Bundeswehr Generalinspekteur Kirchbach abgelöst

Verteidigungsminister Scharping entlässt überraschend den Generalinspekteur der Bundeswehr. Grund: Die Reform der Armee. Nachfolger wird der Chef des Planungsstabes Kujat.

Berlin - Der Generalinspekteur der Bundeswehr von Kirchbach wird nach nur 15-monatiger Amtszeit mit Blick auf die angestrebte Reform der Streitkräfte in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Wie Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) am Mittwoch mitteilte, hat von Kirchbach selbst um seine Pensionierung gebeten. Weitere Gründe nannte der Minister nicht.

Der Abschied Kirchbachs sei "das Ende eines längeren Diskussionsprozesses", sagte Scharping in Berlin. Die überraschende Personalentscheidung steht im Zusammenhang mit der bevorstehenden grundlegenden Reform der Bundeswehr. Scharping erläuterte, er wolle die Position des Generalinspekteurs stärken.

Konkrete Vorgaben zu seinen Reformideen machte Scharping aber nicht, der einen Tag nach dem Konzept der Weizsäcker-Kommission seine Pläne im Kabinett vorstellte.

Kirchbach war 1997 bei der Bekämpfung der Oderflut bundesweit bekannt geworden. Damals war er Befehlshaber der 14. Panzergrenadierdivision in Neubrandenburg. Nachfolger des 58-jährigen Generals soll zum 1. Juli der bisherige Chef des Planungsstabes, Generalleutnant Harald Kujat (59) werden.

Entgegen den Erwartungen hat Scharping seine Vorstellungen über eine Reform der Bundeswehr in der Öffentlichkeit nicht präzisiert. Der Minister wollte zunächst auch nicht konkret sagen, wie viele Soldaten in einer reformierten Bundeswehr noch dienen sollen.

Auf die Frage, ob es 240.000 - diese Zahl hatte Weizsäckers Wehrstrukturkommission genannt - sein könnten, sagte Scharping: "Ich bin mal gespannt, auf welche Hintertüren sie noch alle kommen". Er ergänzte, diese Zahl sei "im dekadischen Rechensystem" richtig. Zuvor hatte Scharping zu der von ihm bereits genannten Zahl von 280.000 gesagt, seine Vorstellungen könnten sich davon auch unterscheiden, aber "nicht nach oben".

Scharping kann dabei nach Angaben der stellvertretenden Regierungssprecherin Charima Reinhardt mit der Unterstützung von Bundeskanzler Gerhard Schröder rechnen. Der Kanzler habe erklärt, Scharping sei auf gutem Wege, eine der schwierigsten Angelegenheiten der Koalition erfolgreich zu beenden.

Scharping wies die Kritik zurück, er düpiere die Kommission, wenn er nur einen Tag danach seine Pläne darlege. Zu den konzeptionellen Überlegungen der unter Leitung von Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker erarbeiteten Vorschläge gebe es überhaupt keine Differenz, sagte der Minister. Bei den Vorschlägen zur Ausgestaltung einer Reform stimme er zu 80 Prozent überein. "Ich fühle mich durch die Kommission uneingeschränkt bestätigt."

Der Befund über die Bundeswehr sei eindeutig und ernüchternd. "Die Bundeswehr ist in ihrer gegenwärtigen Verfassung nicht in der Lage, ihre Aufgaben zuverlässig und deutlich zu erfüllen." Scharping wies auf Erhebungen innerhalb der Truppe hin. Drei Viertel der Befragten seien der Meinung gewesen, die Bundeswehr könne ihre Aufgaben nur bedingt erfüllen.

Absolute Priorität bei der Reform hat für Scharping eine moderne Ausrüstung der Bundeswehr. Zudem müssten ihre Einsatzbereitschaft erhöht sowie Besoldungs- und Laufbahnstrukturen korrigiert werden. Überflüssiges und Veraltetes müssten verschwinden.

Bei der umstrittenen Frage, ob die Wehrpflicht beibehalten werden soll, trat Scharping für ein flexibles Modell ein. Die Kommission hatte vorgeschlagen, die Zahl der Wehrpflichtigen von jetzt 130 000 auf 30 000 zu verringern. Die Wehrpflicht könnte "auf unterschiedliche Weise abgeleistet werden", sagte Scharping - ohne diese Vorstellungen weiter auszuführen.