Konjunkturpaket Gegen den Abschwung

Das Hilfspaket der Bundesregierung für schwächelnde Unternehmen nimmt offenbar Konturen an. Eine Arbeitsgruppe der beteiligten Ministerien hat sich wohl darauf verständigt, zum Beispiel die Sanierung von Gebäuden und den Bau von Straßen mit zusätzlichen Millionenkrediten der Staatsbank KfW anzukurbeln.

Berlin - Die Bundesregierung will die deutsche Wirtschaft im erwarteten Konjunkturabschwung anscheinend stützen, weitere hohe Milliardenausgaben auf Pump aber vermeiden.

So soll beispielsweise das Gebäudesanierungs- und das Infrastrukturprogramm der Staatsbank KfW nach Plänen des Verkehrsministeriums von 900 auf 1,6 Milliarden Euro aufgestockt werden, hat das Nachrichtenmagazin "DER SPIEGEL" berichtet. In Regierungskreisen hieß es, allein das Umweltministerium habe Vorschläge im Volumen von rund zehn Milliarden Euro unterbreitet.

Die SPD-Seite schlage dagegen eine degressive Absenkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung vor. So sollen die Bezieher geringer Einkommen entlastet werden, die von einer Steuersenkung nicht profitieren würden.

Zugleich habe die SPD auf eine kräftige Aufstockung der Mittel für städtische und private Bauvorhaben gedrungen, um Arbeitsplätze zu erhalten, berichtete das Magazin. Die Sozialdemokraten plädierten dafür, rund eine Milliarde Euro mehr als geplant in die Sanierung von Gebäuden und Städtebauprojekte zu stecken.

Der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles reichen die bisherigen Pläne der Bundesregierung nicht aus. Sie forderte ein 25-Milliarden-Euro-Programm gegen die Konjunkturkrise. Ein Konjunkturpaket dürfe nicht zu klein sein, sonst verpuffe die Wirkung, sagte Nahles dem "Focus". Sie warb dafür, mit direkten Geld-Zuschüssen den Konsum anzukurbeln. Eine Möglichkeit seien ökologisch ausgerichtete Steuerschecks.

manager-magazin.de mit Material von reuters

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