EU-Finanzminister Kerosin-Zuschlag vorerst gekippt

Eine Besteuerung von Flugbenzin wird noch längere Zeit auf sich warten lassen. Die EU-Finanzminister lassen den Kerosin-Zuschlag weiter auf Botschafter-Ebene diskutieren. Dort zeichnet sich kein Konsens ab.

Brüssel - Eine Besteuerung von Flugbenzin wird voraussichtlich noch längere Zeit auf sich warten lassen. Dies wurde am Montag bei der ersten Beratung der EU-Finanzminister über dieses Thema deutlich. Spanien und Irland sprachen sich klar gegen eine solche Besteuerung aus. Die Ministerrunde beschloss daher, den Kerosinzuschlag weiter auf Botschafterebene zu diskutieren.

Brüssel will mit der Besteuerung vor allem die Luftverschmutzung und die Klimaveränderung bekämpfen. Laut Kommission würde eine Besteuerung von zehn Euro pro 1 000 Liter Kerosin zu einer Verringerung um 55 000 Tonnen Kohlendioxid führen. Eine Steuer von 245 Euro könnten 15 Millionen Tonnen Kohlendioxid weniger bedeuten.

Deutschland, Frankreich und andere Länder stellten sich hinter die Forderung der EU-Kommission, die Befreiung des Flugbenzins von der Steuer aufzugeben. Die EU-Kommission trat dafür ein, zuerst einen gemeinsamen Standpunkt in der Union zu finden und dann im Rahmen der Zivilen Luftfahrtorganisation IATA weiterzuverhandeln.

Aus diplomatischen Kreisen verlautete, eine Einigung werde es wahrscheinlich erst dann geben, wenn die bisher geforderte Einstimmigkeit in Steuersachen aufgehoben ist. Zwar werde momentan im Rahmen der EU-Reform über die Abschaffung der Einstimmigkeit diskutiert, aber es zeichne sich kein Konsens ab.