Euro "Keine Ketzerei"

Italiens Ministerpräsident Massimo D'Alema hat sich für eine weichere Auslegung des Stabilitätspaktes ausgesprochen.

Rom - Eine Neuinterpretation des Paktes dürfe nicht als "Ketzerei" oder als Signal für das Drucken von neuem Geld gesehen werden - so D'Alema in einem Interview der "International Herald Tribune". Man erwarte ein schwieriges Jahr 1999, in dem sich das Wirtschaftswachstum abschwäche und das Risiko einer Rezession und Deflation existiere, sagte D' Alema.

Angesichts der zeitgleichen Einführung des Euro könne es notwendig werden, das Wirtschaftswachstum mit öffentlichen Investitionen zu stimulieren.

Am Dienstag hatte bereits Finanzstaatssekretär Heiner Flassbeck in einem Zeitungsinterview gesagt, eine vorübergehende Neuinterpretation des Defizitkriteriums sollte nicht ausgeschlossen werden. Eine befristete Erhöhung der Staatsausgaben zur Ankurbelung der Konjunktur könne notwendig werden, wenn die Bundesbank das Wirtschaftswachstum nicht mit Zinssenkungen stimuliere.

D'Alema forderte in dem Interview zugleich weitere Zinssenkungen von der italienischen Notenbank. In Deutschland wandte sich unterdessen der Präsident der Landeszentralbank, Franz-Christoph Zeitler, gegen Zinssenkungen und höhere Staatsausgaben. Es sei wichtig, daß die Defizitgrenze bleibe, sagte Zeitler am Mittwoch. Die Festlegung des Stabilitätspaktes dürfe jetzt nicht aufgeweicht werden.

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