EU-Kommission Preiskartell bei Banken?

Deutschlands Großbanken müssen wegen des Verdachts auf Preisabsprachen Auskunft über die Gebührenpraxis für Devisengeschäfte in Euro-Land geben.

Brüssel - "An Großbanken in Deutschland und in den anderen zehn Euro-Staaten sowie deren Verbände sind entsprechende Schreiben gegangen". Das sagte der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissar Karel Van Miert am Mittwoch in Brüssel. Sollte sich der Verdacht erhärten, müßten die in ein Preiskartell verwickelten Institute mit Bußgeldern bis zu zehn Prozent des Umsatzes aus diesen Geschäften rechnen.

Etwa 30 Beamte der Behörde hatten am Dienstag bei der Deutschen Bank und der Dresdner Bank sowie bei je zwei Banken in Frankreich, Italien und Spanien eine sogenannte Nachprüfung gemacht. Wie der Sprecher weiter sagte, wurden Unterlagen kopiert. "Die werden jetzt ausgewertet", sagte er.

Die Kommission habe schon vor Einführung des Euro am 1. Januar vermutet, es gebe Absprachen. "Und jetzt besteht der Verdacht, daß die Banken die Einsparungen nicht an die Kunden weitergeben", sagte er. "Wir haben nach Einführung des Euro gesehen, daß Gebühren erhöht wurden."

Seit dem Start des Euro sind die Wechselkurse der elf Teilnehmerwährung unwiderruflich festgelegt. Umstritten ist nun die Höhe der Kosten, die das Wechselkursrisiko bei den Gebühren bis dahin ausmachte. Bankenvertreter sprechen von etwa zehn Prozent, die Kommissionsexperten gehen von 20 bis 30 Prozent aus.

Der Sprecher erläuterte, die untersuchten Banken seien wegen ihrer Größe ausgewählt worden. "Je mehr Transaktionen getätigt werden, desto mehr Unterlagen werden sich finden", sagte er. Es habe sich nicht um Beschlagnahmungen gehandelt. "Wir haben gebeten, uns Unterlagen zugänglich zu machen."