Urteil Dax gehört nicht der Börse

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat gesprochen - die Commerzbank kann den Namenszusatz "Dax" nutzen, ohne Lizenzgebühren an die Deutsche Börse zahlen zu müssen. Die Börse will nun alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen.

Frankfurt am Main - Die Deutsche Börse  hat im Streit um Lizenzgebühren vor Gericht eine Niederlage erlitten. Das Oberlandesgericht Frankfurt gab am Dienstag der Commerzbank  recht, die Zweifel am Anspruch der Deutschen Börse auf Lizenzgebühren für die Verwendung des Begriffes "Dax" angemeldet hatte. Die Commerzbank nutzt den Namenszusatz "Dax" für eigene Indexzertifikate. Die Deutsche Börse beansprucht dagegen Gebühren für die Verwendung der Marke "Dax".

Überraschend kommt die Gerichtsentscheidung allerdings nicht. Bereits Ende Januar hatte es in Medienberichten geheißen, der zuständige Richter am Oberlandesgericht (OLG) habe in einer Verhandlung angedeutet, den Anspruch der Deutschen Börse auf Lizenzgebühren nicht unterstützen zu wollen.

Das aktuelle Urteil könnte zu Einnahmeausfällen für die Deutsche Börse führen. Im Geschäftsjahr 2005 hatte der Frankfurter Börsenbetreiber bei einem Gesamtumsatz von 1,6 Milliarden Euro mit dem Index- und Referenzdatengeschäft einen Umsatz von rund 28 Millionen Euro erwirtschaftet.

Möglicherweise beschreitet die Börse jetzt den Instanzenweg: Bereits in den vergangenen Tagen hatte sie erklärt, im Falle einer Niederlage vor dem OLG Frankfurt alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen zu wollen.

manager-magazin.de mit Material von dow jones

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