Washington/Havanna - Das von den Senatoren verabschiedete Gesetz sieht vor, dass künftig Lebensmittel und Medikamente von dem seit 1962 geltenden Wirtschaftsembargo ausgenommen sind.

Die Erleichterungen sind allerdings mit Einschränkungen verbunden. US-Banken oder staatlichen Stellen ist es verboten, Geld für den Handel zur Verfügung zu stellen. Die Lieferungen dürfen nur gegen Barzahlung erfolgen oder über Drittländer finanziert werden.

US-Firmen ist es wie bisher untersagt, auf Kuba zu investieren. Ebenso unterliegen Reisen von US-Bürgern auf die sozialistische Karibik-Insel weiterhin strengen Beschränkungen.

Die Vorlage, die zuvor vom Repräsentantenhaus verabschiedet worden war, gilt auch für den Handel mit dem Iran, Nordkorea, Syrien und dem Sudan. Präsident Bill Clinton hat angekündigt, das Gesetz unterzeichnen zu wollen, obwohl ihm die Lockerung nicht weit genug geht.

Proteste in Havanna

In Kubas Hauptstadt protestierten zeitgleich zur Senatsentscheidung etwa 800.000 Menschen unter Führung von Präsident Fidel Castro gegen den Gesetzesentwurf. Sie forderten die generelle Abschaffung des Embargos.