Sonntag, 16. Juni 2019

Dieselskandal Bosch zu millionenschwerer Strafzahlung verdonnert

Bosch-Logo: Der Zulieferer hat nach Angaben des Gerichts seine Aufsichtspflicht fahrlässig verletzt
Uli Deck/ DPA
Bosch-Logo: Der Zulieferer hat nach Angaben des Gerichts seine Aufsichtspflicht fahrlässig verletzt

Auch der Autozulieferer Bosch muss im Zusammenhang mit dem Dieselskandal ein Bußgeld zahlen. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat dem Unternehmen wegen der fahrlässigen Verletzung der Aufsichtspflicht eine Summe in Höhe von 90 Millionen Euro aufgebrummt. Das teilte die Behörde am Donnerstag in Stuttgart mit. Der Konzern habe die Buße akzeptiert.

Bosch ist in den VW-Skandal verstrickt, weil der Zulieferer ab 2008 rund 17 Millionen Motor- und Dosiersteuergeräte geliefert hat, mit deren Software VW die Diesel-Fahrzeuge manipulierte. Das führte laut Staatsanwaltschaft dazu, dass die jeweiligen Autos mehr Stickoxide ausstießen als zulässig. Die Staatsanwaltschaft geht nach eigenen Angaben davon aus, dass die Initiative für Integration und Ausgestaltung jeweils von Mitarbeitern der Automobilhersteller ausging. Die Ermittlungen gegen Bosch-Mitarbeiter gehen aber dennoch weiter.

Volkswagen Börsen-Chart zeigen hatte im September 2015 nach Ermittlungen von US-Behörden eingeräumt, weltweit in rund elf Millionen Dieselfahrzeugen eine illegale Software eingesetzt zu haben. In Deutschland waren fast drei Millionen Autos betroffen. Die Software drückte den Schadstoffausstoß bei Emissionstests, damit dieser niedriger erschien. Insgesamt musste der Konzern deswegen weltweit schon mehr als 30 Milliarden Euro an Strafen und für Vergleiche mit Kunden bezahlen - vor allem in den USA.

Bosch hat 1,2 Milliarden Euro für Rechtsrisiken zurückgelegt

In Deutschland zahlte VW eine Milliarde Euro Bußgeld, Audi Börsen-Chart zeigen rund 800 Millionen Euro und Porsche Börsen-Chart zeigen 535 Millionen Euro. Die Strafzahlungen setzen sich jeweils zusammen aus der Ahndung der Ordnungswidrigkeit und einer Gewinnabschöpfung. Vor allem letztere fiel bei den Autobauern deutlich höher aus, weshalb sie auch höhere Strafen als Bosch aufgebrummt bekamen.

Für Bosch spielt die Ordnungswidrigkeit aber nur einen kleinen Part im großen Dieselskandal. Der Zulieferer hatte zuletzt 1,2 Milliarden Euro für Rechtsrisiken zurückgelegt, der überwiegende Teil davon ist für Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Dieselskandal gedacht. In den USA hatte Bosch einige Klagen mit millionenschweren Vergleichen beigelegt. Weltweit laufen aber noch weitere zivilrechtliche Klagen.

In Baden-Württemberg hatte schon das Bußgeld von Porsche in Höhe von 535 Millionen Euro Begehrlichkeiten geweckt. Die Überlegungen reichen von der Verkehrsentwicklung bis hin zu einer Klimaschutzstiftung (CDU), der Nachrüstung für Diesel-Autos (SPD) oder schlicht der Tilgung von Schulden (FDP). An anderer Stelle landet allerdings im Gegenzug weniger im Staatssäckel. Ebenso wie Porsche kann Bosch den Teil der Gewinnabschöpfung steuerlich geltend machen.

mg/rtr, dpa-afx

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