreue und Bilanzfälschung. Den Ex-Landesbankern drohen Haftstrafen bis zu zehn Jahren. Keine Frage: Es könnte der Wirtschaftsprozess des Jahres werden. Über 600 Seiten ist die Anklageschrift dick. Die Staatsanwälte mussten sich durch Unmengen von Daten wühlen. Hypothekenhandel, strukturierte Portfolios, Conduits - hochkomplex waren die Geschäfte der Landesbank, an der das Institut beinahe zugrunde gegangen wäre.

Codename Omega 55

Beim Prozessauftakt im Saal 300, dem größten im Strafjustizgebäude des Hanseatischen Oberlandesgerichts, steht ein Mann im Mittelpunkt: Dirk Jens Nonnenmacher, genannt "Dr. No", nach dem Bösewicht aus dem James-Bond-Film. Der Mathematikprofessor mit dem streng zurückgekämmten Haar ist für viele Deutsche so etwas wie die personifizierte Finanzkrise.

Nonnenmacher stand vom November 2008 bis März 2011 an der Spitze der HSH und polarisierte wie kaum ein zweiter Banker. Er bestand auf Bonuszahlungen und kassierte eine Abfindung in Millionenhöhe. In seiner Amtszeit verstrickte sich die Bank in eine Reihe von Affären. Ein Vorstand wurde zu Unrecht entlassen, ein anderer hoher Mitarbeiter in New York mit falschen Kinderporno-Vorwürfen konfrontiert. Lange hielt Aufsichtsratschef Hilmar Kopper an Nonnenmacher fest, doch auf Druck der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein musste er am Ende gehen.

Im Zentrum der Anklage gegen die ehemaligen HSH-Vorstände steht ein Überkreuzgeschäft unter dem Codenamen Omega 55, das nach Darstellung der Staatsanwaltschaft einen Millionenschaden verursacht hat. Omega ist der Name einer Zweckgesellschaft, die von der HSH Nordbank gemeinsam mit der französischen Großbank BNP Paribas gegründet worden war. In dieses Finanzvehikel hatte die HSH Immobilienkredite im Volumen von zwei Milliarden Euro eingebracht und musste sie dadurch nicht mehr mit Eigenkapital unterlegen.

Bilanzkosmetik wurde zum Bumergang

Die Staatsanwaltschaft vermutet dahinter die Absicht, die Eigenkapitalquote der HSH vor einem für 2008 geplanten Börsengang "zu optimieren". Dafür sei die Bank bereit gewesen, hohes Risiko einzugehen. Aus Bankkreisen heißt es dagegen, dass sich bereits Ende 2007 abzeichnete, dass es nicht zum Börsengang kommen würde. Der Omega-55-Deal sei eingegangen worden, um ein drohendes Herunterstufen durch die Ratingagentur S&P zu verhindern.

Das Geschäft mit der BNP hatte aber noch eine andere Seite: Im Gegenzug für die Immobilienkredite musste die HSH das Risiko für ein Wertpapierportfolio der französischen Bank übernehmen, das unter anderem isländische Anleihen und Zertifikate der US-Bank Lehman Brothers enthielt, die die BNP loswerden wollte. Die Papiere verloren in der Finanzkrise massiv an Wert, woraufhin die HSH eine halbe Milliarde Euro abschreiben musste.

Die Belastungen brachte die Hamburger Bank an den Rand der Pleite und kosteten den damaligen HSH-Chef Hans Berger den Job. An seine Stelle rückte im Herbst 2008 Nonnenmacher, der zuvor Finanzvorstand war und Teile der Transaktion gegengezeichnet hatte. Wenig später wurde die HSH von den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein mit Milliardenhilfen vor dem Aus gerettet.

In dem Prozess dürfte es auch darum gehen, wie stark der Druck der Anteilseigner war, die Bank an die Börse zu bringen. Die Ermittler werfen den sechs Ex-Landesbankern vor, die Entscheidung für die Transaktion im Dezember 2007 "auf Grundlage einer erkennbar mangelhaften und nicht vollständigen Kreditunterlage" im Eilverfahren ohne ausreichende Abwägung der Risiken getroffen zu haben. "Von durchgepeitscht kann keine Rede sein", heißt es dagegen von einem ehemaligen Mitarbeiter der Bank, der nicht genannt werden möchte. "Mitarbeiter haben drei Monate an dem Deal gearbeitet. Zwei Vorstände waren direkt eingebunden."

Mammutverfahren könnte Monate dauern

Anfang 2010 wurden die Omega-Geschäfte dann aufgelöst. Bis dahin hatten die Papiere ihre Verluste zum Teil aufgeholt, wodurch sich die Abschreibungen etwa auf die Hälfte reduzierten. Den Schaden beziffert die Staatsanwaltschaft auf 158 Millionen Euro.

Die sechs Manager weisen alle Vorwürfe zurück und betonen, ihre Pflichten als Vorstände gewissenhaft erfüllt zu haben. Nonnenmachers Anwalt Heinz Wagner hatte vor Beginn des Verfahrens argumentiert, es habe sich um bankübliche Geschäfte gehandelt.

Mit einem schnellen Urteil ist nicht zu rechnen. 40 Sitzungstage hat der Vorsitzende Richter Marc Tully allein für dieses Jahr anberaumt. Ab dem kommenden Jahr soll zwei Mal pro Woche verhandelt werden, montags und mittwochs.

"Die Herausforderung für die Staatsanwaltschaft besteht darin, den Angeklagten vorsätzliches Handeln nachzuweisen", sagt Strafrechtsexperte Schröder von der Uni Halle-Wittenberg. Schuld und Verantwortung müssen individuell zugeordnet werden. Keine leichte Sache.

mit Material von Reuters und dpa-afx
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