US-Großbanken SEC untersucht Milliarden-Mauschelei

Zehn amerikanische Großbanken haben offenbar milliardenschwere Fonds gegründet, die allein dem Zweck dienten, Steuern zu vermeiden. Während die US-Börsenaufsicht SEC ermittelt, streiten sich Steuerbeamte und Lobbyisten, ob nun eine Nachzahlung fällig ist.

New York - Einige der größten US-Banken - darunter die Bank of America, Washington Mutual, die City National Bank und Cathay Bancorp - seien wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung ins Visier der SEC geraten, berichtet das "Wall Street Journal" unter Berufung auf eine Prüfbericht der Börsenaufsicht.

Insgesamt sollen etwa 17 Milliarden Dollar in Fonds geflossen, die nicht öffentlich gehandelt wurden. Die größte Marktkapitalisierung hatte den Angaben zufolge mit 8,957 Milliarden Dollar der Amadeo Trust, der von der Bank of America gegründet wurde. Einziger Zweck dieser bankeigenen Investmentprodukte sei es gewesen, ihren Muttergesellschaften steuerfreie Dividendengewinne zu verschaffen. Im Fall von Amadeo Trust wurden dem "WSJ" zufolge rund 750 Millionen Dollar Einkommen am Staat vorbeigeschleust.

Um den staatlichen Vorgaben für Fonds zu genügen, hätten die Banken Anteilsscheine an gemeinnützige Organisationen oder eigene Mitarbeiter weitergegeben, heißt es in dem Bericht weiter. Besonders intensiv wurden dieses Steuer-Schlupfloch in Kalifornien genutzt, da dort alle Transfers von Tochterunternehmen an Muttergesellschaften von der Steuer befreit sind.

Nach Auffassung der Banken waren die Fonds legitime Instrumente zur Kapitalgewinnung. Auch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG, die das Konzept für dieses Steuersparmodell entwickelte, sieht keinerlei Verletzung staatlicher Vorschriften.

Kalifornische Steuerbeamte sehen das anders. Sie verweisen darauf, dass die Fonds, die alle im vergangenen Jahr wieder geschlossen wurden, sorgsam versteckt worden waren. So wurde dem Zeitungsbericht zufolge der Amadeo Trust in einem Büro in Nevada geführt und dort als Teil von Amadeo Inc. angemeldet, das wiederum in Nevada unter dem Namen Salieri Business Trust firmiert.

Bereits im vergangenen Jahr hatten die Beamten versucht, die kalifornischen Steuergesetze rückwirkend zu ändern um die entgangenen Steuern von den Banken doch noch eintreiben zu können. Nach Angaben des "WSJ" scheiterte der Gesetzentwurf aber am Widerstand von Bank-Lobbyisten.