Frühjahrsgutachten "Deutschland im kräftigen Aufschwung"

Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute trauen Deutschland im laufenden Jahr das stärkste Wachstum seit 2000 zu. Gleichzeitig könnte der Staatshaushalt erstmals wieder die EU-Defizitkriterien erfüllen. Die Wirtschaftsweisen mahnen aber, die Mehrwertsteuer langsamer zu erhöhen, damit sie das Wachstum 2007 nicht abwürgt.

Berlin - In ihrem gemeinsamen Frühjahrsgutachten, das am Donnerstag in Berlin veröffentlicht wurde, gehen die sechs wichtigsten Wirtschaftsforschungsinstitute von einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr aus. Im vergangenen Herbst hatten die Experten nur ein Wachstum von 1,2 Prozent prognostiziert.

"Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Frühjahr 2006 in einem kräftigen Aufschwung", heißt es in dem Gutachten. Die Impulse aus dem Ausland seien nach wie vor beträchtlich, begründen die Forscher ihren Optimismus, aber auch die Inlandsnachfrage gewinne an Fahrt. Die für kommendes Jahr geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer wirke sich im späteren Verlauf des Jahres positiv auf den Konsum von Gebrauchgütern auf. Der dadurch entstehende Vorzieheffekt betrüge 0,2 Prozent des BIP.

Im Gegenzug rechnen die Institute für 2007 jedoch nur noch mit einem Anstieg des BIP von 1,2 Prozent. Die von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen, vor allem die Erhöhung der Mehrwehrsteuer, dämpfen das Wachstum nach Auffassung der Forscher im kommenden Jahr um ein halbes Prozent.

Die Institute schlagen deshalb vor, die Mehrwertsteuer nicht wie geplant zum 1. Januar von 16 auf 19 Prozent, sondern in einem ersten Schritt nur auf 18 Prozent zu erhöhen. 2008 könne dann die Anhebung auf 19 Prozent folgen, um damit in der Unternehmensteuerreform eine Nettoentlastung der Wirtschaft zu finanzieren, schlagen die Institute in ihrem

Haushaltsdefizit sinkt auf 2,9 Prozent

Positiv gestimmt sind die Wirtschaftsweisen auch für den Deutschen Staatshaushalt: Das Staatsdefizit wird laut Gutachten 2006 bei 2,9 Prozent liegen. Deutschland würde damit bereits im laufenden Jahr die im Maastricht-Vertrag vorgesehene Obergrenze von 3,0 Prozent unterschreiten. Im kommenden Jahr soll das Defizit auf 2,0 Prozent sinken.

Obwohl sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt aufhelle, bleibt die Zahl der Arbeitslosen nach Einschätzung der Institute 2006 und 2007 auf hohem Niveau. Es wird erwartet, dass im laufenden Jahr durchschnittlich 4,58 Millionen und im kommenden Jahr 4,44 Millionen Menschen ohne Arbeit sein werden. Die Arbeitslosenquote läge damit 2006 bei 10,6 Prozent und 2007 bei 10,2 Prozent. Die Institute raten der Bundesregierung "nachdrücklich davon ab, ein Mindestlohnsystem einzuführen".

Die Forscher gehen zudem von einem Anstieg der Verbraucherpreise von 1,6 Prozent im laufenden Jahr und von 2,5 Prozent im kommenden Jahr aus. Dabei wird aber unter anderem unterstellt, dass der Ölpreis 2006 im Jahresdurchschnitt 65 US-Dollar beträgt und 2007 60 US-Dollar. Aktuell liegt der Preis pro Barrel Öl (159 Liter) über 70 US-Dollar.

Weiter wird angenommen, dass die Europäische Zentralbank den Leitzins im Jahresverlauf um 0,5 Prozentpunkte anhebt. Im kommenden Jahr wird die Inlandsnachfrage laut der Prognose vor allem durch den Schwenk zu einer deutlich restriktiven Finanzpolitik gedämpft.

Generell attestierten die Institute: "Das Kernproblem der Wachstumsschwäche bleibt. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt wird sich zwar konjunkturell bessern, ein nennenswerter Rückgang der strukturell hohen Arbeitslosigkeit ist aber nicht zu erwarten." Die Institute lobten, dass die schwarz-rote Bundesregierung der Konsolidierung des Bundeshaushalts hohe Priorität einräumt. Sie monierten aber, dass dies hauptsächlich über höhere Steuern und nicht über Ausgabenkürzungen erreicht werden soll.

manager-magazin.de mit Material von ddp, dpa und ap

Mehr lesen über
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.