RWE Atomausstieg - nein danke!

Der größte deutsche Stromkonzern hat Widerstand gegen die Atomausstiegspläne der rot-grünen Bundesregierung angekündigt.

Essen - Konzernchef Dietmar Kuhnt sagte am Donnerstag auf der Hauptversammlung von RWE in Essen, für die Kraftwerke lägen Betriebsgenehmigungen ohne Befristung vor, die eine eindeutige Rechtsposition und Entschädigungen bei Zwangsstillegungen begründeten. Die energiepolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Michaele Hustedt, wies Kuhnts Äußerungen zurück. Die Regierung werde noch in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit den Weg zum Ausstieg einschlagen.

Kuhnt verlangte hingegen eine "Friedenspflicht" bis zur Aufnahme der für Anfang nächsten Jahres geplanten Konsensgespräche mit den Stromversorgern über den Ausstieg. Er warnte vor einer "Politik der Nadelstiche" gegenüber der Atomwirtschaft. Der politisch ungestörte Weiterbetrieb der Kernkraftwerke sei wesentlich für die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland. In den Konsensgesprächen müßten Fragen der Entsorgung Priorität haben. RWE sehe dabei keinen Grund, von dem bisherigen Konzept und den Standorten Schacht Konrad und Gorleben für Endlager abzurücken.

Die rot-grüne Koalition will ein neues Entsorgungskonzept mit einem einzigen Endlager. Die Betreiber will sie dazu verpflichten, an ihren Kraftwerksstandorten Zwischenlager einzurichten. Sollten die Konsensgespräche nicht innerhalb eines Jahres zu Ergebnissen führen, will die Koalition den Atomausstieg gesetzlich anordnen.