Rentenstreit Henkel und Schmoldt rechnen mit schneller Einigung

Erst aufplustern, dann einlenken. Führende Vertreter von Arbeitgebern und Gewerkschaften erwarten einen baldigen Kompromiss - sonst könnte man sich ja gemeinsam blamieren.

Frankfurt am Main - "Ich gehe davon aus, dass sich der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) bei der Rente mit 60 schon sehr bald auf einen Kompromiss einigen werden", sagte der Präsident des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI), Hans-Olaf Henkel der Tageszeitung "Welt". IG-BCE-Chef Hubertus Schmoldt sagte demselben Blatt, er erwarte ebenfalls eine Einigung.

In den ARD-"Tagesthemen" hatte Schmoldt bereits am Donnerstag erklärt, im Streit über die Rente mit 60 habe es bereits einen Kompromiss mit den Arbeitgebern gegeben, der an deren "Blockadehaltung" jedoch zunächst gescheitert sei. Die Tarifvertragsparteien hätten "die wesentlichsten Eckpunkte" für ein Frührentenmodell verabredet, von dem die Arbeitgeberseite jedoch wieder abgerückt sei.

Der "Welt" sagte Schmoldt, wenn keine Einigung gelinge, "haben sich alle Parteien im Bündnis blamiert". Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie forderte zugleich IG-Metall-Chef Klaus Zwickel auf, an der nächsten Bündnis-Runde teilzunehmen. "Herr Zwickel hat eine große Verantwortung, weil er im Bündnis nicht nur die IG Metall, sondern auch den DGB vertritt. Trotz hilft nicht weiter. Es muss jedem klar sein, dass an der Frage des Rentenzugangs das Bündnis nicht scheitern darf", hob Schmoldt hervor.

Nach dem geplatzten Weihnachtsgespräch im Bündnis für Arbeit ließ Zwickel erkennen, dass er die Verhandlungen um eine Rente mit 60 einstweilen für gescheitert hält und bis Mitte nächsten Monats keine Verständigung erwartet. Der IG-Metall-Chef will der für Januar geplanten Runde fernbleiben, da er alle Kompromissmöglichkeiten im Streit um die Rente mit 60 für ausgelotet hält. Die Absage gilt einem Sprecher zufolge aber nur für dieses Thema und bedeutet keinen generellen Ausstieg aus dem Bündnis für Arbeit.

Riester hat noch Hoffnung für Beschäftigungspakt

Henkel erwartet dagegen eine Einigung über die Rente mit 60 in Form "einer Verbesserung der Altersteilzeit". Für den bisherigen Verlauf der Bündnisgespräche machte er ein "Tarifkartell" verantwortlich. "Wenn es uns endlich gelingen würde, das Tarifkartell in Deutschland mit seiner Politik der Gleichmacherei abzuschaffen, dann würde das Bündnis für Arbeit auch wesentlich besser funktionieren."

Bundesarbeitsminister Walter Riester hat noch Hoffnung für das Bündnis für Arbeit. Trotz der in dieser Woche gescheiterten Gespräche würden die Beratungen ja weitergehen, sagte er am Freitag dem Südwestrundfunk. Aus seiner langjährigen Erfahrung in Tarifverhandlungen wisse er, wie schwierig Abstimmungsprozesse zwischen den Arbeitgebern und den Gewerkschaften seien. Riester war vor seinem Wechsel in die Bundesregierung stellvertretender Vorsitzender der IG Metall.

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