Japan Starthilfe für die Wirtschaft
Tokio - Japan will mit dem größten Konjunkturpaket aller Zeiten im Volumen von rund 24 Billionen Yen (336 Mrd Mark) die Wirtschaft aus der Rezession führen. Fast 18 Billionen Yen sollen davon direkt in die Konjunktur fließen. Das gab die Regierung am Montag bekannt. Allein eine Billion Yen sollen davon zur Schaffung von einer Million Arbeitsplätzen aufgewendet werden. Außerdem sollen die Steuerzahler um mehr als sechs Billionen Yen entlastet werden. Das Paket soll Ende des Monats dem Parlament zum Beschluß vorgelegt werden.
Die Regierung hofft, nach zwei Jahren Rezession die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt damit im kommendem Fiskaljahr 1999 (bis 31. März 2000) wieder auf Wachstumskurs zu bringen. Die Finanzmärkte konnte sie damit jedoch nicht sonderlich beeindrucken. Die Aktienbörse in Tokio büßte nach der Bekanntgabe zunächst sogar ein, konnte sich später jedoch wieder erholen und schloß 160,06 Punkte höher bei 14.428,27 Punkten. Das Konjunkturpaket enthalte trotz seiner enormen Größe keine wesentlichen Neuigkeiten, sagten einige Experten. Zudem mangele es noch an vielen Details.
Die Regierung erwartet von den Maßnahmen einen Wachstumsschub von 2,3 bis drei Prozentpunkten. Damit dürfte Japan im kommenden Fiskaljahr, das am 1. April beginnt, wieder ein "klares Wachstum" aufweisen, sagte Ministerpräsident Keizo Obuchi. Innerhalb eines oder zweier Jahre dürfte Japan wieder vollständig zu Wachstum zurückkehren.
Im laufenden Fiskaljahr wird Japans Wirtschaft nach amtlicher Schätzung jedoch noch einmal wie im Vorjahr schrumpfen, und zwar um 1,8 Prozent. "Ich bin zuversichtlich, daß die Maßnahmen der Wirtschaft des Landes es ermöglichen, aus der momentan schweren Lage herauszukommen", sagte Obuchi.
Kernpunkte des neuen Konjunkturpakets sind eine Reduzierung der Einkommen- und Unternehmenssteuer um vier beziehungsweise mehr als zwei Billionen Yen, wobei Einzelheiten offenbar noch geklärt werden müssen. Hinzu kommen Maßnahmen zum Ausbau der sozialen Infrastruktur von 8,1 Billionen Yen für die Bereiche Informationstechnologie, Umweltschutz und Bildung.
Mit weiteren 5,9 Billionen Yen sollen Unternehmen unterstützt werden, die unter der Kreditverknappung der angeschlagenen Banken leiden. 1,2 Billionen Yen will die Regierung zur Wohnungsbauförderung ausgeben. Desweiteren sind in dem Paket 700 Milliarden Yen für Einkaufsgutscheine für 35 Millionen Kinder und alte Menschen veranschlagt, mit denen die Regierung die schwache Nachfrage wieder anzukurbeln hofft, die in Japan 60 Prozent der wirtschaftlichen Leistung ausmacht. Zur Unterstützung der asiatischen Nachbarländer hat die Regierung eine Billion Yen eingeplant.
Die Finanzierung der Maßnahmen ist über eine höhere Neuverschuldung in Form von Staatsanleihen vorgesehen. Berichten zufolge dürfte sich die Summe auf weit über zehn Billionen Yen belaufen. Zu diesem Zweck sollen das Haushaltsgesetz auf Eis gelegt und ein dritter Nachtragsetat für das laufende Fiskaljahr Ende des Monats im Parlament eingereicht werden. Es ist bereits das achte Konjunkturpaket, das Japan seit dem Platzen der sogenannten Luftblasenwirtschaft Anfang der 90er Jahre schnürt.