BGH Urteil revidiert

Der Bundesgerichtshof hat das Urteil gegen einen ehemaligen Opel-Manager teilweise aufgehoben.

Leipzig - Der Mann war angeklagt worden, weil er Schmiergelder in Höhe von 7,5 Millionen Mark kassiert haben soll. Das Landgericht Bochum hatte ihn wegen Untreue, Steuerhinterziehung und Erpressung zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt. Nach Ansicht der BGH-Richter waren jedoch einige Fälle nicht eindeutig geklärt worden.

Der heute 59 Jahre alte Manager hatte über mehrere Jahre bis 1995 von Zulieferfirmen, denen er lukrative Aufträge verschaffte, Schmiergeldzahlungen erhalten. Er soll gedroht haben, die Firmen andernfalls von der Lieferliste zu streichen.

Der BGH-Senat bestätigte das Urteil zwar im wesentlichen. Nach seiner Ansicht hatte das Gericht in Bochum jedoch den Vorwurf der Erpressung nur in einem von drei Fällen eindeutig nachgewiesen. In zwei Fällen sei nicht hinreichend geklärt worden, warum die Zulieferer die Schmiergelder gezahlt hatten - um den Abbruch der Geschäftsbeziehungen zu vermeiden oder um neue lukrative Verträge zu erhalten. Eine andere Wirtschaftskammer des Bochumer Landgerichts muß nun das Gesamtstrafmaß für den Manager überprüfen.

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