Benzinpreis-Debatte Ölfirmen nennen Trittin-Vorwürfe Quatsch

Mit scharfer Kritik haben Vertreter der deutschen Mineralölwirtschaft den Vorwurf der Preistreiberei von Umweltminister Trittin zurückgewiesen.

Hamburg - "Wenn Trittin der Branche vorwirft, sie würde im Schatten steigender Steuern und Rohstoffpreise ihre Gewinnspannen ausdehnen, ist das nichts anderes als ein plumpes Ablenkungsmanöver", sagte eine Esso-Sprecher. "Der Staat selbst ist der größte Preistreiber." Der Vorwurf sei sachlich unzutreffend, wie sich anhand der öffentlich zugänglichen Daten leicht nachweisen lasse.

Trittin hatte erklärt, die Mineralölwirtschaft könne offenbar nicht der Versuchung widerstehen, die Öko-Steuer als Vorwand für höhere Gewinne zu benutzen. "Das ist Quatsch", sagte dazu Barbara Meyer-Bukow vom Mineralölwirtschaftsverband (MWV) in Hamburg. Das Jahr 1999 sei für die Ölfirmen im Tankstellengeschäft und bei den Raffinerien deutlich schlechter verlaufen als das Jahr zuvor. Im ersten Halbjahr machte die Branche bei Verarbeitung und Vertrieb rund 200 Millionen Mark Verlust.

Nach den Daten des Verbandes ist der durchschnittliche Preis für einen Liter Normalbenzin seit Januar von knapp 1,50 Mark auf gut 1,75 Mark gestiegen. Im gleichen Zeitraum kletterte die Steuerbelastung je Liter von etwas unter 1,19 Mark Mineralöl- und Mehrwertsteuer auf mehr als 1,28 Mark, also um mehr als neun Pfennig. Die Einkaufspreise für das Benzin erhöhten sich noch deutlich stärker von 13 auf 32 Pfennig je Liter. Der Anteil der Unternehmen für Transport, Lagerhaltung, gesetzliche Bevorratung, Verwaltung, Vertrieb und Gewinn reduzierte sich seit Januar von knapp 18 Pfennig je Liter auf weniger als 15 Pfennig.

In normalen Jahren machen die Ölfirmen ein bis zwei Pfennig Gewinn vor Steuern mit jedem Liter Benzin. Wenn mit Beginn des kommenden Jahres die Mineralölsteuer um weitere sechs Pfennig steigt und darauf ein zusätzlicher Pfennig Mehrwertsteuer erhoben wird, steigt die Steuerbelastung je Liter Normalbenzin auf mehr als 1,35 Mark. Der Steueranteil beträgt damit rund drei Viertel. "Die Steuererhöhung um 14 Pfennig innerhalb von neun Monaten fällt um so deutlicher auf, weil der Ölpreis um das zweieinhalbfache gestiegen ist", sagte Schult-Bornemann.

Nach Angaben von Heino Elfert, Chefredakteur des unabhängigen Branchendienstes EID, haben die Ölfirmen in den Sommermonaten nicht mit dem zügigen Anstieg des Rohölpreises Schritt gehalten. "Für die Ölindustrie ist es in einem Markt mit steigenden Preisen angesichts der scharfen Konkurrenz immer schwer, ihre Preissteigerungen an die Verbraucher weiterzugeben", sagte Elfert. Wenn dagegen der Ölpreis sinkt, brechen für die Ölfirmen in der Regel gute Zeiten an. Die Kostenersparnisse bei den Einfuhrpreisen werden oft nur mit Verzögerung in den Markt gegeben.

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