Microsoft Erringt Teilerfolg im Kartellverfahren

Im Rechtsstreit um die Aufteilung des Softwareriesen hat das Oberste Gericht den Kartellprozess an eine untere Instanz verwiesen. Damit verzögert sich das Verfahren wahrscheinlich um ein Jahr.

Washington - Zuvor hatte die US-Regierung beantragt, die zweite Instanz zu überspringen und den Fall direkt vor dem Verfassungsgericht zu verhandeln. Damit sollte das Verfahren möglichst schnell beendet werden. Microsoft hatte dagegen erklärt, es wolle alle zur Verfügung stehenden Instanzen nutzen.

In dem Berufungsgericht, in dem der Fall nun behandelt wird, hatte Microsoft in der Vergangenheit bereits mehrfach Erfolg mit Einsprüchen gehabt. Experten nehmen an, dass sich das Verfahren nun um ein Jahr verzögern werde.

Im Juni hatte US-Bundesrichter Thomas Penfield Jackson nach eineinhalb Jahren Kartellverfahren die Aufspaltung Microsofts in zwei unabhängige Unternehmen verfügt: Eine Firma sollte für die Betriebssysteme der Windows-Familie zuständig sein und das andere für Anwendersoftware um das Office-Paket mit Programmen wie MS Word und den Internet-Browser Explorer.

Der Richter war mit dem Urteil Forderungen des US-Justizministeriums und 17 klagender Bundesstaaten gefolgt, den Softwarekonzern zu zerschlagen.