Microsoft Muss Im Februar wieder vor Gericht

Im Kartellverfahren gegen den Software-Riesen geht es Ende Februar in die nächste Runde. Erst für Sommer kommenden Jahres wird mit einem Urteil des Berufungsgerichtes gerechnet. Danach könnte es beim Obersten Gerichtshof weitergehen.

Washington - Der weltgrößte Software-Hersteller kämpft gegen das Urteil einer niedrigeren Instanz vom Juni, dem zufolge das Unternehmen als Strafe für Kartellrechtsverstöße in zwei Firmen zerschlagen werden soll. Bis zur endgültigen Entscheidung bleibt das Urteil jedoch außer Kraft.

Nächste Verhandlung Ende Februar

Bei der Verhandlung Ende Februar sollen Microsoft und die US-Regierung sowie zahlreiche Bundesstaaten als Kläger ihre jeweiligen Argumente vortragen. Bereits bis zum 27. November muss Microsoft seine Position schriftlich erläutern. Die Antwort der Kläger muss nach der gerichtlichen Anweisung bis zum 12. Januar erfolgen. Dann hat Microsoft wiederum bis zum 29. Januar Zeit, darauf zu reagieren. Am 9. Februar läuft die Frist für letzte schriftliche Argumente ab.

Entscheidung für kommenden Sommer erwartet

Die ersten schriftlichen Vorlagen beider Seiten dürfen dem Gericht zufolge bis zu 150 Seiten umfassen. Dieser Umfang deutet nach Ansicht von Beobachtern darauf hin, dass das Gericht eine detaillierte Prüfung des Ausgangsurteils plant und frühestens zu Beginn des Sommers entscheiden wird.

Danach wird sich aller Wahrscheinlichkeit der Oberste Gerichtshof mit dem Fall befassen, da beide Seiten für den Fall ihrer Niederlage bereits die Anrufung der höchsten Instanz angekündigt haben.

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