Bremen Scherf weit vorn

Die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Henning Scherf konnte sich bei der Wahl zur Bremer Bürgerschaft deutlich verbessern. Auch die CDU konnte an Stimmen gewinnen, die Grünen gaben ab. Die FDP bleibt draußen, die DVU ist drin.

Bremen - Bei der Landtagswahl in Bremen am Sonntag konnten die Sozialdemokraten starke Stimmengewinne verbuchen. Die SPD erzielte nach ersten Hochrechnungen rund 43 Prozent, bei der letzten Bürgerschaftswahl waren es 33,4 Prozent.

Auch die CDU legte zu. Sie erreichte rund 37 Prozent der Stimmen, 1995 waren es 32,6 Prozent. Die Grünen kamen auf rund neun Prozent, im Vergleich zu 13,1 Prozent 1995.

Die von unzufriedenen Sozialdemokraten gegründete Wählergemeinschaft AFB gewann 2,1 Prozent (ZDF:2,8 Prozent) nach 10,7 Prozent bei der vergangenen Wahl. Sie ist damit nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten. Die FDP schaffte erneut nicht den Sprung in den Landtag.

Die rechtsextreme DVU schafft der Hochrechnung zufolge in Bremerhaven den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Insgesamt kommt sie jedoch nur auf rund 2,6 Prozent. Da die Bürgerschaft aus 80 Abgeordneten aus Bremen und 20 aus Bremerhaven gebildet wird, reicht ein Ergebnis über fünf Prozent in einer der beiden Städte aus, um in die Bürgerschaft einzuziehen.

Die zweite Landtagswahl seit dem Regierungswechsel in Bonn galt als Stimmungsbarometer für die Politik von SPD und Grünen in Bonn. Die Bremer Wähler entschieden jedoch auch über eine mögliche Mehrheit der sozialdemokratisch geführten Länder im Bundesrat. Diese war der SPD nach der Hessen-Wahl im Februar verlorengegangen.

Im kleinsten Bundesland kämpften SPD und CDU um die Fortsetzung der großen Koalition. Zur Entscheidung über die Zusammensetzung des Landesparlaments waren 490 899 Wahlberechtigte aufgerufen. Um die 100 Sitze in der Bürgerschaft bewarben sich 294 Kandidaten aus neun Parteien. 1995 hatte sich die SPD trotz Verlusten mit 33,4 Prozent als stärkste Partei behauptet. Die CDU schaffte 32,6 Prozent. Die Grünen kamen auf 13,1 Prozent. Die von unzufriedenen Sozialdemokraten gegründete AFB erreichte 10,7 Prozent. Die FDP scheiterte mit 3,4 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde.

Schon am späten Nachmittag zeichnete sich eine äußerst schwache Wahlbeteiligung ab. Bis 16.00 Uhr gaben erst 45,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das waren fast acht Prozentpunkte weniger als zum selben Zeitpunkt vor vier Jahren. 1995 hatte es mit der endgültigen Wahlbeteiligung von 68,6 Prozent das zweitniedrigste Ergebnis nach dem Krieg (1947: 67,8 Prozent) gegeben.