Warnow Werft Lösung gesucht
Brüssel/Bonn - Das Rostocker Unternehmen soll gegen Auflagen für milliardenhohe Beihilfen verstoßen haben. Der Staatssekretär im Bonner Wirtschaftsministerium, Alfred Tacke, sagte am Montag am Rande eines Treffens der EU-Industrieminister in Brüssel: "Ich gehe davon aus, daß man eine einvernehmliche Lösung finden kann." Nächste Woche seien dazu Gespräche mit EU- Wettbewerbskommissar Karel Van Miert geplant. In der Warnemünder Kvaerner-Werft gab es bislang keine Stellungnahme zu den Gesprächen in Brüssel. Vor Abschluß des Vorgangs werde man sich öffentlich nicht äußern, hieß es.
Am selben Tag teilte Europas größtes Schiffbauunternehmen Kvaerner mit, daß seit Jahresbeginn hohe Verluste erwirtschaftet wurden und drastische Veränderungen bevorstehen. Der norwegisch-britische Konzern, der auch die Warnemünder Werft betreibt, nannte für die ersten drei Quartale Verluste vor Steuern in Höhe von 1,2 Milliarden Kronen (275 Millionen Mark) nach einem Plus von 903 Millionen Kronen im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Der Umsatz stieg von 53 auf 61 Milliarden Kronen.
Wie aus der EU-Kommission verlautete, wird trotz der Gespräche mit Van Miert zur Kvaerner Warnow Werft am 25. November ein Prüfverfahren eröffnet. "Es hat sich grundsätzlich nichts am Tatbestand geändert", sagte ein Mitarbeiter der Behörde, der namentlich nicht genannt werden wollte. Die Kommission hatte schon am 11. November das Verfahren eröffnen wollen, stimmte dann aber auf Bitten der Bundesregierung der Diskussion im Ministerrat zu.
Nach Informationen der EU-Kommission dürfte die Werft 1998 angesichts des Auftragsbestandes auf knapp 107.000 gewichtete Tonnen (cgt) und 1999 gut 104.000 cgt Schiffsbauleistung kommen. Vereinbart im Privatisierungsvertrag sind jährlich 85.000 cgt. Die Werft hatte für die Privatisierung knapp 1,22 Milliarden Mark Beihilfen erhalten. Sollte sie gegen Auflagen verstoßen haben, droht ihr eine Forderung nach Subventionsrückzahlung.