EU-Kommission Bangemann will weg

EU-Kommissar Martin Bangemann zieht es auf neuen Job bei der privatisierten spanischen Telefongesellschaft Telefonica - und das möglichst sofort.

Brüssel - Der deutsche EU-Kommissar Martin Bangemann hat sein Amt niedergelegt und wechselt in die Privatwirtschaft. Der Industriekommissar hat den scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jacques Santer und den amtierenden EU-Ratspräsidenten, Bundeskanzler Gerhard Schröder, am Mittwoch in einem Brief um seine sofortige Entlassung gebeten.

Er übernehme ein Amt in der spanischen Telefongesellschaft Telefonica, gab er als Begründung an. Die EU-Kommission will am Donnerstag über die Konsequenzen des Rücktritts beraten. Bangemann selbst will an der Sitzung nicht teilnehmen.

Die ehemals staatliche Telefonica ist seit ihrer Privatisierung ein gesuchter Börsenwert. Ähnlich wie die Deutsche Telekom oder die Telecom Italia gilt auch Telefonica als attraktiver Partner für US-Telefonriesen, die sich in Europa und Lateinamerika einkaufen wollen.

"Santer war sehr überrascht über die kurzfristige Benachrichtigung", sagte ein Kommissionssprecher. Der Kommissionspräsident befand sich auf dem Rückflug vom EU-Lateinamerika-Gipfel in Rio nach Brüssel und konnte zu dem Rücktritt noch nicht Stellung nehmen.

Der Sprecher Bangemanns, Jochen Kubosch, sagte, Bangemann wisse noch nicht genau, wann er seine Arbeit bei der Telefonica aufnehmen werde, er habe sich aber sofort nach Abschluß seiner Verhandlungen mit der Telefongesellschaft verpflichtet gefühlt, seinen Wechsel bekanntzugeben.

Laut EU-Vertrag muß ein Kommissar bis zu seiner Ablösung im Amt bleiben. Bangemann will aber an Verpflichtungen nicht mehr teilnehmen, die einen Interessenkonflikt auslösen könnten. So wird er die EU-Kommission beim informellen EU-Industrierat in Oulou in Finnland am Freitag und Samstag nicht mehr vertreten.

Dem FDP-Politiker und ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Bangemann steht nach zehneinhalb Jahren als EU-Kommissar drei Jahre lang ein Anrecht auf 60 Prozent seines letzten Gehalts zu. Bei der Annahme eines neuen Postens werden diese Zahlungen jedoch gekürzt, sagte EU-Kommissionssprecher Thierry Daman.

Der Rücktritt ist insofern ungewöhnlich, als die Kommission als Ganzes bereits Mitte März zurückgetreten ist, nachdem ihr Vetternwirtschaft und Mißmanagement vorgeworfen worden waren. Sie führt nur noch die laufenden Geschäfte bis zur Einsetzung eines neuen Kollegiums unter dem bereits nominierten Italiener Romano Prodi.

Prodi muß seine Mannschaft bis zum 9. Juli zusammengestellt haben. Sie tritt am 16. Juli erstmals zusammen und wird voraussichtlich im September vom Europaparlament bestätigt.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.