116 Milliarden Euro Japans drittes Konjunkturpaket

Japans Regierung hat ein drittes Konjunkturpaket angekündigt, um die schwer angeschlagene Wirtschaft des Landes anzukurbeln. Mit einem Volumen von 116 Milliarden Euro ist es größer als die ersten beiden Konjunkturpakete zusammen. Japan baut damit die Staatsverschuldung aus. Der Widerstand im Parlament gegen diesen Kurs wächst.

Tokio - Die japanische Regierung hat zur Bekämpfung der schwersten Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg ein drittes Konjunkturpaket in Rekordhöhe angekündigt. Umgerechnet rund 116 Milliarden Euro (15,4 Billionen Yen) stellt die Regierung zur Ankurbelung der Wirtschaft zur Verfügung. Zwei frühere Konjunkturpakete hatten einen Umfang von zusammen zwölf Billionen Yen.

"Japans Wirtschaft verschlechtert sich angesichts fallender Exporte und Produktion rapide", erläuterte Ministerpräsident Taro Aso am Freitag. Das schlage sich auch auf den Arbeitsmarkt nieder. Die zur Verfügung gestellte Summe belaufe sich auf 3 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Insgesamt belaufen sich die Bemühungen der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt im Kampf gegen die Wirtschaftskrise damit auf rund 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Um das jüngste Paket zu finanzieren, will die Regierung neue Anleihen über 76 Milliarden Euro ausgeben. Im Parlament droht aber noch Widerstand, da eine Kammer von der Opposition kontrolliert wird. Die japanische Staatsverschuldung beträgt zurzeit 170 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und ist damit so hoch wie in keinem anderen Industriestaat.

Staatsverschuldung so hoch wie in keinem anderen Industriestaat

Mit dem Geld soll unter anderem der Kauf von sparsameren Autos und Haushaltsgeräten sowie Solaranlagen gefördert werden. Der Manga-Comics liebende Ministerpräsident Aso will auch die Pop-Kultur mit in die Bemühungen einbeziehen. Bis 2020 soll der Markt mit japanischen Comics und Popstars 152 bis 228 Milliarden Euro schwer sein. Zudem sollen 500.000 neue Stellen geschaffen werden. Die Exportquote solle auf 18 Prozent von derzeit zwei Prozent anwachsen.

Der Exportnation Japan macht vor allem der Einbruch der Ausfuhren, aber auch eine schwache Binnennachfrage zu schaffen. Die Finanzbranche ist vergleichsweise glimpflich davon gekommen. Die Arbeitslosenquote stieg im Februar saisonbereinigt auf 4,4 Prozent. Aso will daher innerhalb von drei Jahren 1,4 bis zwei Millionen neue Stellen schaffen.

Ob das neue Konjunkturpaket reicht, um die Lage zu verbessern, ist allerdings umstritten. Die japanische Notenbank dürfte sich nach Einschätzung einiger ihrer Mitglieder Ende April skeptisch zu den Wirtschaftsaussichten äußern. Mehrere im geldpolitischen Ausschuss der Bank of Japan (BoJ) vertretenen Personen äußerten auf der Sitzung am 17. und 18. März die Vermutung, die Bank werde die Prognosen in dem Ausblick senken. Dies geht aus dem am Freitag in Tokio veröffentlichten Sitzungsprotokoll hervor. Der Ausblick wird am 30. April vorgestellt.

Viele Mitglieder sagten dem Protokoll zufolge, dass derzeit die Abwärtsrisiken für die Wirtschaft sorgfältig beobachtet werden müssten. Die Bedingungen seien zunehmend schärfer geworden. Der Effekt der schlimmer werdenden Arbeitsmarkt- und Einkommenssituation auf die wirtschaftlichen Aktivitäten könnte steigen.

manager-magazin.de mit Material von Nachrichtenagenturen

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