Microsoft Will nicht zerschlagen werden

Der Software-Konzern kämpft gegen seine Zerschlagung. Er beantragte jetzt, dass seine Berufung im Kartellverfahren zunächst von einem Washingtoner Bundesberufungsgericht und nicht vom Obersten Gericht entschieden wird.

Washington - Der Konzern ersuchte das Oberste Gericht der USA, den Fall an die niedrigere Instanz abzugeben. Zur Begründung heißt es in einer schriftlichen Eingabe unter anderem, dass der Berufungsfall so komplex sei, dass die Angelegenheit am besten auf dem normalen Rechtsweg behandelt werden könne.

Beobachter wiesen darauf hin, dass das als Instanz gewünschte Bundesberufungsgericht in der Vergangenheit in einer mit dem Kartellstreit verbundenen Rechtsfrage zu Gunsten des Konzerns entschieden habe.

Ein Richter hatte im Juni als Strafe für wettbewerbswidriges Verhalten die Zerschlagung von Microsoft in zwei Unternehmen angeordnet. Er gab außerdem dem Ersuchen des als Hauptkläger aufgetretenen Justizministeriums statt, den Berufungsweg durch direkte Einschaltung des Obersten Gerichts zu verkürzen.

Wenn das höchste Gericht der Microsoft-Eingabe stattgibt und den Fall nicht annimmt, würde die Berufung automatisch auf dem Tisch der Bundesberufungsrichter landen. Eine Entscheidung des Supreme Court über das weitere Vorgehen wird frühestens im September erwartet.

Zunächst hat erst einmal das Justizministerium bis zum 15. August Gelegenheit, auf die Eingabe von Microsoft zu antworten.