G-7-Konferenz EU-Kommission sagt Teilnahme ab

Kein Vertreter der EU-Kommission wird an dem Treffen der G-7-Finanzminister am Samstag teilnehmen. Bonn bedauert die Absage und beruft sich auf die Vereinbarungen beim Wiener Gipfel.

Bonn - Im Streit über die Teilnahme der EU-Kommission am bevorstehenden Regierungstreffen der sieben führenden Industriestaaten beruft sich die Bundesregierung auf eine Vereinbarung des Wiener Gipfels vom vergangenen Dezember. Dort sei "ein tragfähiger Kompromiß" geschmiedet worden, erwiderte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Freitag auf die überraschende Erklärung der EU-Kommission, nicht am G-7-Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs an diesem Samstag in Bonn teilzunehmen. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich im Dezember darauf geeinigt, daß die Euro-Zone in der Regel durch den amtierenden EU-Ratspräsidenten, einen Vertreter der Kommission und der EZB repräsentiert wird.

EU-Finanzkommissar Yves-Thibault de Silguy hatte am Vortag in Brüssel erklärt, die Kommission sei durch bloße Beteiligung auf Beamtenebene nicht ausreichend im G-7-Kreis repräsentiert. Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine wollte dagegen, wie sein Sprecher Thorsten Albig bestätigte, eine Teilnahme "unterhalb der Ebene von de Silguy". Dies habe auch der amerikanische Finanzminister in einem Schreiben an Lafontaine bekräftigt. Fragen, warum die Kommission sich überraschend zurückziehe, wenn die Wiener Ratsvereinbarung doch eindeutig sei, verwies der Bonner Sprecher nach Brüssel. Ein Kommissions-Sprecher hatte dazu schon am Donnerstag gesagt, "man kann derzeit nicht erkennen, wen die Kommission schicken soll, wenn derjenige nur auf den Fluren der Konferenzräume herumlungern wird".

An dem eintägigen Treffen auf dem Petersberg bei Bonn nehmen die Finanzminister und Notenbankchefs der sieben Länder USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Japan und Kanada teil. Lafontaine erwarte sich von dem Treffen eine Bestandsaufnahme der wirtschaftlichen Lage infolge der Finanzkrisen in Asien, Rußland und Brasilien sowie der Finanzarchitektur, sagte sein Sprecher. Die Gespräche dienen der Vorbereitung des G-7-Gipfels vom 18. bis 20. Juni in Köln.