Krankenkassen Aufseher wittern "Ungereimtheiten"

Um trotz eines Verbots ihre Beiträge senken zu dürfen, hatten mehrere Betriebskrankenkassen Klage gegen das Bundesversicherungsamt eingereicht. Jetzt kontert die Behörde und äußert einem Medienbericht zufolge den Verdacht, die Bilanzen einiger Kassen könnten geschönt sein.

Hamburg - Mehrere Krankenkassen werden vom Bundesversicherungsamt (BVA) verdächtigt, bei ihren Bilanzen getrickst zu haben, berichtet DER SPIEGEL. Laut BVA-Chef Rainer Daubenbüchel ist die Behörde auf zahlreiche "Ungereimtheiten" bei der Rechnungslegung von Krankenhauskosten sowie der geplanten Finanzentwicklung gestoßen.

Im Visier der Kontrolleure steht offenbar vor allem die BKK Mobil Oil, Deutschlands zweitgrößte Betriebskrankenkasse. Das BVA hatte ihr kürzlich verboten, den Beitragssatz für ihre Mitglieder zu senken. Die BKK Mobil Oil hatte daraufhin zusammen mit weiteren Kassen Klage beim Sozialgericht Lüneburg eingereicht, um eine Beitragssenkung auf juristischem Wege durchzusetzen. Die Kasse verwies dabei auf Überschüsse in dreistelliger Millionenhöhe.

Das BVA schätzt die Finanzlage der BKK Mobil Oil hingegen deutlich pessimistischer ein. Es sei "sehr unwahrscheinlich", dass die zuletzt von Liquiditätsproblemen geplagte Versicherung ihre Sanierung bereits erfolgreich abgeschlossen habe. Vorher könne man deshalb auch keine PR-wirksame Beitragssenkung erlauben. Die BKK Mobil Oil bestreitet ein geschöntes Zahlenwerk.